Redezeit

Europäischer Gerichtshof verbietet die Pkw-Maut

Dienstag, 18. Juni 2019, 21:05 bis 22:00 Uhr, NDR Info

Ein Maut-Schild steht an einer Zufahrtstraße zum Warnowtunnel in Rostock. © picture alliance Foto: Bernd Wüstneck

Europäischer Gerichtshof verbietet überraschend die Pkw-Maut

NDR Info - Redezeit -

Europäischer Gerichtshof hat überraschend die Pkw-Maut verboten. Ist die Abgabe damit nun vom Tisch? Oder gibt es eine andere Abgabe? Die Redezeit auf NDR Info.

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Geht es bei der Pkw-Maut vor allem ums Geld oder lassen sich auch verkehrspolitische Ziele damit verbinden?

Ausländer, die Straßen in Deutschland nutzen, sollen dafür bezahlen: Das war die Grundidee, mit der die CSU auf die Einführung einer Autobahn-Vignette für alle drängte. Gegen diese Pläne hatte Österreich geklagt und heute Recht bekommen.

Ist die Pkw-Maut damit nun vom Tisch oder müssen Deutsche künftig auch eine Abgabe zahlen?

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Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Die Abgabe sei gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend, entschied der EuGH. Geklagt hatte Österreich. Mehr bei tagesschau.de extern

NDR Info Moderatorin Birgit Langhammer begrüßte als Gäste:

Prof. Dr. Gernot Liedtke
Leiter der Abteilung Wirtschaftsverkehr am Institut für Verkehrsforschung, Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR)

Christian Hieff
Pressesprecher ADAC Hansa e.V.

Sabine Leidig
MdB, Fraktion DIE LINKE, Beauftragte für Verkehrspolitik

 

 

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