Stand: 04.03.2018 16:35 Uhr

SPD für GroKo: Ende einer großen alten Partei?

von Rainer Sütfeld
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Rainer Sütfeld sinniert über den Mitgliederentscheid der SPD und darüber, welchen Weg die Sozialdemokraten jetzt einschlagen müssten.

Die SPD ist dem Tode noch einmal von der Schippe gesprungen, oder - je nach Sichtweise - geht in der GroKo dem sicheren Ende entgegen. Die berühmte Wahl zwischen Pest und Cholera ist entschieden. Die Sozialdemokratie nimmt ihre staatspolitische Verantwortung an, immerhin mit den Stimmen von 66 Prozent der beteiligten Genossinnen und Genossen.

Viel mehr Floskeln dieser im Endeffekt 160 Tage anhaltenden Ausnahmesituation lassen sich kaum zusammenschreiben. Sie treffen die Spitze der Berichterstattung und zielen aber an den wirklichen Problemen der Sozialdemokratie nicht nur in Deutschland weit vorbei. Dass es zu dieser dramatischen Zuspitzung auf den heutigen Tag kam, hat inhaltlich keinen sozialdemokratischen Anlass. Sie entstammt der Unfähigkeit einer desolaten Parteiführung.

Selbstzerfleischung gehört zur DNA der Sozialdemokraten

Zur Erinnerung: Schon vor dem 24. September 2017 hat die SPD-Spitze ein unwürdiges Schauspiel abgeliefert und nach einem grandiosen Aufbruch den im Berliner Politikbetrieb und im Echoraum des Willy Brandt Hauses unerfahrenen Kandidaten demontiert, quasi vom ersten großen Auftritt an. Natürlich hat der 100-Prozent-Kandidat auch massive Fehler gemacht, aber wo waren die Berater? Warum können Spitzenpolitiker, die doch einer Partei angehören, nicht zumindest vor der Bundestagwahl eine Strategie erarbeiten und geschlossen vertreten. So soll Wahlkampf gehen. Wie es nicht geht, haben Gabriel und Schulz gezeigt. Selbstzerfleischung gehört zur DNA der Sozialdemokraten.

Und das auch noch, wenn es einen Moment sozialdemokratischer Erfolge gibt, wenn eine 20-Prozent-Partei Schlüsselministerien übernimmt und ein Koalitionsvertrag wichtige SPD-Positionen beinhaltet, von der Rente bis zu befristeten Arbeitsverträgen. Ein stolzes Verhandlungsergebnis unter dem der einzig mögliche Seniorpartner hörbar litt. Also nach allem Hin und Her vom Wahlabend über das Platzen der Jamaica-Träume bis hin zum Drängen des Bundespräsidenten schlicht ein glatter Punktsieg, den medial zu feiern, ein Fest gewesen wäre für eine normale Parteiführung. Was dann kam, ist bekannt oder um es mit einem Parteimitglied auszudrücken: „Wenn wir den Ortsverein so geleitet hätten, wir wären vom Hof gejagt worden“. Und da meinten der Genosse und viele Genossinnen nicht nur Martin Schulz.

Richtige Lehren ziehen

Die Partei mag den ersten Schock überstanden, den Tiefpunkt bei 16-Umfrageprozenten überwunden haben, aber was nun nach diesem Ergebnis, nach der typisch sozialdemokratischen Entscheidung zum Wohle der Republik. Niemand weiß an diesem 4. März 2018, ob man wieder - wie so oft argumentiert - wirklich nur das kleinere Übel gewählt hat.

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Deswegen ist es für die Sozialdemokratische Partei überlebenswichtig, die richtigen Lehren aus den 160 Chaostagen zu ziehen. Das Wort „Erneuerung“ weiter nur als allgemeine Forderung im Munde zu führen, wie es die wie auch immer designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles seit 10 Jahren tut, reicht nicht. Es wäre eine fatal vertane Chance. Denn der Streit am Abgrund verpasste der alten Tante SPD auch eine Frischzellenkur nicht nur in Form von 24.000 Neumitgliedern. Selten wurde bis in die Ortsvereine so engagiert und vor allem wieder inhaltlich gestritten. Es sind nicht nur junge NoGroKo-Aktivisten eingetreten, sondern auch Altgenossen, die sich in Schröder-Zeiten von ihrer SPD abgewandt hatten. Während Nahles oder Scholz lernen mussten, dass die Basis bei einer Mitgliederbefragung kein Stimmvieh ist, erkannten Neumitglieder und alte Karteileichen, dass diese Partei lebt und ernsthaft miteinander debattieren kann. Dies darf kein Strohfeuer gewesen sein, sondern hier kann der Grundstein für eine neue Parteikultur gelegt werden, was in der Opposition zugegebenermaßen einfacher möglich gewesen wäre.

Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Gedanken zur Zeit | 04.03.2018 | 19:00 Uhr

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