Stand: 11.02.2019 16:29 Uhr

Erster Hoffnungsschimmer bei der SPD

Die SPD will die Regierungsarbeit wieder stärker auf die Bereiche Arbeit und Soziales ausrichten. Zum Abschluss einer zweitägigen Klausurtagung kündigte Parteichefin Andrea Nahles an, zumindest Teile der beschlossenen Sozialreformen noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen. So werde die geforderte Grundrente schon beim Koalitionsausschuss in dieser Woche mit der Union besprochen. Vorwürfe, die SPD-Pläne seien nicht finanzierbar, wies sie zurück. CDU und CSU kritisierten die Pläne.

Ein Kommentar von Sabine Müller, HR, ARD-Hauptstadtstudio

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Eine riesige Last scheint von den Sozialdemokraten abgefallen zu sein, meint Sabine Müller.

Na, schau mal einer an! Die "Jammer-Genossis" können also auch noch anders. So zufrieden, so mit sich im Reinen war die SPD-Spitze lange nicht. Eine riesige Last scheint von den Sozialdemokraten abgefallen zu sein, das Hinter-sich-Lassen des Uralt-Traumas Hartz IV hat geradezu therapeutische Wirkung.

Unter der neuen, so oft gescholtenen Parteichefin Andrea Nahles durfte die SPD wieder richtig diskutieren und hat für sich endlich eine zufriedenstellende Antwort gefunden. Dass die nicht allen gefällt, war natürlich klar – dem Koalitionspartner zum Beispiel. Aber ganz ehrlich: Es kann der profil-suchenden SPD doch nur Recht sein, wenn ihre Pläne aus der Union jetzt unter anderem als "Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft" verunglimpft werden.

Profilierung muss weitergehen

Auch dem Wähler kann es nur Recht sein, wenn wieder mehr Trennschärfe herrscht zwischen den Koalitionspartnern. Der jetzt gerne geäußerte Verdacht, der SPD-Spitze gehe es doch nur darum, ein Exit-Szenario aus der Großen Koalition aufzubauen, greift zu kurz. Die SPD macht, was die Partei dringend braucht - egal ob sie in der Regierung ist oder in der Opposition.

Allerdings sollte sie nicht dem Irrglauben verfallen, mit der Aufarbeitung des Hartz-IV-Traumas sei die Arbeit jetzt getan. Die Profilierung muss auf anderen Feldern weitergehen, etwa in der Umweltpolitik - und das wird sicher noch heikel.

SPD muss weiter zusammenstehen

Ein erster Hoffnungsschimmer für die Sozialdemokraten ist da. Nur muss man sich bei dieser Partei ja immer fragen, wie lange er wohl hält. Die Selbstzerfleischungsreflexe der SPD sind bekanntermaßen ziemlich gut. Und das nicht nur bei den alten Querulanten Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel, sondern auch bei denjenigen, die tatsächlich aktuell etwas zu sagen haben und die zumindest für den Moment zusammenstehen.

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NDR Info | Kommentar | 11.02.2019 | 17:08 Uhr