Stand: 27.03.2019 18:06 Uhr

Mission "Sophia": Ein Trauerspiel in der EU

Die Europäische Union schränkt die Marine-Mission "Sophia" ein: Die EU-Staaten schicken künftig keine eigenen Schiffe mehr ins Mittelmeer. Stattdessen sollen Einsatzkräfte Flüchtlinge und Schlepper aus der Luft beobachten. Hintergrund ist der Streit um die Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Europas.

Ein Kommentar von Astrid Corall, ARD-Hörfunk-Korrespondentin in Brüssel

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Für das Scheitern der Marine-Mission "Sophia" alleine Italien verantwortlich zu machen, wäre falsch, meint Astrid Corall.

Der Umgang mit der EU-Mission "Sophia" ist ein Trauerspiel. Sie ist zwar mit der Entscheidung der Mitgliedsstaaten nicht tot, aber sie atmet nur noch sehr schwach. Auch wenn sie vor allem die Aufgabe hat, Schlepperbanden aus Libyen das Handwerk zu legen und die libysche Küstenwache auszubilden: Sie ist auch ein wichtiges Instrument, um Menschen, die sich in Seenot befinden, zu helfen. Rund 50.000 Migranten haben europäische Marine-Schiffe seit Beginn des Einsatzes vor mehr als drei Jahren gerettet.

Privaten Seenotrettern wird das Leben schwer gemacht

Jetzt muss man allerdings sagen: "Sophia" war ein wichtiges Instrument. Die beiden Schiffe, die zuletzt nur noch im Mittelmeer unterwegs waren, müssen bald im Hafen anlegen. Am 31. März ist vorerst für sie Schluss, weil Schiffe nicht mehr im Rahmen der Mission eingesetzt werden.

Die Aktivitäten von Schlepperbanden sollen nur noch aus der Luft beobachtet werden. Bei der Größe des betroffenen Seegebiets ein schwieriges Unterfangen. Gleichzeitig wird privaten Seenotrettern - wenn sie überhaupt noch im Einsatz sind - das Leben schwer gemacht.

Rom ist Sieger in einem unwürdigen Gezerre

Dass es so weit gekommen ist, hat mehrere Ursachen. Da ist zum einen Italien. Die Regierung mit dem rechtspopulistischen Innenminister Matteo Salvini weicht keinen Millimeter von ihrem rigiden Flüchtlings-Kurs ab - obwohl die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa zu kommen versuchen, deutlich gesunken ist.

Rom kann sich nun als Sieger in diesem unwürdigen Gezerre fühlen. Die Regierung hat zwar auch in der Vergangenheit mit einem Veto gedroht, wenn es um die Verlängerung des "Sophia"-Mandates ging. Diesmal aber hat sie ernst gemacht. Zumindest kommen nun bald keine EU-Schiffe mehr mit Flüchtlingen an Bord an die Landesküste.

Europäische Migrationspolitik versagt einmal mehr

Für das Scheitern der Marine-Mission alleine Italien verantwortlich zu machen, wäre aber falsch. Versagt hat auf der anderen Seite wieder einmal die europäische Migrationspolitik insgesamt. Die Staaten schaffen es nicht, sich darauf zu einigen, die geretteten Migranten nach einem einheitlichen Schlüssel EU-weit zu verteilen. Bei der geplanten Reform der Asylpolitik kommt die EU nicht voran, der Ausbau des Außengrenzschutzes ist auf 2027 verschoben.

Egoistische Motive müssen zurückgestellt werden

Mit ihrem Minimalkompromiss haben die Mitgliedstaaten die Operation "Sophia" um sechs Monate verlängert. Bis September geben sie sich Zeit, eine Lösung für die Verteilung der Flüchtlinge zu finden. Voraussetzung dafür aber wäre, dass die sich bewegen, die es bisher nicht tun. Dass sie ihre egoistischen Motive zugunsten des humanitären Einsatzes zurückstellen. Und bereit sind, alle Fragen, die die Migration betreffen, gemeinsam zu lösen. Das aber erscheint mit dem derzeitigen politischen Personal völlig illusorisch.

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Aus für "Sophia": Marine-Operation ohne Schiffe

Die Mittelmeer-Operation "Sophia" steht vor dem Aus. Künftig will die EU nur den Luftraum überwachen und die Küstenwache ausbilden. Mehr zum Stand der Dinge bei tagesschau.de. extern

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NDR Info | Kommentar | 27.03.2019 | 18:30 Uhr