Thema: FDP

Hagen Reinhold, FDP

FDP-Bundestagsabgeordneter Reinhold gibt Mandat ab

Er wolle sich aus beruflichen Gründen zur Sommerpause aus dem Bundestag verabschieden, teilte der 45-Jährige mit. mehr

Andreas Bovenschulte, Spitzenkandidat der SPD in Bremen, spricht nach der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft auf der Bühne der SPD-Wahlparty. © dpa-Bildfunk Foto: Sina Schuldt

Nach Bremen-Wahl: Tschentscher gratuliert Bovenschulte

Die SPD wird bei der Wahl in Bremen stärkste Kraft. Hamburgs Bürgermeister Tschentscher würdigt seinen Bremer Amtskollegen Bovenschulte als guten Krisenmanager. mehr

Auf einem öffentlichen Mülleimer ist ein Hinweisschild angebracht, dass die Richtung zu einem Wahllokal anzeigt. © picture alliance/dpa Foto: Christophe Gateau

Kommentar: Eine Kommunalwahl mit Besonderheiten

Die CDU hat sich bei der Kommunalwahl in SH durchgesetzt, die SPD muss Federn lassen, AfD und SSW gewinnen deutlich dazu. Ein Kommentar von Reinhard Mucker. mehr

Teilnehmende der Gemeindevertretung Helgoland sitzen an einem Tisch © NDR Foto: Jörn Schaar

Kommunalrecht: FDP und SSW reichen Normenkontrollklage ein

Sie richtet sich gegen das von der Koalition beschlossene Gesetz, nach dem für eine Fraktion in einer Kommunalvertretung drei Mitglieder nötig sind. mehr

Stefan Birkner, scheidender Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen, spricht beim Landesparteitag der FDP Niedersachsen. © dpa-Bildfunk Foto: Moritz Frankenberg

Wird FDP-Politiker Stefan Birkner doch nicht Autobahn-Chef?

Es kriselt bei der Autobahn GmbH. Der Aufsichtsrat stellt sich gegen die Personalie. Der Posten soll nun ausgeschrieben werden. mehr

Abgeordnete sitzen im Plenarsaal des niedersächsischen Landtags (Aufnahme mit Fisheye-Objektiv © picture alliance/dpa Foto: Moritz Frankenberg

Landtagswahl unrechtmäßig? Ausschuss will öffentlich verhandeln

Mehrere Abgeordnete fordern, die Wahl vom Oktober 2022 zu wiederholen. Es geht unter anderem um Vorwürfe gegen die AfD. mehr

Sonja Jacobsen, stellvertretende FDP-Vorsitzende in Hamburg, hält auf dem Landesparteitag der FDP Hamburg ihre Bewerbungsrede für das Amt der Landesvorsitzenden. © picture alliance/dpa Foto: Markus Scholz

Hamburger FDP wählt Jacobsen zur Parteichefin

Die bisherige stellvertretende Landesvorsitzende tritt die Nachfolge von Michael Kruse an. Sie lag bei der Abstimmung deutlich vorn. mehr

Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP - rechts im Bild) gehen eine Treppe hoch. © dpa-Bildfunk Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kommentar: Gut wird nichts mehr zwischen Grün und Gelb

FDP und Grüne - das wird nichts mehr. Das meint der freie Autor Christoph Schwennicke in unserem Wochenkommentar "Die Meinung". mehr

Kathrin Wahlmann (SPD), Justizministerin Niedersachsen, spricht während eines Interviews über ein Böllerverbot. © picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte Foto: Julian Stratenschulte

Niedersachsen lehnt Videoaufnahmen von Strafprozessen ab

Justizministerin Wahlmann befürchtet eine Beeinflussung von Zeugen und Opfern. Sie sieht zudem Misstrauen gegen Richter. mehr

Reste von Farbbeutelattacken auf das Büro der Partei Die Linke. © Bernd Settnik/dpa-Zentralbild/dpa Foto: Bernd Settnik

Angriffe auf Parteigebäude: SPD und CDU oft Zielscheibe

Von 2019 bis 2021 gab es in Niedersachsen mehr als 100 Angriffe. Auch Briefe mit pulverartigen Substanzen wurden verschickt. mehr

Konstantin Kuhle, neuer Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen, spricht beim Landesparteitag der FDP Niedersachsen. © picture alliance/dpa Foto: Moritz Frankenberg

Konstantin Kuhle ist neuer FDP-Landeschef in Niedersachsen

Der 34-Jährige erhielt im ersten Wahlgang 182 von 289 Stimmen. Einer Doppelspitze erteilte der Parteitag eine Absage. mehr

Der Plenarsaal des schleswig-holsteinischen Landtags © NDR Foto: Eric Klitzke

Haushalt: Mehr Geld für Personal in Ämtern und Ministerien

Finanzministerin Heinold hat am Dienstag die Haushaltsvorhaben der Landesregierung konkretisiert. Die SPD bezeichnete den Vorschlag als PR-Instrument. mehr