Joe Biden © Biden Campaign via CNP / MediaPunch

Joe Biden: "Es ist an der Zeit, Amerika zu heilen"

Stand: 08.11.2020 16:24 Uhr

"Ich verspreche, ein Präsident zu sein, der nicht spalten, sondern einen will": Diese Worte sprach Joe Biden in seiner ersten Rede an die amerikanische Nation nach seinem Wahlsieg.

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von Bettina Gaus

Es sei an der Zeit, das Land zu heilen, so der gewählte US-Präsident. Kamala Harris, die künftige Vize-Präsidentin, dankte den Wählerinnen und Wählern dafür, "einen neuen Tag für Amerika" eingeläutet zu haben. In vielen Städten in den USA jubelten und feierten die Anhänger der Demokraten spontan den Machtwechsel im Weißen Haus. Nach einem tagelangen Auszähl-Krimi hatte Biden am Sonnabend die notwendige Zahl von Wahlleuten erreicht, um neuer Präsident zu werden - und damit Donald Trump abzulösen. Der Amtsinhaber scheint jedoch bislang nicht bereit, seine Niederlage anzuerkennen. Den unerwartet knappen Ausgang der US-Wahl kommentiert die Publizistin Bettina Gaus.

US-Demokraten bleiben hinter den eigenen Erwartungen zurück

Die Journalistin Bettina Gaus steht in einem Fernsehstudio und lächelt in die Kamera. © picture alliance/Geisler-Fotopress Foto: Robert Schmiegelt
Bettina Gaus schreibt seit vielen Jahren für die "taz".

Im Sturm hat Joe Biden das Weiße Haus nicht erobert. Es liegt nicht nur am quälend langen Auszählungsprozess, dass bei vielen Gegnern von Präsident Donald Trump jedes Gefühl von Freude vorübergehend von Erschöpfung erstickt wurde. Ja, inzwischen wird auf Straßen gefeiert. Und wer angesichts der Bilder von tanzenden Menschen nicht in die Begeisterung einstimmt, fühlt sich wie eine Spielverderberin. Das ändert jedoch nichts daran, dass die US-Demokraten deutlich hinter den eigenen Erwartungen zurückgeblieben sind.

Staaten, in die sie große Hoffnungen gesetzt hatten, wie Texas, Florida und North Carolina gingen an Trump. Das Stimmenverhältnis im US-Senat wird vermutlich erst von zwei Stichwahlen im Januar entschieden, und die müssten die Demokraten beide gewinnen, um wenigstens ein Patt zu erreichen. Unter normalen Umständen wären das untergeordnete Probleme, wenn der große Preis - die Präsidentschaft - errungen wurde, aber die Umstände sind eben nicht normal. Immerhin: Nach tagelangem Ringen ist Joe Biden jetzt "president elect", also der gewählte, wenn auch noch nicht vereidigte Präsident.

Wird der Wahlausgang vor Gericht entschieden?

Allerdings liegt es nicht in der Natur von Donald Trump, eine Niederlage souverän einzuräumen und dem Herausforderer zu seinem Sieg zu gratulieren. Gut möglich, dass die juristischen Auseinandersetzungen über den Wahlausgang die Gerichte noch Wochen beschäftigen. Es ist sogar vorstellbar - wenn auch unwahrscheinlich -, dass angesichts knapper Fristen und komplizierter Regelungen die Taktik von Trump am Ende aufgeht und er mit Hilfe eines ihm geneigten Obersten Gerichtshofes im Amt bleiben kann. Dem inneren Frieden der Vereinigten Staaten würde das nicht zuträglich sein.

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Joe Biden spricht auf einer Wahlveranstaltung. © picture allliance / dpa Foto:  Andrew Harnik

Siegesrede: Biden und Harris wollen versöhnen

Der neugewählte US-Präsident und seine künftige Stellvertreterin haben versprochen, das Land nicht weiter zu spalten. Mehr bei tagesschau.de. extern

Zugegeben: Gemessen an seinen dummdreisten Tweets, seinen offenkundigen Lügen und seinen rüpelhaften Drohungen ist das, was der Präsident in den vier Jahren seiner Amtszeit tatsächlich getan hat, auf den ersten Blick weniger schlimm, als man hätte befürchten können.

Er hat immerhin keinen neuen Krieg angezettelt, sondern sogar einige außenpolitische Erfolge erzielt. Allerdings zugleich langjährige Verbündete - wie die syrischen Kurden - auf eine derart schmähliche Weise im Stich gelassen, dass es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern wird, verlorenes Ansehen zurückzugewinnen. Aber immerhin: Es ist nicht zu einem Nuklearkrieg mit Nordkorea gekommen. Das ist nicht nichts.

Verachtung für die Klimapolitik

Wirtschafts- und sozialpolitisch hat Donald Trump auf eine Weise agiert, die ihm vielleicht den Wahlsieg beschert hätte, wäre die Pandemie nicht dazwischengekommen. Das anzuerkennen bedeutet nicht, eine Politik zu billigen, die den unterprivilegierten Schichten besonders geschadet hat. Einen vergleichbaren Kurs, beispielsweise die Steuerentlastung von Besserverdienenden, haben jedoch auch andere US-Präsidenten eingeschlagen. In dieser Hinsicht ist die Politik von Donald Trump so außergewöhnlich nicht.

Schwer wiegt die Tatsache, dass Trump für den Schutz der Umwelt nur Verachtung übrig hatte. Informationen über den Klimawandel hält er für Erfindung, die Mittel für Umweltpolitik hat er gekürzt, wo immer es ihm möglich war. Aus internationalen Abkommen ist er ausgestiegen. Aber diesen Kurs kann sein Nachfolger - noch - ändern, wenn es ihm die Sache wert ist. Es wird Geld kosten, es wird schwierig sein. Möglich ist es jedoch. Zumal davon auszugehen ist, dass auch die Führungsspitze der Republikaner gelegentlich Zeitung liest. Und das vielleicht sogar zugibt, wenn erst einmal ein neuer Präsident regiert.

Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Gedanken zur Zeit | 08.11.2020 | 19:00 Uhr