Thema: SPD

Ein Blick in den Niedersächsischen Landtag in Hannover. © NDR Foto: Eric Klitzke

Landtag diskutiert über Verbrenner-Aus ab dem Jahr 2035

Außerdem wurde im März-Plenum der Moorschutz in Niedersachsen debattiert. Ein entsprechender Antrag kam von SPD und Grünen. mehr

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, steht im niedersächsischen Landtag und schaut auf eine seine Uhr. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

CDU beantragt U-Ausschuss zu Gehalt von Weils Büroleiterin

Die CDU-Fraktion sieht die höhere Bezahlung als rechtswidrig an. Die SPD spricht von einer "Schmutzkampagne". mehr

NDR-Reporter Helmut Eickhoff gibt einen Kommentar ab. © NDR

Kommentar zum U-Ausschuss im Landtag: Ein Verlierer steht schon fest

Die Debatte um das Gehalt für Weils Büroleiterin dürfte die Landesregierung lange beschäftigen, meint Helmut Eickhoff aus der Redaktion Landespolitik. mehr

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Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, spricht auf der Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Gipfel. © Bernd von Jutrczenka/dpa Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Gehalt von Weils Büroleiterin: FAQ zum geforderten U-Ausschuss

Laut CDU lief die Gehaltserhöhung nicht korrekt. Nun wurde das Parlament eingeschaltet. Wichtige Fragen und Antworten zum Thema. mehr

Iryna Tybinka, Generalkonsulin der Ukraine, hält eine Ansprache im Plenarsaal vom Niedersächsischen Landtag © Michael Matthey/dpa Foto: Michael Matthey

Das war der Landtag im Februar

Die ukrainische Generalkonsulin sprach vor den Abgeordneten. Außerdem ging es um Unterrichtsversorgung, Einsamkeit und den Wolf. mehr

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, spricht in der Portugiesischen Synagoge während einer Zeremonie zur Eröffnung des neuen Nationalen Holocaust-Museums in Amsterdam, Niederlande. © dpa Foto: Peter Dejong

"Müssen Anfängen wehren": Schwesig bei Eröffnung von Holocaustmuseum

In ihrer Eigenschaft als Bundesratspräsidentin hat Manuela Schwesig am Sonntag bei der Eröffnung des Nationaal Holocaust Museum in Amsterdam gesprochen. mehr

Hamburger Erster Bürgermeister Peter Tschentscher am Rednerpult beim SPD Landesparteitag. © picture alliance/dpa | Daniel Bockwoldt Foto: Daniel Bockwoldt

Tschentscher stimmt SPD auf Europa- und Bezirkswahlkampf ein

Unter dem Motto "Hier für Hamburg" setzt der Bürgermeister auf Sozialpolitik und verspricht eine bessere Förderung des Wohnungsbaus. mehr

Serpil Midyatli, Fraktionsvorsitzende der SPD, spricht auf dem Landesparteitag. © NDR

SPD spricht sich auf kleinem Landesparteitag für Demokratie und gegen CCS aus

Wer AfD wähle, wähle Faschisten, sagte die SPD-Landesvorsitzende Serpil Mydiatli am Sonnabend. mehr

Eine SPD-Flagge weht bei der Wahlkampf-Veranstaltung der SPD Niedersachsen im Stadtgarten. © picture alliance/dpa Foto: Sina Schuldt

SPD-Klausurtagung in Cuxhaven: Drohnen für den Verfassungsschutz?

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse geben. mehr

Der Finanzminister Geue . © Screenshot

SPD-Idee für Schulbau-Betrieb in MV fällt bei Kommunen durch

Auch in der eigenen Partei kommt der Plan, Neubau und Sanierung von Schulen in einem Landes-Unternehmen zu bündeln, nicht nur gut an. mehr

Ein Schild der JVA Meppen vor dem Gebäude des offenen Vollzugs ohne Gitter, Mauer oder Stacheldraht davor. © NDR Foto: Susanne Schäfer

Offener Vollzug statt geschlossener: Die bessere Variante?

Wenn Gefangene leichter im offenen Vollzug untergebracht werden, steige die Sicherheit, meint Justizministerin Wahlmann (SPD). mehr

Angela Hohmann (SPD) lacht. © SPD

Nach Berlin-Wahl: SPD-Politikerin aus Celle zieht in Bundestag ein

Angela Hohmann erhält nach der in Teilen Berlins wiederholten Bundestagswahl ein Mandat. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihres. mehr