NDR Info Nachrichten vom 30.10.2019:

Giffey bleibt Doktorin der Politkwissenschaft

Berlin: Familienministerin Giffey kann ihren Doktortitel behalten. Die Freie Universität Berlin erteilte der SPD-Politikerin lediglich eine Rüge. In Giffeys Dissertation gebe es Mängel, diese rechtfertigten aber nicht, den Doktortitel abzuerkennen. Die Universität hatte die Arbeit der Ministerin auf ihren Wunsch hin untersucht. Im Raum standen Plagiatsvorwürfe. Giffey reagierte erleichtert auf die Entscheidung. Sie sei froh, dass jetzt Klarheit herrsche. Sie hatte für den Fall der Aberkennung ihren Rücktritt angekündigt. Wegen der laufenden Überprüfung verzichtete die Ministerin auch darauf, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren.| 30.10.2019 23:00 Uhr

Scholz: Steuereinnahmen stabil

Berlin: Bundesfinanzminister Scholz sieht Deutschland nach der jüngsten Steuerschätzung gut gerüstet für eine mögliche Krise. Scholz sagte, man habe durch die soliden Finanzgrundlagen all die Kraft, die notwendig sei, um gegenzuhalten. Nach jetzigem Stand sehe es aber nicht so aus, als ob dies erforderlich wäre. Der SPD-Politiker betonte, die Steuereinnahmen seien trotz der Eintrübung der deutschen Konjunktur, einer schwächeren Weltwirtschaft und dem Brexit stabil. Die Bundesregierung habe mit Entlastungen für Wachstumsimpulse gesorgt. Bund, Länder und Gemeinden können in diesem Jahr mit höheren Steuereinnahmen rechnen als erwartet. Der Arbeitskreis Steuerschätzung hob seine Prognose für 2019 um insgesamt 2,6 Milliarden Euro an. In den folgenden Jahren steigen die Steuereinnahmen dann allerdings langsamer als noch im Mai vorhergesagt.| 30.10.2019 23:00 Uhr

Gegen Rechtsextremismus: Kabinett beschließt Maßnahmen

Berlin: Das Bundeskabinett hat zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität ein Neun-Punkte-Programm beschlossen. Dazu gehören Maßnahmen, die vor Drohungen im Internet schützen sollen, sowie Änderungen im Waffenrecht. Um Extremisten den Zugang zu Waffen zu erschweren, müssen Behörden demnach künftig beim Verfassungsschutz regelmäßig Anfragen stellen. Betreiber von Online-Netzwerken werden nach dem Willen der Regierung künftig verpflichtet, Straftaten wie Morddrohungen und Volksverhetzung zu melden, anstatt sie nur zu löschen. Mehr Schutz soll es auch für Menschen geben, die von Hassattacken betroffen sind, etwa für Kommunalpolitiker. Innenminister Seehofer bezeichnete den Rechtsextremismus als sehr ernstes Problem. Justizministerin Lambrecht sagte, bei der Bestürzung über die Tat in Halle dürfe man nicht stehen bleiben.| 30.10.2019 23:00 Uhr

Facebook akzeptiert Geldstrafe wegen Datenskandals

London: Facebook hat im Cambridge-Analytica-Datenskandal eine Strafe von umgerechnet 579.000 Euro akzeptiert. Das teilte die zuständige britische Behörde mit. Damit endet ein seit 2018 andauernder Rechtsstreit. Die Beratungsfirma Cambridge Analytica hatte sich unerlaubt Daten von rund 87 Millionen Facebook-Nutzern besorgt und ausgewertet. Die Ergebnisse wurden unter anderem für die Brexit-Werbekampagne vor der britischen Volksabstimmung zum EU-Austritt 2016 genutzt.| 30.10.2019 23:00 Uhr

Bushido-Album bleibt auf dem Index

Leipzig: Das Musikalbum "Sonny Black" des Rappers Bushido darf weiterhin nicht an Kinder und Jugendliche verkauft werden. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte damit die Entscheidung der Prüfstelle, die das Werk 2015 auf den Index für jugendgefährdende Medien gesetzt hat. Nach Einschätzung der Leipziger Richter stellen die Musiktitel Gewalt hemmungslos dar. Bushido äußert sich auf dem Album abwertend über Frauen, Homosexuelle und Polizisten. Der Rapper sagte nach dem Urteil, er sei auf ganzer Linie abgeschmiert.| 30.10.2019 23:00 Uhr

DFB-Pokal: Wolfsburg, Kiel und Pauli raus

Zum Sport: Der VfL Wolfsburg, Holstein Kiel und der FC St. Pauli sind in der zweiten Runde des DFB-Pokals ausgeschieden. Wolfsburg unterlag Leipzig 1:6. Holstein Kiel musste sich dem Regionalligisten Verl mit 7:8 im Elfmeterschießen geschlagen geben. St. Pauli verlor gegen Frankfurt 1:2. Eine Runde weiter ist Werder Bremen nach dem 4:1-Erfolg über Heidenheim. Außerdem spielten: Dortmund - Mönchengladbach 2:1 Düsseldorf - Aue 2:1 und Kaiserslautern - Nürnberg 6:5 im Elfmeterschießen In der Handball-Champions-League verlor Flensburg gegen Barcelona mit 27:34.| 30.10.2019 23:00 Uhr

Wettervorhersage

Nachts verbreitet klar und trocken. Örtlich Nebel möglich. Im Landesinneren Frost bei Werten zwischen -1 Grad in Greifswald und -6 Grad in der Lüneburger Heide. An den Küsten Temperaturen von +6 Grad auf den Nordfriesischen Inseln bis 0 Grad in Emden. Morgen nach möglichem Frühnebel freundlich, an den Küsten Durchzug von Wolkenfeldern, trocken. 6 bis 10 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag anfangs heiter, von Nordwesten her aufkommende Bewölkung und später Regen. 6 bis 11 Grad. Am Sonnabend regnerisch bei 11 bis 15 Grad.| 30.10.2019 23:00 Uhr