Stand: 31.10.2018 08:52 Uhr

Abschiebung: Mehr Inhaftierte am Airport

Seit Inkrafttreten eines neuen Gesetzes zum Vollzug von Abschiebungen werden deutlich mehr Ausländer in einer Einrichtung am Hamburger Flughafen inhaftiert. In den ersten neun Monaten des Jahres seien dort 160 Menschen untergebracht worden, teilte die Ausländerbehörde mit. Im gesamten Vorjahr waren es 104. Auf das ganze Jahr hochgerechnet, würde das eine Verdoppelung der Zahl bedeuten.

Gesetzesänderung mit Folgen

Die vor zwei Jahren in Betrieb genommene Container-Haftanstalt war ursprünglich ein sogenannter Ausreisegewahrsam. Ausreisepflichtige Ausländer durften dort nur maximal zehn Tage festgehalten werden. In vielen Fällen habe diese Frist nicht gereicht, um die Abschiebung mit Flugbuchung und Begleitung durch die Bundespolizei zu organisieren, hieß es. Mitte April dieses Jahres trat in Hamburg ein neues Gesetz in Kraft, nach dem ausreisepflichtige Ausländer in den nun stärker gesicherten Wohncontainern unbefristet inhaftiert werden dürfen. In der Regel betrage die Haftzeit jetzt drei bis zwölf Tage, in besonderen Fällen allerdings auch mehr als sechs Wochen.

Die Einrichtung verfügt über 20 Plätze, fünf davon stehen den Behörden Schleswig-Holsteins zur Verfügung. Anfang dieser Woche befanden sich 15 Menschen in der Einrichtung. Die Haft wird von einem Richter angeordnet. Dabei muss die Ausländerbehörde bereits in ihrem Antrag die genaue Dauer der Haft angeben.

 

 

 

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 31.10.2018 | 09:00 Uhr

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