Stand: 10.08.2018 17:17 Uhr

Wer ist das Volk?

von Ulrike Guérot

"Die Natur kennt kein Volk"

Bleibt die Frage, wo das Volk - genauer: die vielen Völker - in Europa auf einmal so vehement wieder herkommen, die jetzt gegen das europäische Einigungsprojekt Sturm laufen? Jahrzehntelang ist man in Europa ohne den Begriff Volk ganz gut gefahren, es gab überall Bürger, Demokratie, Gewaltenteilung, aber kein Volk. Derzeit erscheint alle Nase lang ein Buch, in dem reflektiert wird, was es heißt, deutsch zu sein. Bevor der Deutschland-Hype auch dieses Land erfasste, wohnte man in der Bundesrepublik; das 'Deutschland' - die Älteren werden sich erinnern - wurde meistens geschlabbert. Heute indes antworten die meisten Schüler auf die Frage, in welchem Land sie wohnen, mit 'Deutschland' und die 'Republik' wird so dahingeschlabbert.

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Von Spinoza stammt der Ausdruck: "Die Natur kennt kein Volk." Gut so, denn Volksdemokratien gehören nicht zu den Höhepunkten der Geschichte, in Deutschland schon gar nicht. Wenn 'das Volk' die Demokratie kontrolliert, ist es um diese meist schlecht bestellt. Denn 'das Volk' gibt es nicht, nur die Bevölkerung, die in Demokratien repräsentiert werden muss. Darum haben große liberale Autoren wie John Locke den Parlamentarismus erfunden. Die Erfahrung nicht nur der französischen Revolution war, dass der Rousseau'sche allgemeine Wille - der nur abstrakt zu ermitteln ist - eben gerade nicht der Wille aller ist, der Wille aller aber schnell zur Diktatur wird, meistens zu einer Diktatur der wenigen, die indes am lautesten sind. Das Prinzip "Animal Farm" hat schon im letzten Jahrhundert gelehrt, dass da, wo alle gleich sind, einige dann eben doch gleicher als gleich sind. Der Drang populistischer Parteien zur Basisdemokratie, genauer: zum Referendum, ist darum nicht Partizipation, sondern Vorbote von Autoritarismus.

"Eyes wide shut into disaster"

In Hannah Arendts großartiger Betrachtung über die französische und die amerikanische Revolution erklärt sie das Scheitern der französischen damit, dass diese am Ende auf die Herrschaft des Volkes setzte, was mit Robbespierre und der Guillotine endete; das Gelingen der amerikanischen aber dadurch, dass sie auf die Herrschaft des Rechts setzte. Durch die Revolution sollte der Ort der Macht ins Volk verlegt werden, die Quelle aller Gesetze aber wurde die Verfassung, etwas Objektives, das man zwar so oder so interpretieren, abändern oder erweitern kann, das aber niemals ein subjektiver, ephemerer Gemütszustand sein könne wie der sogenannte 'Volkswille', der sich zum Beispiel in Referenden ausdrückt.

Über die Autorin

Ulrike Guérot, Jahrgang 1964, Politikwissenschaftlerin, lebt als Direktorin des "European Democracy Lab" in Berlin. Jüngste Veröffentlichung: "Warum Europa eine Demokratie werden muss! Eine politische Utopie" (Bonn 2016)

Das Volk ist damit die Quelle von Legitimität, nicht aber Gesetzgeber, und des Volkes Wille ist noch lange nicht Befehl, denn das "Volk" kann auch sehr dumme Dinge wollen. Ohne Verfassung ist alles nichts, so zitiert Arendt den amerikanischen Gründungsvater Madison. Denn wer überhaupt ist das britische Volk, mögen sich heute zzm Beispiel die Briten fragen. Diejenigen, die für den Brexit waren, oder die, die dagegen waren? In guter europäischer Tradition wäre ein Quorum von 2/3 für eine Verfassungsänderung - und nichts anderes ist der Brexit - das mindeste gewesen, was man zur Auflage des Referendums hätte machen müssen. Jetzt muss der 'ephemere Gemütszustand' der britischen Bevölkerung von jenem verhängnisvollen 23. Juni 2016 exekutiert werden, koste es was es wolle, in diesem konkreten Fall geschätzte 40 bis 60 Milliarden Euro, wenn nicht mehr. Wider besseres Wissen wird eine Laune exekutiert, weil es kein Zurück gibt - und ganz Europa wird mit in das Desaster gezogen. Der Brexit ist ein gutes Beispiel für die Eigendynamik eines politischen Prozesses, in dem ein ganzes Land "eyes wide shut into disaster" geht, in dem der gesunde Menschenverstand nichts mehr ausrichten kann und dann etwas schöngeredet werden muss, von dem viele inzwischen fühlen, dass es unschön ist. Die kollektive Leugnung ist selbst ein Element von Populismus und Nationalismus, wo mit Stolz kaschiert werden muss, was politisch Unfug ist. Bei einem Referendum wird das Volk im Gegenteil instrumentalisiert für etwas, das es im Zweifel weder steuern noch bewältigen kann.

Uneinig Vaterland, wohin man blickt

Und so bringt der Rechtspopulismus in ganz Europa kein homogenes Volk hervor, sondern im Gegenteil: Er spaltet die Nationen, die zu einen er vorgibt. Wo die 'Identitären' - ob Geert Wilders, Marine Le Pen oder Alice Weidel - angetreten sind, die Identität ihrer Nation zu schützen bzw. die Einheit der eigenen Nation in Abgrenzung zu anderen wieder herzustellen, ist das Ergebnis genau das Gegenteil: Selten waren die europäischen Gesellschaften so gespalten wie heute. Ob Österreich oder Frankreich, ob Polen oder die Niederlande: Gegenüber stehen sich eine gesellschaftliche Mitte, die eine Agenda der Öffnung und das Erbe des europäischen Humanismus verteidigt; und die sogenannten 'Identitären', die eine ethnisch konturierte Schließungsagenda propagieren. Uneinig Vaterland, wohin man blickt, und weit und breit kein Volk in Sicht. Vielleicht liegt perspektivisch genau darin die große Chance, endlich eine europäische Bürgergesellschaft entstehen zu lassen?

Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Gedanken zur Zeit | 12.08.2018 | 19:00 Uhr

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