Stand: 13.11.2019 21:07 Uhr

Ausschuss befasst sich mit Lucke-Tumulten

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Der Wissenschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft befasste sich mit den Störungen der Lucke-Vorlesungen.

Der Wissenschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich mit den Tumulten rund um die Vorlesungen des AfD-Mitgründers Bernd Lucke an der Universität Hamburg befasst. "Universitäten sind kein politikfreier Raum. Aber sie müssen frei von Parteipolitik sein", sagte Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) am Mittwoch. Aufgabe der Hochschulen sei, Forschung und Lehre sicherzustellen. Niederschreien und Gewalt in Uni-Veranstaltungen seien auf das Schärfste zu verurteilen.

Uni-Präsident: "Irrsinns-Aufwand"

Der Präsident der Universität Hamburg, Dieter Lenzen machte deutlich, dass vor Luckes Antritt im Oktober im Vorfeld nichts unterlassen worden sei, um diesem seine Vorlesungen zu ermöglichen. "Das ist ein Irrsinns-Aufwand gewesen", sagte Lenzen. Er berichtete von Gesprächen mit der Polizei und Sitzungen des Krisenstabes. Es habe im Vorfeld aber keine Hinweise auf "Vorkommnisse in diesem Ausmaße" gegeben.

Sebastian Eberle

Wissenschaftsausschuss tagt zu Lucke

Hamburg Journal -

Nach den Störungen von Vorlesungen des AfD-Mitgründers Lucke an der Uni Hamburg geht es jetzt an die politische Aufarbeitung. Sebastian Eberle berichtet von der Sitzung des Wissenschaftsausschusses.

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AStA-Vertreter distanziert sich von Tumulten

Auch von der Studentenvertretung AStA habe er sich versichern lassen, dass eine geplante Demonstration vor dem Gebäude stattfinden sollte. Karim Kuropka vom AStA Hamburg bestätigte dies und distanzierte sich erneut von den Tumulten. Dazu habe der AStA nicht aufgerufen, bekräftigte Kuropka.

Polizeipräsident: Auf Deeskalation gesetzt

Polizeipräsident Ralf Martin Meyer sagte, die Polizei müsse zum Schutz von Grundrechten Maßnahmen austarieren. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit sei von einer Saal-Räumung abgesehen und auf Deeskalation gesetzt worden. Die Wissenschaftssenatorin sprach von einer "abgewogenen und differenzierten Lagebeurteilung" der Polizei.

Opposition kritisiert Fegebank

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Wissenschaftssenatorin Fegebank hat nach Ansicht der Opposition zu spät klar Stellung bezogen.

Vertreter der Oppostion übten Kritik an Wissenschaftssenatorin Fegebank. Sie habe viel zu spät klare Worte gefunden, sagte etwa der CDU-Abgeordnete Carsten Ovens am Rande der Ausschusssitzung dem Hamburg Journal im NDR Fernsehen. Auch FDP-Fraktionschefin Anna von Treuenfels warf Fegebank vor, sich erst viel zu spät von den Störungen distanziert zu haben.

Vorlesungen massiv gestört

Lucke war in diesem Semester an seinen Lehrstuhl für Volkswirtschaft zurückgekehrt, nachdem er nicht erneut in das Europäische Parlament eingezogen war. Die Störungen seiner beiden ersten Vorlesungen im Oktober hatten eine bundesweite Debatte über Meinungsfreiheit in Deutschland ausgelöst. Die beiden folgenden Vorlesungen konnte er unter Polizeischutz abhalten. Lucke ist ordentlicher Professor und Beamter des Landes. Aus der AfD, die er 2013 mitgegründet hatte, war der Ökonom im Juli 2015 ausgetreten.

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Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 13.11.2019 | 19:30 Uhr

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