Corona-"Notbremse": Hamburg will schärfere Regeln beibehalten

Stand: 20.04.2021 18:07 Uhr

Hamburg wird aller Voraussicht nach am Donnerstag im Bundesrat der bundesweiten Corona-"Notbremse" zustimmen. Zugleich werde die Stadt aber an schärferen eigenen Regelungen festhalten, sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD).

Bei einem Besuch in einem Unternehmen für medizinische Labordiagnostik betonte er am Dienstag: "Wir werden uns dem Infektionsschutzgesetz anpassen, wo es zusätzliche Beschränkungen gibt. Wir werden aber unsere Maßnahmen jetzt nicht lockern, denn wir sind jetzt in einer Situation, in der die Infektionszahlen nicht mehr ansteigen - und das werden wir nicht durch unvorsichtige Lockerungen infrage stellen." Er begrüße eine bundesweite Regelung für eine "Notbremse", sagte Tschentscher, "aber wir werden unsere Notbremse nicht aufweichen".

Kritik an Lockerungen

Wenn sich an dem Entwurf zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, auf den sich die Fraktionen von CDU und SPD verständigt haben, am Mittwoch in den Beratungen des Bundestages nichts ändere, könne man dem am Ende zustimmen, sagte Tschentscher. Er bedauere dennoch, dass dort Lockerungen wie das "Click & Meet"-Shoppen auch bei einer Inzidenz von über 100 vorgesehen seien. "Das ist ein Konzept aus Bayern, das ich nicht richtig finde. Aber insgesamt ist es wichtig, jetzt eine Notbremsen-Regelung für ganz Deutschland zu haben, die dann auch verbindlich ist."

Ausgangsbeschränkung in Hamburg länger

Hamburg hatte bereits vor Ostern die "Notbremse" gezogen. Bereits seit Karfreitag gilt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung, und zwar von 21 bis 5 Uhr. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist seither kontinuierlich gesunken. Die Bundestagsfraktionen von CDU und SPD hatten sich am Montag bei ihren Beratungen über eine bundeseinheitliche Corona-"Notbremse" unter anderem ebenfalls auf eine Ausgangsbeschränkung verständigt, die allerdings erst eine Stunde später als in Hamburg gelten soll, nämlich von 22 bis 5 Uhr.

Tschentscher besucht Labor

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher pipettiert eine Flüssigkeit in einem Labor. © picture alliance/dpa Foto: Marcus Brandt
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher besuchte am Dienstag ein Labor.

Bei seinem Besuch bei dem Unternehmen Aesculabor informierte sich Tschentscher, der bis 2011 als Laborarzt und Privatdozent im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf tätig war, über die Situation der Labore in der Pandemie. Das Unternehmen wertet an seinem Hamburger Standort täglich rund 2.000 PCR-Tests auf Corona aus. "Die Labormedizin ist eine wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Pandemie-Bekämpfung", sagte Tschentscher. Alle Hamburger Labore zusammen führten pro Woche bis zu 100.000 PCR-Tests durch.

 

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Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 20.04.2021 | 19:30 Uhr

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