NDR Info Nachrichten vom 29.06.2019:

Blatt - Weber soll nicht EU-Kommissionschef werden

Osaka: Die beim G20-Gipfel in Japan anwesenden EU-Regierungschefs haben sich nach Presseinformationen darauf geeinigt, dass EVP-Spitzenkandidat Weber nicht neuer Präsident der Europäischen Kommission werden soll. Dies sei nach Rücksprache mit den jeweiligen Vorsitzenden der europäischen Parteienfamilien beschlossen worden, berichtet die "Welt am Sonntag". Bundeskanzlerin Merkel habe die Entscheidung akzeptiert. Aus Webers Umfeld hieß es dazu, man könne das Geschehen in Osaka nicht kommentieren. Nach Informationen der Zeitung wollen die Regierungschefs und führende Vertreter des EU-Parlaments in den kommenden zwei Tagen darüber beraten, ob der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Timmermans, oder ein anderer EVP-Vertreter Kommmissionschef werden solle. Im Gespräch seien der EU-Chefunterhändler bei den Brexit-Verhandlungen, Barnier, die geschäftsführende Präsidentin der Weltbank, Georgieva, und der kroatische Ministerpräsident Plenkovic.| 29.06.2019 00:00 Uhr

Europäisch-südamerikanisches Handelsabkommen steht

Brüssel: Die EU und der südamerikanische Wirtschaftsbund Mercosur haben sich auf ein weitreichendes Handelsabkommen geeinigt. EU-Kommissionspräsident Juncker sprach von einem starken Signal in Zeiten internationaler Konflikte. Die brasilianische Regierung nannte die Einigung historisch und nahm die Ankündigung zurück, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen. Die Europäische Union hatte seit dem Jahr 2000 mit den Mercosur-Ländern Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay verhandelt. Mit der Einigung wird die größte Freihandelszone der Welt geschaffen. Fast alle Zölle auf europäische Autos in Südamerika sollen wegfallen; umgekehrt werden Agrarprodukte aus Argentinien und Brasilien größtenteils abgabenfrei. Kritik kommt von Umweltverbänden, die befürchten, dass nun der Regenwald noch stärker abgeholzt wird. Unter anderem Frankreich warnt vor massiv steigenden Fleischimporten.| 29.06.2019 00:00 Uhr

Migrationsgesetze können in Kraft treten

Berlin: Zahlreiche Neuregelungen im Bereich Migration können in Kraft treten. Der Bundesrat stimmte sieben vom Bundestag verabschiedeten Gesetzen zu. Ausreisepflichtige können künftig leichter abgeschoben werden. Die Behörden haben mehr Möglichkeiten, sie in Ausreisegewahrsam zu nehmen und dürfen sie notfalls auch in regulären Haftanstalten unterbringen. Ein weiteres Gesetz regelt die Zuwanderung. Ausländern wird es erleichtert, in Deutschland eine Arbeitsstelle zu suchen. Wer die Landessprache beherrscht und ausreichend qualifiziert ist, darf sechs Monate zur Jobsuche in die Bundesrepublik kommen. Die Ländervertretung gedachte zu Beginn ihrer Sitzung des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke. Bundesrats-Präsident Günther forderte dazu auf, mit aller Härte gegen Terroristen vorzugehen.| 29.06.2019 00:00 Uhr

EU-Zahlungssystem für Iran-Geschäft läuft

Brüssel: Das europäische Zahlungssystem für den Handel mit dem Iran ist betriebsbereit. Das gab die EU am Abend bekannt. Die ersten Transaktionen auf der Finanzplattform Instex würden bereits abgewickelt. Geleitet wird Instex von einem Deutschen, dem früheren Commerzbank-Manager Fischer. Das Zahlungssytem soll europäische Firmen vor US-Sanktionen schützen und damit das Atomabkommen retten. In einer ersten Phase ist vorgesehen, über die Plattform nur humanitäre Güter in den Iran zu liefern, später auch andere Produkte.| 29.06.2019 00:00 Uhr

Französische Behörde gegen Homöopathie

Paris: Die französische Regierung könnte die Erstattung von Homöopathie durch die Krankenkassen schon bald streichen. Die Oberste Gesundheitsbehörde teilte nach neunmonatigen Untersuchungen mit, eine ausreichende Wirksamkeit könne wissenschaftlich nicht nachgewiesen werden. Daher sei eine Erstattung nicht gerechtfertigt. Gesundheitsministerin Buzyn hat wiederholt erklärt, dass sie dem Rat der Behörde folgen will. In Deutschland ist Homöopathie kein Bestandteil des gesetzlichen Leistungskatalogs der Krankenkassen. Trotzdem erstatten viele Kassen ihren Versicherten die Behandlungskosten.| 29.06.2019 00:00 Uhr

Beobachter: Zahlreiche Tote bei Kämpfen in Syrien

Damaskus: Bei schweren Kämpfen in Hama im Norden Syriens sollen mindestens 90 Menschen ums Leben gekommen sein. Wie die in Großbritannien ansässige syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet, wurden bei den Gefechten 51 Soldaten und 45 Rebellen getötet. Eine unabhängige Bestätigung für die Angaben gibt es nicht. Im April hatten syrische Regierungstruppen eine Offensive gegen Rebellen-Stützpunkte in den Provinzen Hama und Idlib gestartet. Sie werden dabei von russischen Kampfflugzeugen unterstützt.| 29.06.2019 00:00 Uhr

Frauen-Fußball-WM: USA im Halbfinale

Zum Sport: Bei der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen haben die USA das Halbfinale erreicht. Die Titelverteidigerinnen besiegten Gastgeber Frankreich mit 2:1.| 29.06.2019 00:00 Uhr

Die Wettervorhersage

Das Wetter: Es ist leicht bewölkt und trocken bei Tiefstwerten von 15 bis 8 Grad. Am Tage an der Nordsee und in Teilen von Schleswig-Holstein zunächst wolkig, ansonsten vielerorts sonnig bei Höchstwerten von 28 bis 35, an den Küsten 21 bis 27 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag oft sonnig, später Wolken, 22 bis 38 Grad. Am Montag Schauer oder Gewitter möglich, 18 bis 27 Grad.| 29.06.2019 00:00 Uhr