NDR Info Nachrichten vom 16.11.2019:

Parteitag: Grüne wählen Vorstand

Bielefeld: Die Grünen wählen auf ihrem Bundesparteitag heute einen neuen Vorstand. Die bisherigen Vorsitzenden Baerbock und Habeck stellen sich zur Wiederwahl. Habeck erklärte gestern, die Grünen hätten in den letzten Jahren viel Hoffnung geweckt und Vorschuss-Vertrauen bekommen. Jetzt in der nächsten Phase müsse man aus Hoffnung Wirklichkeit machen. Fraktionschefin Göring-Eckardt sagte auf NDR Info, nur mit den Grünen seien die Klimaziele zu erreichen. Die Große Koalition hingegen sei unfähig, auf die Klimakrise zu reagieren. Als Beispiel nannte sie den Umstieg auf erneuerbare Energien. Sie bezeichnete die geplante Abstandsregelung von Windrädern zu Wohnhäusern als sinnlos. Diese sei der Tod der Windkraftindustrie, so die Grünen-Politikerin.| 16.11.2019 10:45 Uhr

Mutmaßliche IS-Anhängerin festgenommen

Karlsruhe: Die Bundesanwaltschaft hat eine mutmaßliche IS-Anhängerin bei ihrer Einreise nach Deutschland festgenommen. Sie wurde zusammen mit einer weiteren Frau aus der Türkei abgeschoben und ist gestern Abend am Frankfurter Flughafen gelandet. Die Bundesanwaltschaft wirft der Deutschen unter anderem die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor. Sie soll einen IS-Kämpfer geheiratet und für die Hausarbeit 100 US-Dollar im Monat vom IS erhalten haben. Die Verdächtige sei zudem im Besitz eines Sturmgewehrs gewesen, heißt es in einer Mitteilung der Bundesanwaltschaft. Anfang 2019 wurde sie von kurdischen Sicherheitskräften in Gewahrsam genommen. Die Frau soll heute dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt werden.| 16.11.2019 10:45 Uhr

Weil trifft Enercon-Betriebsräte

Aurich: Niedersachsens Ministerpräsident Weil will heute mit den Betriebsräten des Windanlagenbauers Enercon über die Zukunft des Unternehmens beraten. An den Gesprächen werden auch Umweltminister Lies und Vertreter der IG Metall teilnehmen. Die Arbeitgeber sind nicht zu dem Treffen eingeladen. Firmenchef Kettwig hatte in dieser Woche bei dem Krisentreffen in Hannover deutlich gemacht, dass an dem angekündigten Stellenabbau kein Weg vorbeiführt. In Ostfriesland und in Magdeburg sollen insgesamt etwa 3.000 Arbeitsplätze wegfallen. Als Grund nannte Enercon die schlechte Marktsituation.| 16.11.2019 10:45 Uhr

Ukraine-Affäre: US-Demokraten erhöhen Druck

Washington: In der Ukraine-Affäre werfen die Demokraten US-Präsident Trump vor, Zeugen einzuschüchtern. Trump hatte die frühere US-Botschafterin in Kiew, Yovanovitch, während ihrer Anhörung im Kongress per Twitter diskreditiert. Die Diplomatin wehrte sich gegen Vorwürfe des Präsidenten, sie habe schlechte Arbeit geleistet. Der demokratische Ausschussvorsitzende Schiff nannte die Twitter-Angriffe Einschüchterung von Zeugen in Echtzeit. Trump selbst wies den Vorwurf zurück und erklärte, er habe ein Recht auf freie Meinungsäußerung. Die Aussage der ehemaligen US-Botschafterin ist Teil einer Untersuchung der Demokraten für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Er soll den ukrainischen Staatschef Selenskyi gedrängt haben, belastende Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Biden einzuleiten.| 16.11.2019 10:45 Uhr

Afrikanische Schweinepest kommt näher

Schwerin: Mecklenburg-Vorpommerns Agrar- und Umweltminister Backhaus hat die Jäger im Land wegen der Afrikanischen Schweinepest um höchste Wachsamkeit gebeten. Jeder Fund eines toten Wildschweins müsse unverzüglich gemeldet werden. Mecklenburg-Vorpommern sei auf eine mögliche Einschleppung der Tierseuche aber sehr gut vorbereitet, so Backhaus. Am vergangenen Donnerstag war in Polen in der Grenzregion zu Deutschland ein Fall von afrikanischer Schweinepest registriert worden. Die Infektion wurde bei einem toten Wildschwein nachgewiesen, etwa 80 Kilometer von Brandenburg entfernt. In Deutschland gibt es bisher keinen bestätigten Krankheitsfall.| 16.11.2019 10:45 Uhr

Kurzwetter

Heute oft bewölkt und zeitweise Regen, nachmittags in Südniedersachsen Auflockerungen. Höchstwerte 5 bis 11 Grad. Dabei mäßig bis frisch auflebender Wind mit stürmischen Böen an der Küste.| 16.11.2019 10:45 Uhr