Stand: 04.09.2018 14:57 Uhr

Anti-Merkel-Demo: Hamburgs AfD positioniert sich

Die Hamburger AfD sucht keinen offenen Schulterschluss mit den Veranstaltern der "Merkel muss weg"-Demonstration. Sie wolle ihre Anhänger aber auch nicht davon abhalten, am Mittwoch zu der geplanten Kundgebung auf dem Gänsemarkt zu gehen, sagte Landeschef Dirk Nockemann am Dienstag im Gespräch mit NDR 90,3. Aber: "Das ist keine Demonstration der AfD", sagte Nockemann.

AfD sieht kein Problem

Es sei aber ein legitimes Ziel, dafür zu demonstrieren, dass Merkel weg müsse, so der Hamburger AfD-Chef. Solange der Verfassungsschutz nicht klar nachweise, dass die Veranstalter Rechtsextremisten seien, halte er die Teilnahme für unproblematisch.

Allerdings müsse jeder, der am Mittwoch mit auf die Straße gehe, wissen, wann er die Demonstration verlassen müsse. Zum Beispiel, wenn verfassungsfeindliche Parolen gerufen werden. Das hält Nockemann aber eher für unwahrscheinlich, weil die vorherigen "Merkel muss weg"-Demonstrationen friedlich verlaufen seien.

Verfassungsschutz warnt

Nockemann kommt damit insgesamt zu einer anderen Einschätzung als der Hamburger Verfassungsschutz. Der hatte sehr deutlich gesagt, dass die Organisatoren der Demo Rechtsextremisten seien und enge Kontakte zur AfD in Hamburg und anderen Landesverbänden unterhalten. "Die maßgeblichen Anmelder und Organisatoren sind Rechtsextremisten", sagte der Sprecher des Landesamtes für Verfassungsschutz, Marco Haase, am Dienstag. "Der Verfassungsschutz nimmt in diesem Kontext überdies aufmerksam zur Kenntnis, dass die Veranstalter der Hamburger Versammlungen Verbindungen und Kontakte zur AfD in Hamburg und in anderen Landesverbänden unterhalten."

Sorge bereiten Polizei und Verfassungsschutz mögliche Störaktionen von Linksextremisten, die zu einem antirassistischen Mittwoch aufgerufen haben. Daher wird die Hamburger Polizei beide Lager mit starken Kräften voneinander fernhalten, um eine direkte Konfrontation zu vermeiden.

Kundgebungen bis Dezember angemeldet

Ab Mittwoch will ein rechtes Bündnis nach monatelanger Unterbrechung unter dem Motto "Merkel muss weg" wieder Kundgebungen in Hamburgs Innenstadt abhalten. Angemeldet sind diese monatlichen Kundgebungen bis Dezember.

Weitere Informationen

Hamburg: Rechte Demo mit AfD-Verbindungen

Ab Mittwoch will ein rechtes Bündnis unter dem Motto "Merkel muss weg" Kundgebungen in Hamburg abhalten. Laut Verfassungsschutz unterhalten die Veranstalter enge Kontakte zur AfD. (04.09.2018) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 04.09.2018 | 13:00 Uhr

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