Stand: 09.02.2018 17:57 Uhr

"Schulz hat deutsche Politik falsch eingeschätzt"

Martin Schulz, noch SPD-Vorsitzender, wollte Außenminister werden, allem Einspruch zum Trotz. So sah es seit ein paar Tagen aus. Bis er nun sagte, dass er doch nicht wolle. Ist so etwas ein Thema fürs Feuilleton? Ja. Denn es stellt sich die Frage: Wer eigentlich treibt Politik, im doppelten Sinn des Wortes? Was sind da für Mechanismen, auch jenseits der persönlichen Geschichte von Versprechen und Nicht-Halten, von Wankelmut und Geliebtsein-Wollen? Fragen an die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele.

Frau Römmele, diese Achterbahnfahrt der letzten Tage: Kennen Sie eine vergleichbare Geschichte aus der deutschen Politik?

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Andrea Römmele befasst sich an der Hertie School of Governance mit vergleichender politischer Kommunikation.

Andrea Römmele: Ich habe lange überlegt, aber mir fällt nichts ein. Mir ist natürlich der SPD-Parteitag 1995 in Mannheim eingefallen, als es den Putsch Lafontaines gegen Scharping gab. Aber da hat Scharping sehr geordnet das Feld verlassen, mit einem Satz, an den ich heute denken musste: Er sagte, dass viele Dinge bitterlich geschmerzt haben, aber dass es Dinge gibt, die wichtiger sind als er und Lafontaine. Um Ihre Frage zu beantworten: Mir ist nichts Vergleichbares eingefallen.

Gibt es aus Ihrer Sicht einen Kardinalfehler, den Martin Schulz begangen hat, vielleicht immer wieder und von Anfang an?

Römmele: Ja. Ich glaube, der größte Fehler war - und das ist etwas, was wir in den letzten Tagen beobachten konnten -, er hat diese alte Parteibande und diese alten Parteibündnisse unterschätzt. Und er hat dieses Versprechen, das er am 24. September abends abgegeben hat, zu sehr auf die leichte Schulter genommen.

Welchen Anteil hat die Verfasstheit unserer Öffentlichkeit, die Hochtourigkeit des medialen Betriebs, auch die hohe Responsivität in sozialen Medien? Denn das können auch noch Faktoren sein.

Römmele: Ja, natürlich. Wir sind auch mit unserem Gespräch Teil davon. Natürlich ist es so, dass man das Mediengeschäft beherrschen muss. So sehr Martin Schulz ein erfahrener Politiker war und ist, war er ein erfahrener Politiker im Europaparlament. Die deutsche Politik hat er falsch eingeschätzt. Er hatte innerhalb des Willy-Brandt-Hauses kaum Rückhalt, und das hat ihm sehr geschadet. Das hat ihm auch im ganzen Prozess sehr geschadet, weil so ein Netzwerk auch ein Korrektiv ist. Und darunter hat er sehr gelitten.

Als Sigmar Gabriel seinen Unmut zum Ausdruck brachte, hat er nicht nur davon gesprochen, dass ein Wort nichts mehr gelte und es an Respekt gefehlt habe. Er hat auch seine Tochter ins Spiel gebracht: Der Papa könne ja jetzt wieder Zeit mit der Familie verbringen statt mit dem "Mann mit den Haaren im Gesicht". Das fanden viele sympathisch, aber so etwas macht man wohl nicht zufällig. Hat die neue mediale Öffentlichkeit auch neue Spielarten von Machiavellismus hervorgebracht?

Römmele: Ich weiß nicht, ob es wirklich so inszeniert war. Gabriel ist ja bekannt dafür, dass er phasenweise auch sehr impulsiv sein kann. Ich fand es unprofessionell. Ich kann verstehen, dass er einen Unmut und einen Groll hat; ich finde es auch in Ordnung, den zu äußern. Aber dass so etwas natürlich ankommt in der Öffentlichkeit, das wissen wir, das haben wir auch in den sozialen Medien gesehen.

Politiker stehen unter Hochdruck und kennen es nicht anders. Robert Habeck, der neue Grünen-Vorsitzende, hat zum Rückzug von Martin Schulz gesagt: "Es ist halt schwer, als Politiker zu sehen, wann man vor einer Wand steht. Und eigentlich sind wir darauf gepolt, immer weiter zu machen." Woran liegt es, dass ein Politiker so spät merkt, dass es vorbei ist?

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Römmele: Ich denke, bei Martin Schulz lag es auch ein Stück weit daran, dass er dieses Netzwerk um sich herum nicht hatte, das ihm hier und da hätte signalisieren können, dass jetzt Schluss ist. Er hätte einen guten Abgang haben können, wenn er nach den für die SPD sehr gut gelaufenen Verhandlungen, vor allem was die personelle Ausstattung anbelangt, gesagt hätte: Ich habe gut verhandelt, und jetzt trete ich zurück. Aber er hat letztendlich auch das Gespür für die Partei nie ganz gehabt und auch im letzten Jahr nicht entwickelt. Das hat man am besten sehen können am Parteitag am 21. Januar, wo er eine inhaltlich gute, eine klassische sozialdemokratische Rede gehalten hat - die aber überhaupt nicht angekommen ist. Ich glaube, so lassen sich diese Fehleinschätzungen auch erklären.

Wenn man bedenkt, dass Spitzenpolitiker unter Dauerbeobachtung, unter Dauerdruck stehen, dass sie nicht nur Politiktreibende, sondern auch Getriebene sind: Welchen Ausweg gäbe es denn, aus dieser Situation wieder in eine Souveränität reinzukommen?

Römmele: Es ist für Politiker heutzutage nicht einfach, weil wir mittlerweile, anders als vor 40, 50 Jahren, Berufspolitiker haben. Diese Politiker haben nichts anderes als diesen Beruf gelernt. Früher gab es einen Ausflug in die Politik, oft ist man in der Politik geblieben. Aber es gibt auch Leute, die sich dann wieder in ihren Beruf zurückgezogen haben - Friedrich Merz ist da ein bekanntes Beispiel. Insofern kämpfen diese Politiker letztendlich auch um ihren Job. Man muss sich überlegen, ob man selber in der Situation sein möchte, einen Arbeitsvertrag nur für vier Jahre zu kriegen - und nach vier Jahren steht der wieder auf der Kippe. Das ist heutzutage ganz anders als noch vor 30, 40, 50 Jahren.

Das Interview führte Ulrich Kühn

Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Journal | 09.02.2018 | 19:00 Uhr

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