NDR Info Nachrichten vom 05.11.2019:

Arbeitsagentur: Rasche Gespräche über Hartz-IV-Urteil

Nürnberg: Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Scheele, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich begrüßt. Er habe immer gesagt, Leistungskürzungen um 100 Prozent brauche man nicht, sagte Scheele. Er verwies zugleich darauf, dass die Mitwirkungspflichten von Hartz-IV-Beziehern weiterhin gelten. Der Chef der Arbeitsagentur will nun rasch mit Vertretern der Regierung und der Länder über die praktischen Folgen des Karlsruher Urteils beraten. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Hartz-IV-Sanktionsregelungen teilweise gekippt. Die Richter entschieden, dass die staatliche Unterstützung um höchstens 30 Prozent gekürzt werden darf, wenn Arbeitslose ihren Pflichten nicht nachkommen. Bislang mögliche Kürzungen um 60 Prozent oder mehr sind laut Urteil nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.| 05.11.2019 19:45 Uhr

Steinmeier würdigt Leistung Gorbatschows

Berlin: Bundespräsident Steinmeier hat zum 30. Jahrestag des Mauerfalls dem früheren sowjetischen Staatschef Gorbatschow für seinen Beitrag zur Deutschen Einheit gedankt. Das Ende der Teilung Europas wäre ohne seine mutigen und menschlichen Entscheidungen nicht möglich gewesen, schrieb Steinmeier. Deutschland sei Gorbatschow auf immer zu großem Dank verpflichtet. Der Bundespräsident räumte zugleich ein, dass sich nicht alle Hoffnungen von damals erfüllt hätten. Es bleibe deshalb eine Verpflichtung, das Ziel einer gemeinsamen Zukunft in Frieden und Zusammenarbeit nicht aus den Augen zu verlieren.| 05.11.2019 19:45 Uhr

Blaue Partei von Frauke Petry löst sich auf

Dresden: Die Blaue Partei der früheren AfD-Vorsitzenden Petry wird bis Jahresende aufgelöst. Dies habe am Wochenende ein Parteitag beschlossen, erklärte Petry. Man ziehe damit die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden der "Blauen" bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Frauke Petry hatte der AfD unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 den Rücken gekehrt und eine eigene Partei gegründet. Derzeit sitzt sie noch als fraktionslose Abgeordnete im Parlament.| 05.11.2019 19:45 Uhr

Listerien in Frikadellen? Staatsanwaltschaft ermittelt

Oldenburg: Die Staatsanwaltschaft ermittelt im Fall der möglicherweise mit Listerien belasteten Fertigfrikadellen aus dem Kreis Vechta. Nach Angaben der niedersächsischen Landesregierung hat das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Strafanzeige gestellt. Bei einer Kontrolle in einer Fleischwarenfabrik in Goldenstedt im Kreis Vechta waren Hinweise auf Listerien gefunden worden. Auf Druck der Behörden rief das Unternehmen die Produkte zurück. Die Betriebszulassung für das Werk wurde vorerst zurückgenommen.| 05.11.2019 19:45 Uhr

Kabelbrand: Chaos im Hamburger U-Bahn-Netz

Hamburg: Ein Kabelbrand hat für stundenlange Probleme im Nahverkehr der Hansestadt gesorgt. Das Feuer war in der Hamburger U-Bahn-Station Kellinghusenstraße ausgebrochen, konnte aber schnell gelöscht werden. Zwei der vier Linien der Stadt - die U1 und die U3 - waren nördlich der Innenstadt unterbrochen. Zehntausende Fahrgäste kamen im Feierabendverkehr kaum voran, da wegen der Bahnsperrungen auch die Buslinien überlastet waren. Mittlerweile sind die meisten betroffenen U-Bahn-Abschnitte in Hamburg wieder frei.| 05.11.2019 19:45 Uhr

Wettervorhersage

Heute Abend bedeckt und regnerisch. Dazu 6 bis 9 Grad. In der Nacht stark bewölkt und zeitweise Regen. Später im Norden Schleswig-Holsteins Auflockerungen. Tiefstwerte 7 bis 3 Grad. Morgen kompakte Wolkenfelder und etwas Regen. An der Nordsee etwas Sonne möglich, 5 bis 9 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag neben dichten Wolken etwas Sonnenschein, später aufkommender Regen. Maximal 7 bis 11 Grad. Am Freitag Wechsel aus Sonne und Wolken und weitgehend trocken, bei 8 bis 10 Grad.| 05.11.2019 19:45 Uhr