NDR Info Nachrichten vom 04.01.2020:

Schwarz-Grün in Österreich quasi fix

Wien: In Österreich ist die erste Bundesregierung von konservativer ÖVP und Grünen perfekt. Auch ein Grünen-Parteitag hat mit großer Mehrheit der Koalition zugestimmt. 93 Prozent votierten für die Regierungsbeteiligung. Der Parteitag galt als letzte Hürde für die schwarz-grüne Koalition in Österreich. Nun kann die Regierung am Dienstag vereidigt werden. Kanzler soll erneut ÖVP-Chef Kurz werden. Als Vizekanzler ist der Grünen-Vorsitzende Kogler vorgesehen. Er hatte in seiner Rede auf dem Parteitag gesagt, die Grünen seien gewählt worden, um Verantwortung zu übernehmen. Gerade beim Klimaschutz trage der Koalitionsvertrag eine deutliche grüne Handschrift.| 04.01.2020 17:45 Uhr

Iran droht mit Angriffen am Persischen Golf

Teheran: Die iranischen Revolutionsgarden haben damit gedroht, als Reaktion auf den US-Raketenangriff in Bagdad amerikanische Kriegsschiffe in der Straße von Hormus anzugreifen. Ein Kommandeur der Eliteeinheit erklärte, man werde die Amerikaner bestrafen, wo immer sie erreichbar seien. Dies schließe den Schiffsverkehr in der Meerenge nicht aus. Das US-Militär hatte in der Nacht zu Freitag am Flughafen von Bagdad den iranischen General Soleimani mit einer ferngesteuerten Rakete getötet. Die Führung in Teheran kündigte daraufhin Vergeltung an. Beim UN-Sicherheitsrat ging inzwischen ein entsprechendes Schreiben ein. Darin heißt es, die Tötung Soleimanis sei ein Akt des Staatsterrorismus. Man behalte sich das Recht auf Selbstverteidigung vor.| 04.01.2020 17:45 Uhr

Mützenich: USA haben Völkerrecht verletzt

Berlin: SPD-Fraktionschef Mützenich hat den USA vorgeworfen, mit der gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani das Völkerrecht gebrochen zu haben. Zugleich hätten sie das Verständnis von staatlicher Gewalt, die durch Recht und Demokratie begründet ist, verletzt, sagte Mützenich der "Rheinischen Post". Die völkerrechtlichen Grundsätze dürften nicht übergangen werden, selbst dann nicht, wenn der General für den Tod Tausender Zivilisten verantwortlich sei. Der Fraktionsvorsitzende rief Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer außerdem dazu auf, die Sicherheitslage im Irak neu zu bewerten. Die Bundeswehr hatte die Ausbildung von Sicherheitskräften in dem Land nach dem US-Angriff ausgesetzt.| 04.01.2020 17:45 Uhr

Peking beruft Vertreter in Hongkong ab

Hongkong: Knapp sieben Monate nach dem Beginn der Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone hat die Führung in Peking ihren höchsten Vertreter in der Stadt ausgetauscht. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldet, wurde der Direktor des Verbindungsbüros in Hongkong von seinem Posten abgezogen. Nachfolger ist ein früherer Funktionär der Kommunistischen Partei in der Provinz Shanxi. In Honkong gibt es nun schon seit Monaten Massenproteste gegen Regierungschefin Lam, den wachsenden Einfluss Chinas und Polizeigewalt. Zuletzt waren am Neujahrstag rund 1,3 Millionen Menschen auf die Straße gegangen. Die Polizei ging mit Tränengas und Pfefferspray gegen sie vor. Es gab mehrere Festnahmen.| 04.01.2020 17:45 Uhr

Geiger in Innsbruck nur auf dem 8. Platz

Zum Sport: Der deutsche Skispringer Karl Geiger hat bei der Vierschanzentournee einen Rückschlag hinnehmen müssen. Beim dritten Springen in Innsbruck reichte es heute nur zu einem achten Platz. Sieger wurde der Norweger Marius Lindvik. In der Gesamtwertung ist Geiger jetzt nur noch Dritter. Lindvik kletterte auf den zweiten Platz hinter Dawid Kubacki aus Polen.| 04.01.2020 17:45 Uhr

Kurzwetter

Abends in Südniedersachsen noch Schauer, sonst von Norden her größere Auflockerungen. Höchstwerte 4 bis 8 Grad.| 04.01.2020 17:45 Uhr