Stand: 18.02.2018 06:34 Uhr

GroKo-Werbetour startet mit viel Redebedarf

In Hamburg hat am Sonnabend die Werbetour der SPD-Bundespitze für den Koalitionsvertrag mit der Union begonnen. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Messehalle warben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, für den Koalitionsvertrag mit der Union. Nach der dreistündigen Debatte mit rund 650 Teilnehmern sagte Scholz, man habe die Vorteile des Koalitionsvertrages benennen können. Die Sozialdemokraten wüssten, dass es um die Zukunft Deutschlands und Europas gehe bei der Bildung einer neuen Regierung.

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz.

SPD-Parteispitze rührt GroKo-Werbetrommel

Hamburg Journal -

Ob es zu einer Großen Koalition mit der CDU kommt, entscheiden die SPD-Mitglieder. In den Messehallen haben Olaf Scholz und Andrea Nahles um Zustimmung geworben.

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"Redebedürfnis war enorm"

Das Bedürfnis zu reden sei enorm gewesen, sagte Nahles nach der Konferenz. Es habe Kritik gegeben, aber auch Anerkennung für das Verhandelte. Sie reise "sehr optimistisch" ab aus Hamburg. Auf die Frage, warum nicht auch Kritiker einer neuen großen Koalition wie der Juso-Chef Kevin Kühnert bei den sieben Treffen der SPD-Spitze mit der Basis dabei sind, sagte sie: "Hier sind ganz viele Jusos gewesen und ganz viele Kritiker. Kritik haben wir heute auf jeden Fall auch gehört."

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Andrea Nahles und Olaf Scholz sind optimistisch, dass sie die SPD-Mitglieder von einer neuen Großen Koalition überzeugen können.

Für die SPD war die Veranstaltung die erste von insgesamt sieben sogenannten Regionalkonferenzen. Neben Nahles und Scholz diskutierten auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Partei-Vize Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein mit der sozialdemokratischen Basis. Klingbeil sagte: "Ich bin überzeugt, am Ende gibt es eine Mehrheit in der SPD dafür, dass wir in eine Regierung gehen."

Lange überreicht Bewerbung für Parteivorsitz

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange überreichte Scholz am Rande der Regionalkonferenz ihre Bewerbung für den SPD-Bundesvorsitz. Sie will nach dem Rücktritt von Martin Schulz am 22. April beim Sonderparteitag in Wiesbaden gegen die vom Vorstand nominierte Andrea Nahles antreten.

Regionalkonferenz auch in Hannover

Eine zweite Regionalkonferenz fand am Nachmittag mit 500 Mitgliedern in Hannover statt. Nahles sagte, es laufe gut: "Wir haben das, was wir herausgehandelt haben, auf den Tisch gelegt. Und es hat breite Zustimmung gegeben." SPD-Landeschef Stephan Weil verwies auf die positiven Erfahrungen mit der Großen Koalition in Niedersachsen und sagte: "Natürlich sind das schwere Zeiten für die SPD gewesen. Und es wird auch eine problembewusste Diskussion sein, die uns erwartet." Es sei mit Leidenschaft kontrovers und auch lebhaft diskutiert worden. "Ich bin zuversichtlich: Am Ende wird es ein Ja geben", sagte Weil.

Ab dem 20. Februar darf die sozialdemokratische Basis dann abstimmen - insgesamt rund 463.000 Mitglieder. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein. Erst dann will die SPD im Fall einer Zustimmung für die GroKo auch ihr Personaltableau vorstellen.

Neuer Hamburger Bürgermeister im April?

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Gelingt die Regierungsbildung der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD in Berlin, müsste in Hamburg aller Voraussicht nach ein Nachfolger für Bürgermeister Scholz gewählt werden. Nur einen Tag nach der Stimmenauszählung könnte Scholz verkünden, dass er als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin geht - und womöglich sofort seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin öffentlich vorstellen. Offiziell gekürt wird der Bürgermeisterkandidat von der Hamburger SPD auf einem Sonderparteitag, vermutlich Ende März. Und spätestens Mitte April könnte dann die rot-grüne Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft den neuen Ersten Bürgermeister wählen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 17.02.2018 | 18:00 Uhr

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