NDR Info Nachrichten vom 04.01.2020:

Iran kündigt in UN-Sicherheitsrat Vergeltung an

Teheran: Der Iran hat nach eigenen Angaben den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über einen möglichen Vergeltungsschlag gegen die USA informiert. Laut Außenminister Sarif teilte die Regierung schriftlich mit, dass sie sich das Recht auf einen solchen Schritt vorbehalte. Wie die Vergeltung aussehen soll, ist allerdings unklar. Der Iran reagiert damit auf den US-Angriff auf den iranischen General Soleimani im Irak. Dort nehmen heute Tausende Menschen an einem Trauerzug für den 62-Jährigen teil. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums verurteilte auch die Haltung Deutschlands. Die Bundesregierung sei sich der Realitäten in der Region offenbar nicht bewusst. Außenminister Maas hatte auf Twitter von gefährlichen Provokationen des Iran geschrieben. Er kritisierte zugleich den US-Angriff.| 04.01.2020 13:00 Uhr

SPD-Chefin Esken: Irak-Einsatz überdenken

Berlin: Die jüngste Entwicklung im Irak hat eine Diskussion über den Bundeswehreinsatz in der Krisenregion ausgelöst. SPD-Chefin Esken erklärte, der deutsche Einsatz sei zwar richtig. Nach dem Rakenangriff in Bagdad sei die Lage im Irak aber eskaliert. Deshalb müsse das Mandat der Bundeswehr möglicherweise überprüft werden. Grünen-Chefin Baerbock forderte dagegen den sofortigen Abzug der deutschen Soldaten aus dem Irak. Die Bundeswehr beteiligt sich in dem Land mit etwa 120 Soldaten an dem internationalen Einsatz gegen die Terrorgruppe IS. Das Hauptquartier der Koalition hat allerdings entschieden, die Mission vorerst auszusetzen.| 04.01.2020 13:00 Uhr

Österreich: Grüne stimmen über Koalition ab

Salzburg: Die Grünen in Österreich stimmen heute auf einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag mit der konservativen ÖVP ab. Es gilt als wahrscheinlich, dass die knapp 280 Delegierten dem Papier zustimmen werden. Der erweiterte Bundesvorstand der Partei hatte gestern Abend einstimmig die Annahme des Vertrags empfohlen. Er sieht vor, dass die ÖVP mit ihrem Parteichef Kurz erneut den Bundeskanzler stellt und zehn Ministerien übernimmt, die Grünen vier. Zu den wichtigsten Zielen des gemeinsamen Regierungsprogramms gehören die Senkung der Einkommenssteuer, die Klimaneutralität Österreichs bis 2040 und eine Fortsetzung des Anti-Migrationskurses von Kurz. | 04.01.2020 13:00 Uhr

EKD fordert ethische Regeln für soziale Medien

Hannover: Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Bedford-Strohm, hat Regeln und Normen für soziale Medien gefordert. Online-Netzwerke würden sonst zum Katalysator für einen inakzeptablen Umgang miteinander, sagte der bayerische Landesbischof der "Augsburger Allgemeinen Zeitung". Nutzer sozialer Medien bekämen das Gefühl, dass menschenfeindliche Äußerungen salonfähig seien. Bedford-Strohm bestätigte auch, dass er wegen der Initiative der EKD zur Seenotrettung im Mittelmeer Morddrohungen bekommen hat. Er nehme die Drohungen nicht ernst, es sei aber wichtig, dass sie konsequent von der Polizei verfolgt würden.| 04.01.2020 13:00 Uhr

GdP kritisiert Debatte über Leipziger Polizei

Berlin: Die Gewerkschaft der Polizei hat die Diskussion über die Einsatztaktik der Leipziger Polizei in der Silvesternacht kritisiert. Bei dem Einsatz war ein Beamter schwer verletzt worden, Ermittler gehen von linksextremistischen Tätern aus. Neben anderen hatte SPD-Chefin Esken das Vorgehen der Polizei in Frage gestellt. Der stellvertretende GdP-Vorsitzende Radek sagte der Zeitung "Die Welt", vom gesellschaftlichen Verständnis sei grundsätzlich etwas nicht richtig, wenn die Anwesenheit der Polizei als Provokation empfunden werde.| 04.01.2020 13:00 Uhr

Beamtenbund schließt Kita-Streiks nicht aus

Berlin: Der Deutsche Beamtenbund hat Streiks in kommunalen Kitas bei den bevorstehenden Tarifverhandlungen nicht ausgeschlossen. Verbandschef Silberbach sagte der "Rheinischen Post", trotz deutlicher Verbesserungen für die Erzieher sei das Problem noch nicht gelöst. Der Beruf müsse attraktiver werden. Silberbach forderte die Politik auf, bei den Verhandlungen nicht auf der Bremse zu stehen. Sie habe es in der Hand, dass es um die Kitas im Sommer keinen Dauer-Streit gebe.| 04.01.2020 13:00 Uhr

Schauspielerin Veronika Fitz gestorben

Prien am Chiemsee: Die Volksschauspielerin Veronika Fitz ist tot. Wie ihre Tochter heute mitteilte, starb Fitz bereits vor zwei Tagen nach langer Krankheit im Kreis ihrer Familie. Sie wurde 83 Jahre alt. Die Schauspielerin war vor allem durch ihre Hauptrolle in der BR-Serie "Die Hausmeisterin" bekannt geworden. Auch in "Forsthaus Falkenau" und "Der Bulle von Tölz" stand sie vor der Kamera. In den vergangenen Jahren hatte Fitz zurückgezogen am Chiemsee in Oberbayern gelebt.| 04.01.2020 13:00 Uhr

Die Wettervorhersage

Nachmittags teils kräftige Regenschauer, dabei an der Ostsee Gewitter möglich; Abends größere Auflockerungen. Höchstwerte 4 bis 8 Grad. Dabei mäßiger bis frischer Westwind mit starken bis stürmischen Böen und vereinzelt Sturmböen. Morgen nach Vorpommern hin anfangs freundlich, sonst dicht bewölkt mit Regen, maximal 3 bis 8 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag wechselnd bewölkt und meist trocken, 4 bis 7 Grad. Am Dienstag örtlich Regenschauer, 5 bis 9 Grad.| 04.01.2020 13:00 Uhr