Stand: 12.02.2018 15:49 Uhr

Große Koalition - Auf- oder Abbruch?

von Rainer Burchardt

Es geht auch um die Zukunft der alten Volksparteien

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Rainer Burchardt

Welch eine Tragikomödie. Soll man lachen, soll man weinen? Im aktuellen Mittelpunkt: Der fulminante Absturz des sozialdemokratischen Hoffnungsträgers Martin Schulz gewissermaßen von 100 auf Null. Vor nicht einmal einem Jahr war Schulz von seiner Genossenschaft per Parteitag mit einer hundertprozentigen Zustimmung bestätigt worden. Sensationell und bis dato ohne Beispiel in der mehr als 150 Jahre alten Volkspartei. Elf Monate später der faktisch von Spitzengenossen erzwungene Rücktritt der einstigen Lichtgestalt. Er hatte zuvor getönt, niemals in ein Kabinett Merkel einzutreten und jetzt das Außenministerium für sich reklamiert. Dieser Verlust an Glaubwürdigkeit gab den letzten Ausschlag für sein machtpolitisches Ende.

Die Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel

Zwar sind in den letzten Jahrzehnten Parteivorsitzende wie Rudolf Scharping oder Kurt Beck auf ziemlich schnöde Art und Weise von den eigenen Leuten abserviert worden. Sogenannten Parteifreunden. Doch was ist los mit der SPD von heute, möchte man fragen, doch das ist zu kurz gegriffen. Denn auch in anderen Parteien wie etwa der Union und der FDP brodelt es zur Zeit bedenklich. Die Kanzlerin Angela Merkel ist gewaltig unter Druck geraten, nachdem ihr das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und - schlimmer noch - das für viele Konservative offenbar unbefriedigende Ergebnis des Koalitionspokers mit den Sozialdemokraten angelastet wird. Das Wort von der Kanzlerinnendämmerung geht um, man gibt ihr in diesen Kreisen maximal zwei Jahre Regierungszeit, schließt einen personellen Wechsel während der laufenden Legislaturperiode keineswegs mehr aus. Und zudem hatte sie direkt nach der Wahl den Sozialdemokraten jegliche Regierungsfähigkeit auf Jahre abgesprochen. Nach dem kläglichen Scheitern der Jamaika-Verhandlungen war ihr die SPD dann doch zum Machterhalt gut genug. Auch sie hatte damit an Glaubwürdigkeit eingebüßt.

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Viel besser sieht es auch bei den Freien Demokraten nicht aus, deren Chef Christian Lindner die Runde mit Angela Merkel ziemlich willkürlich und offenbar lange geplant nach mehrwöchigen Verhandlungen kurz vor dem Ziel hat platzen lassen. Seine flott daher gesagte Begründung: "Lieber gar nicht als falsch regieren." Seither steht auch seine Glaubwürdigkeit auf dem Spiel, seine Partei musste prompt empfindliche Umfrageeinbußen hinnehmen.

Und auch die kleinste der sogenannten Altparteien, die CSU, hat Federn lassen müssen. Ihr Beharren auf einer Obergrenze für den Zuzug von Flüchtlingen und deren Familien wurde beim Koalitionspoker faktisch abgeschwächt; doch wider besseres Wissen beharrte die Führung, allen voran Alexander Dobrindt, auf angeblich glattes Durchsetzen der Programmatik. Beim besten Willen entpuppt sich auch das bestenfalls als Halbwahrheit.

Dann lieber weiter so

Was also ist los mit unseren Altparteien, besonders den sogenannten Volksparteien CDU/CSU und SPD, die bei der Bundestagswahl Verluste von insgesamt 14 Prozent einstecken mussten. Aus dem erhofften Aufbruch scheint nun ein Abbruch brutale Realität zu werden. Selbst die Warnung von GroKo-Kritikern vor einem "Weiter so" scheint längst überholt.

Bei der Ursachenforschung scheint neben dem offenbar flächendeckenden Verlust an Glaubwürdigkeit des Führungspersonals ein Blick auf zwei kleinere Oppositionsformationen hilfreich zu sein. Da wäre zunächst einmal die AfD zu nennen, deren fulminanter Einzug in den Bundestag mit fast 100 Mandatsträgern das etablierte Parteienestablishment flächendeckend verunsichert hat. Dass eine mögliche GroKo zudem den Rechtsnationalisten die Oppositionsführerschaft beschert hat, mag auch gewaltig am Image und der politischen Weitsicht der Altparteien gekratzt haben. Angesichts der aktuellen Kräfteverhältnisse würde die AfD bei Neuwahlen vermutlich noch weiter zulegen. Das können die bislang staatstragenden Parteien natürlich nicht zulassen. Dann lieber weiter so.

Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Gedanken zur Zeit | 11.02.2018 | 19:00 Uhr

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