Stand: 20.05.2020 06:43 Uhr

Corona-Konjunkturporgramm: Hamburg will Zukunftsthemen

Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel spricht auf einer Landespressekonferenz im Kaisersaal im Rathaus. © dpa Foto: Daniel Reinhardt
Wichtig sei es, nicht nur die Vergangenheit zu bewältigen, sondern in die Zukunft zu investieren, sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD, Archivfoto).

Hamburg fordert vom Bund, das Corona-Konjunkturprogramm auf Zukunftsthemen auszurichten. Jetzt müsse in Klimaschutz, Mobilität, Digitalisierung und Bildung investiert werden, sind sich die Hamburger Wirtschafts- und Finanzbehörde einig. Altschulden der Kommunen zu tilgen, so wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) es bislang plant, reiche da nicht aus, sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD).

Hamburg reist mit Katalog nach Berlin

Den Hamburger Vorschlagskatalog, wie die Konjunktur nach der Corona-Krise wieder angekurbelt werden soll, nehmen Dressel und Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) mit in die Berliner Ministerkonferenzen. Im Juni soll das Bundes-Konjunkturprogramm stehen. Das Konzept von Scholz sieht vor, den Kommunen 45 Milliarden Euro für die Altschuldentilgung zur Verfügung zu stellen - und knapp 12 Milliarden Euro für Ausfälle bei der Gewerbesteuer.

Wichtig sei es aber, nicht nur Vergangenheit zu bewältigen, sondern in die Zukunft zu investieren, sagte Dressel. Das müsse so geschehen, dass alle Länder und Kommunen etwas davon hätten - und nicht nur die mit hohen Altschulden. Kommunen und Länder müssten weiterhin Zukunftsthemen wie dem Klimaschutz investieren können, so der Senator.

Weitere Informationen
Bundesfinanzminister und ehemaliger Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gestikuliert. © picture alliance/Kay Nietfeld/dpa Foto: Kay Nietfeld

Steuerloch wegen Corona: Was Hamburg jetzt fordert

Bundesfinanzminister Scholz rechnet wegen Corona mit einem großen Milliarden-Loch bei Bund, Ländern und Kommunen. Hamburgs Finanzsenator Dressel fordert vom Bund ein umfangreiches Konjunkturpaket. (12.05.2020) mehr

Nahaufnahme Olaf Scholz, der die Lesebrille abnimmt. © dpa picture alliance Foto: Kay Nietfeld

Kommentar: Harte Zeiten für Scholz

Die Corona-Pandemie hat ein Finanzloch von 100 Milliarden Euro in die öffentlichen Haushalte gerissen. Das geht aus der aktuellen Steuerschätzung hervor. Torsten Huhn kommentiert. mehr

Geldscheine © dpa-Bildfunk Foto: Jens Büttner

Hamburg brechen Steuereinnahmen wegen Corona weg

Wie hoch ist der Einbruch bei Hamburgs Steuereinnahmen durch Corona? Die Finanzbehörde geht von einem Rückgang von 13 Prozent aus. Der Arbeitskreis Steuerschätzung befasst sich jetzt damit. (12.05.2020) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 20.05.2020 | 07:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Hamburg

Mehrere Personen stehen bei einem Warnstreik bei Airbus in Hamburg-Finkenwerder neben einer Feuertonne. © picture alliance/dpa Foto: Bodo Marks

Metall- und Elektroindustrie: Warnstreiks in Hamburg

In Hamburg legten unter anderem Beschäftigte des Flugzeugherstellers Airbus ihre Arbeit nieder. mehr