Stand: 30.12.2017 19:20 Uhr

Weitere Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan?

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Verteidigungsministerin von der Leyen ist inzwischen für eine Truppenverstärkung.

Die Bundeswehr beteiligt sich an dem Afghanistan-Einsatz seit Ende 2001. Nach dem Ende der von der NATO geführten ISAF-Kampfmission im Dezember 2014 ist die Truppenstärke erheblich reduziert worden. Rund 900 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind derzeit am Hindukusch im Einsatz. Ihre zentrale Aufgabe ist, die afghanischen Sicherheitskräfte zu beraten und auszubilden. Der Auftrag lautet: Train, Advise and Assist. "Resolute Support" heißt die Mission, die weiterhin von der NATO geführt wird. Laut Bundestagsmandat dürfen in Afghanistan bis zu 980 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden. Die Situation am Hindukusch ist allerdings weiterhin instabil. Immer wieder kommt es zu Anschlägen. Die afghanischen Sicherheitskräfte sind weiterhin überfordert. Große Teile des Landes werden von den Aufständischen kontrolliert.

Verteidigungsministerin will mehr Soldaten

Ursula von der Leyen hat sich während ihres vorweihnachtlichen Truppenbesuchs am Hindukusch dafür stark gemacht, das deutsche Kontingent aufzustocken. Sie beruft sich dabei auf die Soldaten, insbesondere auf Ausbilder und Berater. Danach könnte die Bundeswehr "deutlich mehr machen, wenn wir bessere Schutzkomponenten hätten, mehr Schutzkräfte. Jetzt ist es so, dass Aufträge liegen bleiben", sagte die Verteidigungsministerin. Um wie viele Soldaten das Kontingent aufgestockt werden soll, sagte die Verteidigungsministerin nicht. Sie verwies stattdessen auf den Bundestag, der eine entsprechende Anhebung der Obergrenze beschließen müsste. Das Parlament hatte das Mandat erst in diesem Monat verlängert. Allerdings nur um drei Monate, weil die Regierungsbildung weiterhin andauert. Zugleich setzte sich die CDU-Politikerin dafür ein, das Mandat um ein ganzes Jahr zu verlängern, auch wenn bis zum März die Regierungsbildung noch nicht abgeschlossen sein sollte.

Aufstockung auf 1.400 Soldaten?

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Kabul nach einem Anschlag. Immer wieder kommt es zu Attatentaten.

Offenbar hat sich die militärische Führung der Bundeswehr bereits vor einigen Wochen für die Stationierung weiterer Soldaten in Afghanistan eingesetzt. So berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" im Oktober, die Bundeswehrführung wolle das deutsche Kontingent von maximal 980 auf künftig 1.400 Soldaten aufstocken. Notwendig seien aufgrund der Anschläge der Schutz der Ausbilder durch "schwer bewaffnete 'Force Protection'-Einheiten". Allerdings gebe es Widerstand im von der SPD geführten Auswärtigen Amt.

Ablehnende offizielle Aussagen

In der Öffentlichkeit hatte die Verteidigungsministerin sich damals aber gegen eine Verstärkung der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch ausgesprochen. So sagte sie nach der Aufforderung von US-Präsident Trump im August, die Bündnispartner müssten sich in Afghanistan stärker engagieren, Deutschland sei nicht in der Pflicht. Von der Leyen schloss Verstärkungen aus und verwies auf das bisherige deutsche Engagement:

“Wir haben im vergangenen Jahr, als andere ihre Truppenstärke reduziert haben, unsere Truppenstärke erhöht - um 18 Prozent, so dass wir uns jetzt nicht in der ersten Reihe derer sehen, die nach weiterem Truppenaufbau gefragt werden."

Diese Position bekräftigte sie auf der Sitzung der NATO-Verteidigungsminister im November. Verwiesen wurde zudem auf die Führungsrolle Deutschlands im Norden Afghanistans. Die Bundeswehr koordiniert und steuert dort die Aktivitäten anderer NATO-Staaten. Generalsekretär Stoltenberg kündigte auf der NATO-Sitzung im November an, das Bündnis werde die Zahl seiner Truppen um 3.000 auf 16.000 verstärken. Die NATO reagierte damit auch auf eine entsprechende Forderung von US-Präsident Trump. Der hatte im August seine Afghanistan-Strategie verkündet, die in erster Linie auf mehr Soldaten und die direkte Bekämpfung der Aufständischen setzt.

Umdenken bei der SPD?

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Die SPD hat offenbar ihren Widerstand gegen eine Truppenverstärkung aufgegeben.

Unmittelbar nach der Verteidigungsministerin reiste auch Außenminister Gabriel nach Afghanistan. Er führte politische Gespräch in Kabul, besuchte aber auch die deutschen Soldaten in Mazar-i-Scharif. Der SPD-Politiker lehnte eine Verstärkung der Truppen nicht grundsätzlich ab. "Aus der Sicht der Bundeswehr vor Ort ist eine eher moderate Aufstockung sinnvoll", sagte der geschäftsführende Außenminister. Darüber müsse nun der Bundestag beraten. Dem wolle er nicht vorgreifen.

Viel Truppe, wenig Berater

Vor einigen Jahren hat sich die Bundeswehr bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte auch auf der unteren Ebene engagiert. Mit Ende des ISAF-Einsatzes findet nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr "die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte durch deutsche Soldaten auf ministerieller und strategischer Ebene sowie auf Korpsebene statt". Über die Zahl der Berater wollte das Einsatzführungskommando gegenüber NDR Info keine Angaben machen. Kenner gehen allerdings davon aus, dass maximal zehn Prozent der rund 900 Soldaten die afghanischen Sicherheitskräfte beraten beziehungsweise ausbilden.

US-Berater bei Gefechten dabei

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Afghanischen Soldaten müssen bei Gefechten immer wieder Verluste hinnehmen. Militärberater sollen das verhindern.

US-Präsident Trump hat bei der Vorstellung seiner Afghanistan-Strategie klargemacht, dass es den USA nicht mehr um "Nationbuilding" gehe, sondern um die Tötung von Terroristen. Den US-Militärs wurden daher bei der Operationsführung mehr Freiräume eingeräumt. Anfang des Jahres wurde am Hindukusch die stärkste konventionelle Bombe der USA gegen mutmaßliche IS-Terroristen eingesetzt. Luftangriffe dürfen angeordnet werden, auch wenn US-Soldaten nicht unmittelbar attackiert werden. Generalstabschef Dunford teilte in einer Kongress-Anhörung außerdem mit, dass sich die Beratung der Afghanen nicht mehr auf die obere Befehlsebene beschränke. US-Berater unterstützten wieder in den Bataillonen und in den kämpfenden Einheiten, die Gefechte führen müssten. Dadurch sei es zudem möglich, US-Luftunterstützung anzufordern. Pentagonchef Mattis erklärte, afghanische Einheiten mit NATO- und US-Beratern seien in Gefechten sehr effektiv. Einheiten ohne Berater seien dagegen nicht erfolgreich.

Möglicherweise wird durch das US-Vorgehen der Druck auf die Bundeswehr wachsen, ebenfalls afghanische Einheiten im Gefecht zu begleiten und zu beraten.

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Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Streitkräfte und Strategien | 30.12.2017 | 19:20 Uhr