Einigung bei Energiekosten: Tschentscher sieht "großen Schritt nach vorn"
In Berlin haben sich Bund und Länder am Mittwoch auf Maßnahmen geeinigt, wie Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen bei den Energiekosten entlastet werden sollen. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) nannte die geplanten Entlastungsmaßnahmen "einen großen Schritt nach vorn, um durch die Energiekrise zu kommen".
Die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder hatten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unter anderem ein Paket zur Finanzierung der geplanten milliardenschweren Entlastungen angesichts der hohen Energiepreise vereinbart. Bei Strom- und Gaspreisbremse gab es ebenso eine Verständigung wie bei einer Einmalzahlung für Gaskundinnen und -kunden. Alles in allem gebe es eine soziale Ausgewogenheit, sagte Tschentscher in einem Video-Statement.
Tjarks lobt das 49-Euro-Ticket
Außerdem gab es eine Einigung auf ein Deutschland-Ticket für den Nahverkehr zum Einführungspreis von 49 Euro, nachdem Bund und Länder sich in Finanzierungsfragen verständigt hatten. Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) nannte das "eine richtig gute Nachricht für die Stadt." Die Hamburgerinnen und Hamburger profitierten von deutlich mehr Freiheit, einem bundesweiten Verbundgebiet und attraktiven Preisen.
Tschentscher lädt ein, um über mögliche Lücken zu sprechen
Tschentscher kündigte an, Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Vereinen und sozialen Einrichtungen zu einem Treffen ins Rathaus einladen zu wollen, um darüber zu sprechen, wie sich die Beschlüsse von Bund und Ländern konkret auswirken und welche weiteren Maßnahmen gegebenenfalls nötig sind. Damit wolle man mit der Stadt "gut durch die Krise kommen, so wie es uns bereits in der Corona-Pandemie gelungen ist."
