Stand: 06.11.2018 21:13 Uhr

"Schwarzbuch": Von Zaun-Possen und Buckelpisten

Fehlgeplante Brücken, sinnlose Straßenanbindungen oder gut gemeinte, aber schlecht umgesetzte Projekte wie ein Kreisverkehr mit abgesperrten Zebrastreifen: Diese Themen finden sich in der mittlerweile 46. Auflage des "Schwarzbuchs" vom Bund der Steuerzahler. In dem Werk mit dem Untertitel "Die öffentliche Verschwendung 2018/2019", das am Dienstag erschien, sind wieder viele Beispiele aus den norddeutschen Bundesländern versammelt.

Als größten Verschwendungsfall in der Geschichte Norddeutschlands hat der Bund der Steuerzahler die HSH-Nordbank angeprangert. Zwar hätten Hamburg und Schleswig-Holstein durch den Verkauf des Kreditinstituts an US-Finanzinvestoren für eine Milliarde Euro eine noch viel teurere Abwicklung verhindern können, heißt es im "Schwarzbuch". Doch auch so habe der gescheiterte Ausflug in die globale Finanzwelt mindestens elf Milliarden Euro Steuergeld gekostet.

Kuriose Verkehrsberuhigung und Zaun-Hickhack in Hamburg

Fünf weitere Fälle sind dem Steuerzahlerbund in Hamburg aufgefallen. Darunter ist etwa eine ungewöhnliche Maßnahme zur Verkehrsberuhigung in Volksdorf, wo Verkehrsinseln für 20.000 Euro irritierend weit Richtung Straßenmitte und in geringem Abstand zueinander gebaut wurden. Zudem ist eine wie es heißt "tierisch teure Zaun-Posse in Eimsbüttel" dabei: Rund um eine Hundesauslauffläche wurde ein Zaun erst auf- und dann wieder abgebaut. Als Erfolge nennt der Steuerzahlerbund, dass ein für 1,9 Millionen Euro geplanter Radweg am Elbstrand in Övelgönne ebenso verhindert werden konnte wie die beabsichtigte Einführung der Straßenreinigungsgebühr.

Schleswig-Holstein: Buckelpiste und ungenutzter Bahnsteig

Zehn Fälle von Verschwendung hat der Bund der Steuerzahler in Schleswig-Holstein aufgelistet, darunter die immer teurer werdende Sanierung der "Gorch Fock". Auch die Umgehungsstraße von Husum, die kurz nach der Fertigstellung zur Buckelpiste wurde, erst gesperrt und dann für weitere Millionen Euro instandgesetzt werden musste, findet sich darin. Besonders kritikwürdig fanden die Autoren zudem den ungenutzten Kombi-Bahnsteig in Travemünde. Dort sollten - so die Planung - Fahrgäste aus der Bahn direkt von einer Plattform in Busse umsteigen können. Doch auf der Busspur wachsen mittlerweile Büsche, die Verlegung der Straßenführung kommt vielleicht nie. 1,4 Millionen Euro hat der Bahnsteig gekostet.

Niedersachsen: Zu enge Brücken und ungenutzte Bahnzufahrten

In Niedersachsen monieren die "Schwarzbuch"-Macher neun Fälle öffentlicher Verschwendung, darunter eine zu eng gebaute Brücke für Landmaschinen in Negenborn im Weserbergland, auf der Mähdrescher steckenbleiben würden. In Emden wurde laut Schwarzbuch für mehr als 800.000 Euro ein neues Deich-Schart im Hafen gebaut. Doch die Öffnung im Deich für die Eisenbahn sei unnötig gewesen, sie werde nämlich nicht genutzt. Auch ein neuer Kreisverkehr in der Celler Innenstadt, bei dem ein Zebrastreifen den Verkehr behindert, hat es ins "Schwarzbuch" geschafft. Denn nun ist der Übergang mit Metallzäunen abgesperrt. Landeszuschüsse zum neuen Konzept: rund eine Million Euro.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 06.11.2018 | 11:00 Uhr

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