NDR Info Nachrichten vom 16.07.2019:

Straßburg: Ursula von der Leyen hat im Europaparlament noch einmal für ihre Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin geworben. Als größte Herausforderung bezeichnete sie in ihrer Rede den Klimaschutz. Von der Leyen kündigte ein Gesetz zur Senkung der CO2-Emissionen an - mit dem Ziel einer klimaneutralen EU bis 2050. Außerdem versprach die CDU-Politikerin faire Steuern für Internetkonzerne und eine Stärkung des Mindestlohns. Bei der geheimen Wahl am frühen Abend braucht sie mindestens 374 Stimmen. Sicher unterstützt wird die Christdemokration von der konservativen EVP und den Liberalen. Die Rechtsnationalen um die polnische Regierungspartei PiS und die europäischen Sozialdemokraten wollen ihr Abstimmungsverhalten noch intern beraten. Grüne, Linke und Rechtspopulisten lehnen von der Leyen ab und wollen geschlossen mit Nein stimmen.| 16.07.2019 14:45 Uhr

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin von der Leyen eine schnelle Entscheidung über die Nachfolge angekündigt. Die Frage, wer künftig Befehlsgewalt über die Bundeswehr habe, könne man nicht lange offen lassen, sagte Merkel am Mittag in Berlin. Insofern werde es bis zur Neubesetzung nicht mehr lange dauern. Namen nannte Merkel nicht. In Berlin wird über eine Kabinettsumbildung spekuliert. Gerüchten zufolge soll Gesundheitsminister Spahn das Amt übernehmen und die Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz neue Gesundheitsministerin werden.| 16.07.2019 14:45 Uhr

Ankara: Die Türkei will trotz EU-Sanktionen ein viertes Schiff zu Erdgaserkundungen vor die Küste Zyperns schicken. Das kündigte Außenminister Cavusoglu an. Solange die Rechte der türkischen Zyprer nicht garantiert würden, werde die Regierung in Ankara ihre Aktivitäten dort weiterhin verstärken. Die Sanktionen der Europäischen Union nannte der Außenminister banal. Sie machten auf sein Land keinen Eindruck. Die EU-Außenminister hatten gestern wegen der Erdgaserkundungen Strafmaßnahmen gegen die Türkei beschlossen.| 16.07.2019 14:45 Uhr

Hongkong: Deutschland hat sich verpflichtet, alte Schiffe umweltgerecht zu verschrotten. Die Bundesregierung trat einem internationalen Abkommen bei, das Mindeststandards für das Abwracken vorsieht. Bislang werden ausgemusterte Schiffe häufig unkontrolliert in Südostasien entsorgt - ohne Umweltauflagen und Gesundheitsschutz für die Arbeiter. Mit Deutschland haben jetzt 13 Regierungen das sogenannte "Hongkong-Abkommen" unterzeichnet. Es tritt aber erst in Kraft, wenn mindestens 15 Staaten mitmachen.| 16.07.2019 14:45 Uhr

Berlin: Die Deutsche Umwelthilfe fordert die Einführung eines bundesweiten Pfandsystems für Altbatterien. Geschäftsführer Resch sagte, mehr als jede zweite Altbatterie, egal ob in Smartphones, Spielzeug oder anderen Elektrogeräten werde falsch oder sogar illegal, etwa im Restmüll, entsorgt. Die Deutsche Umwelthilfe schlägt auch vor, die bestehenden Sammelquoten für Batterien deutlich zu erhöhen. Anlass der Überlegungen ist eine geplante Novelle des Batteriegesetzes.| 16.07.2019 14:45 Uhr

Lübtheen: Gut eine Woche nach dem größten Waldbrand in der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns ist das Technische Hilfswerk weiter im Einsatz. Mit Drohnen werde das betroffene Gebiet regelmäßig aus der Luft auf etwaige Glutnester untersucht, teilte das THW mit. Schwere Radlader und Kipper unterstützten zudem den Ausbau von Brandschneisen. Sie sollen künftig vermeiden, dass sich ein Waldbrand erneut ausbreiten und Ortschaften bedrohen kann. Das Feuer war am 30. Juni in der ausgebrochen. Hunderte Bewohner aus mehreren Dörfern mussten vor den Flammen in Sicherheit gebracht werden. Die Behörden ermitteln wegen des Verdachts der vorsätzlichen Brandstiftung.| 16.07.2019 14:45 Uhr

Nachmittags zunehmend freundlicher, in Niedersachsen noch trüb. Höchstwerte 17 Grad auf Borkum, bis 22 Grad in Gorleben.| 16.07.2019 14:45 Uhr