NDR Info Nachrichten vom 23.05.2019:

Auch Bosch muss im Dieselskandal Strafe zahlen

Stuttgart: Nach Volkswagen, Audi und Porsche muss nun auch der Autozulieferer Bosch ein Bußgeld wegen des Diesel-Skandals zahlen. Wie die Stuttgarter Staatsanwaltschaft mitteilte, beläuft sich die Strafe auf 90 Millionen Euro. Zur Begründung hieß es, das Unternehmen habe die Aufsichtspflicht fahrlässig verletzt. Bosch verzichtet den Angaben zufolge auf Rechtsmittel. Das Geld erhält das Land Baden-Württemberg. Der Autozulieferer hatte laut Staatsanwaltschaft von 2008 an rund 17 Millionen Motor- und Dosiersteuergeräte an verschiedene Hersteller ausgeliefert, deren Software teilweise unzulässige Abgas-Abschalteinrichtungen enthielten. Es sei davon auszugehen, dass die Initiative für die Anwendung der illegalen Softwarebestandteile von den Mitarbeitern der jeweiligen Autobauer ausging. Volkswagen, Audi und Porsche mussten zusammen Bußgelder von mehr als zwei Milliarden Euro zahlen.| 23.05.2019 13:00 Uhr

Europawahl hat begonnen

Den Haag: In der Europäischen Union hat die Wahl zu einem neuen Parlament begonnen. Den Auftakt machen heute die Niederlande und Großbritannien. Mit besonderer Spannung wird das Wahlverhalten der Briten erwartet. Sie nehmen an der Abstimmung teil, obwohl sie bereits vor fast drei Jahren für einen Austritt aus der EU votiert haben. Bislang ist es der Regierung in London jedoch nicht gelungen, den Brexit umzusetzen. Umfragen zufolge drohen den beiden etablierten Parteien Tories und Labour deshalb erhebliche Stimmenverluste. In Deutschland wird am Sonntag gewählt. Anschließend gibt es dann erste Ergebnisse. Insgesamt sind in den 28 Mitgliedstaaten etwa 418 Millionen Menschen aufgerufen, über die Zusammensetzung des EU-Parlaments zu entscheiden.| 23.05.2019 13:00 Uhr

Grundrechte-Report kritisiert Polizeigesetze

Karlsruhe: Der Linken-Politiker Gysi wirbt dafür, das Grundgesetz besser umzusetzen. Gysi sagte bei der Vorstellung des Grundrechte-Reports 2019, es wäre viel gewonnen, wenn der Geist der Verfassung das Handeln der Exekutive und Legislative bestimmen würde und nicht nur Gegenstand von Sonntagsreden sei. Nach Ansicht des Linken-Politikers macht der Report deutlich, wie stark verfassungsgemäße Rechte missachtet und eingeschränkt werden. Die Annahme, dass verschärfte Polizeigesetze mehr Sicherheit böten, sei eine Illusion. Nun werde keiner mehr als Bürger, sondern jeder als potenzieller Verdächtiger behandelt, so Gysi. Das gefährde den Kern der Demokratie. Der Grundrechte-Report wird seit 1997 von Bürgerrechtsorganisationen erstellt. Er wurde heute in Karlsruhe am 70. Jahrestag des Grundgesetzes präsentiert.| 23.05.2019 13:00 Uhr

Indien: Modi-Partei erklärt Sieg bei Parlamentswahl

Neu Delhi: Indiens Regierungspartei BJP von Premierminister Modi hat ihren Sieg bei der Parlamentswahl erklärt. Der BJP-Vorsitzende Shah sprach von einem historischen Erfolg. Nach ersten Zahlen der Wahlkommission liegt die hindu-nationalistische Partei in rund 300 Wahlkreisen in Führung. Sie käme damit auf eine deutliche Mehrheit der 545 Sitze im Parlament. Die Präsidenten von Sri Lanka und Afghanistan gratulierten Premierminister Modi bereits zum Sieg. Die Wahlen in Indien mit 900 Millionen Stimmberechtigten hatten sich über mehrere Wochen erstreckt.| 23.05.2019 13:00 Uhr

EuGH-Urteil zu Rücksendung sperriger Produkte

Luxemburg: Verbraucher in der EU müssen sperrige oder schwer zu transportierende Produkte bei Mängeln nicht unbedingt zurücksenden. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs müssen sich die Verkäufer um den Transport kümmern, wenn damit erhebliche Unannehmlichkeiten verbunden sind. Letztlich komme es aber auf das jeweilige Produkt und den Einzelfall an, erklärten die Luxemburger Richter. Im konkreten Fall ging es um die Klage eines Mannes aus Schleswig-Holstein, der per Telefon ein seiner Meinung nach mangelhaftes Partyzelt gekauft hatte. Er verlangt ein neues Zelt oder eine Reparatur, will aber die gelieferte Ware nicht zurücksenden. Das Amtsgericht Norderstedt verwies das Verfahren nach Luxemburg.| 23.05.2019 13:00 Uhr

Kinderbuch-Autorin Judith Kerr gestorben

London: Die britische Kinderbuch-Autorin und Illustratorin Judith Kerr ist tot. Sie wurde 95 Jahre alt. In Deutschland ist sie vor allem durch das Buch "Als Hitler das rosa Kaninchen stahl" bekannt. Darin erzählt sie die Geschichte der Flucht ihrer jüdischen Familie aus Deutschland 1933. 1974 erhielt Kerr den deutschen Jugend-Literaturpreis. Im englischsprachigen Raum sind ihr Bilderbuch-Erfolg "Ein Tiger kommt zum Tee" und ihre "Kater Mog"-Reihe am bekanntesten.| 23.05.2019 13:00 Uhr

Wettervorhersage

Nachmittags sonnig, ein paar Wolken und überwiegend trocken, in Schleswig-Holstein vereinzelt Schauer, 15 Grad auf Sylt, bis 24 Grad im Emsland. Nachts bleibt es trocken bei 10 bis 5 Grad. Morgen zeitweise heiter, nur im südlichen Niedersachsen etwas Regen, später im nördlichen Schleswig-Holstein. 14 bis 23 Grad. Am Sonnabend vereinzelt Schauer, auch mehr Sonne, 13 bis 17 Grad.| 23.05.2019 13:00 Uhr