Das Gespräch

Gast: Alexander Thiele

Sonntag, 14. Februar 2021, 13:00 bis 13:30 Uhr

Ein Portrait-Foto von Alexander Thiele. © picture-alliance Foto: Julian Stratenschulte

Deutschland steckt weiter mitten im Lockdown - und wir nähern uns dem ersten Jahrestag des ersten Lockdowns: Corona ist nicht nur eine Herausforderung für jeden Einzelnen und für die politisch Verantwortlichen, sondern auch für Verfassungsrechtler. Sie haben seit dem Ausbruch der Pandemie eine Reihe komplexer Fragen zu beantworten: Welche Rolle spielt derzeit die Exekutive, welche die Legislative? Ist die dauerhafte Einschränkung von Grundrechten eigentlich vertretbar? Ist der Föderalismus geeignet dafür, angemessen auf eine solche Herausforderung zu reagieren? Wie lässt sich abstrusen Vorwürfen begegnen, es herrsche eine "Corona-Diktatur"? Wer legt wie die Impf-Reihenfolge fest - und welche Rechte sollten diejenigen haben, die bereits geimpft sind?

Thiele wünscht sich mehr öffentlichen Diskurs

Ein Portrait-Foto von Alexander Thiele. © picture-alliance Foto: Julian Stratenschulte
Alexander Thiele spricht spricht im Interview über die Corona-Pandemie als Bewährungsprobe für die demokratische Ordnung in Deutschland.

Mit all diesen Themen beschäftigt sich seit einem Jahr auch Alexander Thiele, Professor am Institut für Allgemeine Staatslehre und Politische Wissenschaften der Universität Göttingen. Er hält die beschlossenen und umgesetzten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie für weitgehend verfassungsgemäß. Im Gespräch auf NDR Kultur stellt er auch der von vielen derzeit beklagten föderalistischen Struktur der Bundesrepublik insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Thiele kritisiert aber, dass die Parlamente nach wie vor eine zu geringe Rolle spielen - hier wünscht er sich mehr öffentlichen Diskurs, um eine größere Akzeptanz der Corona-Krisenpolitik zu erreichen. Mit Blick auf die Einschränkungen für Kunst und Kultur stellt der Jurist die Frage, "ob man nicht durch bestimmte Teststrategien, durch die Einrichtung 'sicherer Zonen' früher und schneller diesen bedeutenden gesellschaftlichen Bereich der Kultur wieder hätte zumindest partiell öffnen können." Manche der getroffenen rigiden Entscheidungen könne er verfassungsrechtlich nur schwer rechtfertigen, so Thiele.

Corona-Pandemie als Bewährungsprobe für die Demokratie

Eine klare Haltung hat er zum rechtlichen Status von Geimpften, sofern diese - was bisher unklar ist - nicht mehr ansteckend sind. Dann sei es geboten, sagt der Verfassungsrechtler, für diese Gruppe den "Ursprungszustand der Freiheit wieder herzustellen". Dass manche Menschen noch keine Chance auf eine Impfung hätten und es damit eine Ungleichbehandlung gebe, sei kein Argument dagegen: "Freiheitsneid ist keine normative Kategorie in dem Sinne und rechtfertigt keine Freiheitsbeschränkungen." Wie die Geimpften ihrerseits mit der wiedergewonnenen Freiheit umgehen, ist nach Thieles Worten vielmehr eine ethische Frage.

Auf NDR Kultur spricht der Göttinger Verfassungsrechtler Alexander Thiele mit Stephanie Pieper über die Corona-Pandemie als Bewährungsprobe für die demokratische Ordnung in Deutschland - eine Bewährungsprobe, die Staat und Gesellschaft nach seinem Urteil bisher bestanden haben.

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