Stand: 14.02.2020 19:32 Uhr

Von der wohlgeordneten zur rauen Demokratie

von Paul Nolte

Die Rede von einer "Krise der Demokratie" befriedigt nicht mehr. Was wir seit geraumer Zeit erleben, jüngst in Thüringen, ist womöglich ein "new normal" - der neue Normalzustand einer rauen Demokratie. Ein solcher Perspektivwechsel hilft zu verstehen, dass es kein Zurück mehr gibt zu den früheren Verhältnissen - denn die gesellschaftlichen und kulturellen Grundlagen haben sich verändert. Abgesehen davon sollten wir die vermeintlich wohlgeordnete Demokratie nicht idealisieren; auch die Ursprünge der Demokratie im 18./19. Jahrhundert waren ziemlich rau. Die Rückschau verhilft daher zu einem realistischeren Blick auf die Herausforderungen der Demokratie im 21. Jahrhundert.

Paul Nolte © imago Foto: Horst Galuschka
Paul Nolte ist Professor für Zeit-Geschichte an der FU Berlin.

In letzter Zeit scheint die Demokratie etwas aus den Fugen geraten zu sein. Früher waren Wahlen so etwas wie ein heiliger Akt, der nach penibel beachtetem Ritual ablief - der sonntägliche Gang der Bürgerinnen und Bürger zur Wahlurne ebenso wie die Wahl eines Regierungschefs im Parlament. Demokratische Politiker, das waren besorgt dreinblickende Herren in Anzug und Krawatte, die sich mit einer durch nichts zu irritierenden Ernsthaftigkeit für das Gemeinwohl einsetzten. Man sieht Helmut Schmidt vor sich oder Richard von Weizsäcker.

An die Stelle der ernsthaften Herren treten immer häufiger seltsame Gestalten, die weniger dem gewohnten Typus des demokratischen Politikers entsprechen, sondern als Clowns vor das Volk treten - wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der italienische Komiker Beppe Grillo oder der Satiriker Martin Sonneborn. Auch an anderen Stellen werden die etablierten Spielregeln der Demokratie außer Kraft gesetzt. Straßenproteste wie die französischen Gelbwesten überschreiten die Grenze zur Gewalt und entziehen sich der organisatorischen Kontrolle. In Deutschland haben die Proteste der "Pegida" eine "schmutzige Seite der Zivilgesellschaft" enthüllt, die mit den friedlichen, moralisch inspirierten Kerzenträgern der liberalen deutschen Mittelschicht nichts mehr zu tun haben will. Und mitten in einem Parlament, in dem es sonst nur gesittet und regelhaft zugeht, hat kürzlich demokratische Konfusion die Oberhand gewonnen: Im Landtag von Thüringen geriet die Wahl des Ministerpräsidenten zur Farce, als die Abgeordneten der AfD um Björn Höcke nicht ihren eigenen Kandidaten wählten, sondern den der FDP: nicht ganz überraschend, und doch gegen alle demokratischen Regeln und Erfahrungen.

Die Demokratie am Abgrund?

Die Reihe der Beispiele ließe sich fortsetzen. Kein Zweifel: Seit einigen Jahren geht es in der Demokratie rauer zu, oft ungehobelt und dreist. Provozierende Aktionen, teilweise spontan, oft aber ganz kalkuliert in Szene gesetzt, hebeln die gewohnten Formen des politischen Handelns aus und setzen sich bewusst über die etablierten Verfahrensweisen und Verhaltensmuster hinweg; nicht selten auch: über die Regeln des zivilisierten sprachlichen Umgangs. Sind das bedrohliche Vorzeichen einer tiefen Krise der liberalen Demokratie? Hat die Demokratie gar, wie es in ersten Reaktionen auf die Ereignisse im Erfurter Landtag hieß, in den Abgrund geschaut? Gewiss ist mit dem politischen Aufstieg von Rassismus und radikalem Nationalismus, mit Hass und Gewalt nicht zu spaßen. Aber in einer Krise der Demokratie gehen die so auffälligen Veränderungen nicht auf - jedenfalls dann nicht, wenn sich mit dieser Diagnose die Erwartung einer Rückkehr zu den wohlgeordneten, den sittsamen und ernsten früheren Zeiten verbindet. Die ruppigen Töne, der kalkulierte Bruch von Regeln, die verwaschenen Grenzen zwischen Clownerie und Politik, zwischen Satire und Realität sind vielmehr zur neuen Normalität geworden. Es gibt kein Zurück zur Alleinherrschaft der ernsten Herren in Anzug und Krawatte, weil sich die Gesellschaft verändert hat - und keineswegs nur zum Schlechteren. Willkommen in der rauen Demokratie des frühen 21. Jahrhunderts!

Aus einer rauen wird eine gesittete Demokratie

Aus historischer Perspektive betrachtet, ist diese raue Demokratie weder neuartig noch ungewöhnlich. In ihren Anfängen vor etwa 200 Jahren, zur Zeit der Französischen Revolution oder auch noch der Revolution von 1848, waren demokratische Bestrebungen die Sache einer kleinen Minderheit. Diese probte den Aufstand gegen die Eliten: gegen die Könige und den Adel, gegen Bürokraten und kirchliche Würdenträger. Da wurden Läden geplündert und Straßen blockiert; die Sprache der Flugblätter, gewissermaßen die sozialen Medien früherer Tage, war direkt und manchmal obszön. Um für die Republik zu kämpfen, nahmen Bauern die Mistgabel in die Hand und verbrannten Strohpuppen ihrer Unterdrücker. In Wahlkämpfen und am Wahllokal waren Tumulte an der Tagesordnung; nicht selten sollten Stimmen mit dem großzügigen Ausschank von Alkohol erkauft werden.

Erst am Ende des 19. Jahrhunderts wurde demokratische Politik zunehmend in geordnete, in zivilisierte und regelhafte Bahnen gelenkt, und der spontane Unmut des Volkes durch Organisationen und ihre Hierarchien gefiltert und kanalisiert. Das war überhaupt eine Zeit, in der Wirtschaft, Politik und Alltagsleben mehr als je zuvor festen Regeln unterworfen wurden, in der bürokratische Apparate ihre Macht gewannen und die Menschen sich in das Getriebe großer Mitgliederverbände einfügten: seien es Vereine oder Kirchen, Gewerkschaften oder politische Parteien. Außerdem entfalteten die Lebensregeln des Bürgertums eine große Ausstrahlungskraft: Die unteren Schichten, die industrielle Arbeiterschaft, die Sozialdemokratie und die Gewerkschaften passten sich in ihrem Verhalten an die formalisierten, hochgradig disziplinierten Regeln des Bürgertums an. So entstand, aus den rauen Ursprüngen früherer Zeiten, die regulierte und eingegrenzte, die gesittete und zivilisierte Demokratie des 20. Jahrhunderts.

Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Gedanken zur Zeit | 16.02.2020 | 19:00 Uhr