Stand: 20.05.2019 17:16 Uhr

Ein überforderter Kanzler Sebastian Kurz

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz war der Jungstar unter Europas Christdemokraten. Doch plötzlich steht seine Koalition in Trümmern - und der Sommer im Zeichen des Wahlkampfs. Kurz' Idee war es, die Populisten der FPÖ als Mehrheitsbeschaffer zu benutzen und sie dann in der Regierung zu zähmen. Das ging daneben. Bei einem Treffen mit einer Oligarchinnen-Schauspielerin entstellten sich die Freiheitlichen Top-Politiker bis zur Kenntlichkeit. Kurz zog die Notbremse und warf nach seinem Vizekanzler Heinz-Christian Strache auch den FPÖ-Innenminister Herbert Kickl aus dem Zug. Aber wohin geht die Reise jetzt? Kann Kurz einfach die Wähler der FPÖ auf sich umbuchen, einen Wagen mit Sozialdemokraten anhängen und weiter die Geschicke Österreichs lenken?

Ein Kommentar von Srdjan Govedarica, ARD-Korrespondent in Wien

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Das Krisenmanagement in der Strache-Affäre ist für Kanzler Kurz offenbar eine Nummer zu groß, meint Srdjan Govedarica.

Es ist erstaunlich, wie ungeschickt sich Sebastian Kurz in dieser Krise verhält. Erstaunlich deshalb, weil dem jungen Bundeskanzler geradezu magische Kräfte nachgesagt worden sind. Konservative in ganz Europa und darüber hinaus schauten voller Hochachtung auf Kurz. Während allseits verzweifelt nach Wegen für den Umgang mit den europaweit aufkommenden Rechtspopulisten gesucht worden ist, gelang es Sebastian Kurz mit geradezu spielerischer Leichtigkeit, die rechte FPÖ im Wahlkampf zu überflügeln und in die Regierung zu holen und damit - wie es oft hieß - zu zähmen.

Kurz und sein Team glänzten vor allem in der Kommunikation. Auf höchstem handwerklichen Niveau steuerten sie ziemlich erfolgreich, welche Regierungsbotschaften wann und wie bei den Österreichern ankommen. "Message Control" wurde das genannt. Doch nach dem Ibiza-Video ist aus "Message Control" nun "Fire Patrol" geworden - Krisenmanagement und staatsmännische Verantwortung waren plötzlich gefragt.

Kurz wirkte nicht glaubwürdig

Bereits am Sonnabend, am Tag eins nach der Veröffentlichung des Videos, zeigte sich, dass diese Aufgabe offenbar eine Nummer zu groß ist für Sebastian Kurz. Erst 20 Stunden nach der Veröffentlichung des Videos meldete sich Kurz zu Wort. Ganz Österreich wartete auf einen Kanzler, vor die Presse trat aber ein wahlkämpfender Parteichef. Die Österreicher mussten zuerst eine Leistungsschau der Regierungserfolge über sich ergehen lassen, bis sie dann endlich erfuhren, was sie so brennend interessiert hat: dass es Neuwahlen geben wird.

Das Wort "ich" fiel in der kurzen Ansprache 32 Mal. Der FPÖ sprach Kurz dabei die Regierungsfähigkeit ab, beschwerte sich darüber, was er alles von den sogenannten Freiheitlichen ertragen musste. Das Ibiza-Video kommentierte er mit den Worten "genug ist genug". Was Kurz nicht über die Lippen kam, war auch nur eine Andeutung, dass es möglicherweise ein Fehler war, die FPÖ in die Regierung zu holen und dass er als Regierungschef die Verantwortung trägt. Für die Erfolge, aber eben auch für das Scheitern der Regierung. Stattdessen präsentierte er sich als Opfer einer FPÖ, die erst nach und nach ihr wahres Gesicht gezeigt habe. Besonders glaubwürdig wirkte das nicht.

Wo ist der Weg aus der Krise?

Am Sonntagabend ließ Kurz seinen Kanzleramtsminister und engen Freund Gernot Blümel im Fernsehen verkünden, dass er vorhabe, Innenminister Kickl zu feuern. Als er sich dann einer FPÖ gegenüber sah, die einen taktisch brillanten Schulterschluss präsentierte, kam Kurz ins Schwimmen. Die angeschlagene Partei drohte damit, dass alle FPÖ-Minister zurücktreten würden, sollte Kurz ihren Innenminister entlassen. Das Land stünde dann ohne Regierung da und die FPÖ könnte Kurz dafür verantwortlich machen. Wenig souverän umging Kurz daraufhin die Personalie Kickl bei einer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz und ließ damit die Österreicher im Dunkeln darüber, wie es um ihre Regierung steht.

Viele Österreicher sehnen sich jetzt nach einem Kanzler, der ihnen und dem Land den Weg aus dieser Krise weist. Kurz scheint das zu überfordern. Möglicherweise ist er zu sehr damit beschäftigt, seinen eigenen Machterhalt zu sichern. Der junge Kanzler wird nach dieser Krise einiges an seinem Glanz eingebüßt haben.

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NDR Info | Kommentar | 20.05.2019 | 17:08 Uhr

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