Stand: 12.06.2019 13:28 Uhr

Emderin kämpft gegen Selbstmitleid in der SPD

von Christoph Prössl und Angela Ulrich
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Die Sozialdemokratin Siemtje Möller aus Emden will ihrer Partei Mut machen.

Sie kennen die Basis, haben ihre Mandate bei der Bundestagswahl direkt gewonnen, sind jung und mischen sich nun in die Auseinandersetzung um den künftigen Kurs der SPD ein: Neben Wiebke Esdar aus Bielefeld geht auch Siemtje Möller in die Offensive. Sie kam in Emden zur Welt, lebt nun in Varel und sitzt für den Wahlkreis Friesland/Wilhelmshaven/Wittmund im Deutschen Bundestag. Zusammen haben die beiden Politikerinnen auf sechs Seiten ihre Antwort auf die Herausforderungen für die SPD formuliert.

"Mit heißem Herzen" als "Mutmacher" für die SPD

"Mit heißem Herzen" heißt das Papier. Es soll wenig anklagend, dafür "Mutmacher" sein, wie die Aufforderung an die SPD im letzten Absatz heißt. Möller und Esdar definieren mehrere Themenfelder, auf die die Sozialdemokraten sich besinnen müssen, um deutlich zu machen, wofür die SPD steht: Bildung als Aufstiegsmotor, natürlich digital. Mehr Klimaschutz - sozial gestaltet. Migration rechtsstaatlich und empathisch begleiten.

SPD soll gespaltene Gesellschaft zusammenführen

"Wir haben auf der einen Seite den linken Ökopopulismus, der uns in eine moralische Ecke drängt, und auf der anderen Seite den Angriff von rechts, der Menschen diffamiert und diskriminiert", sagt Möller. Die Gesellschaft sei zutiefst gespalten. Die Aufgabe der SPD sei es, zu versöhnen und zusammenzuführen.

Abstand zu Juso-Chef Kevin Kühnert

Aber es geht auch darum, eine Spaltung innerhalb der SPD zu vermeiden. Kevin Kühnert, der Chef der Jusos, brachte in einem Interview mit der "Zeit" eine Verstaatlichung von BMW ins Spiel. Esdar, eher dem parteilinken Spektrum zuzuordnen, geht auf Abstand: "Auch für mich ist die wichtigste Aussage, dass wir Kapitalismuskritik üben wollen und das aber in die Form übersetzen müssen, die wir wirklich umsetzen können und wie wir wirklich Politik gestalten können, um eben Lösungen vorzuschlagen."

Position gegen "Besserwissereien Ehemaliger"

Die beiden Politikerinnen beziehen aber nicht nur Position gegen Genossen, die an den tatsächlichen Lebensumständen vorbei argumentieren, wie es in dem Papier heißt, sondern auch gegen "Besserwissereien Ehemaliger" und "Talkshow-Auftritte unglücklich wirkender FunktionärInnen". Die Frauen positionieren sich gegen eine Initiative um den ehemaligen Landesparteichef der SPD in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek. Die Initiative vor allem älterer und männlicher Genossen will verhindern, dass die Partei die großen sozialpolitischen Reformen der vergangenen Jahre - Stichwort Hartz IV - zurückspult.

Möller befürchtet, dass die SPD dadurch sehr gespalten würde: "Wir müssten uns ständig weiter rechtfertigen, warum wir dies, warum wir das machen. Das kann es nicht sein." Es brauche eine starke SPD, die sich ihrer Aufgabe und Funktion bewusst werde, nämlich dieses Land besser zu machen. Die SPD solle zum Mutmacher für die Leute werden, nicht umgekehrt.

Papier soll zu innerparteilicher Diskussion anregen

Sie fänden es gut, wenn viele Diskussionsbeiträge kämen, auch von Frauen, auch von jüngeren, sagt Esdar zum Papier der beiden Politikerinnen. Die SPD halte Gegenwind aus, heißt es in dem Text und die SPD bearbeite eigene Widersprüche demokratisch. Das sei längst erkennbar. Doch der Weg zum Mutmacher - der ist noch etwas länger.

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NDR Info | Aktuell | 12.06.2019 | 07:38 Uhr

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