NDR Info Nachrichten vom 22.02.2019:

Detmold: Im Ermittlungsskandal zum Missbrauchsfall Lügde ist ein führender Polizeibeamter von seinen Aufgaben entbunden worden. Es handele sich um den Leiter der zuständigen Direktion, erklärte Polizeichef Lehmann. Der Beamte habe ihn zu spät über die verschwundenen Beweismittel in dem Fall informiert. Es handelt sich um mehr als 150 CDs und DVDs, die in der Polizeistelle Detmold aufbewahrt wurden. Die Staatsanwaltschaft Detmold geht derzeit davon aus, dass nachlässiger Umgang der Polizei Grund für das Fehlen der Datenträger ist. Für einen gezielten Diebstahl gebe es keine Anhaltspunkte. Auf einem Campingplatz in Lügde sollen mehr als 30 Kinder missbraucht und dabei gefilmt worden sein. Drei Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft.| 22.02.2019 23:00 Uhr

Karlsruhe: Der Bundesgerichtshof stuft die illegale Abschalteinrichtung in Dieselautos als Sachmangel ein. Das geht aus einem Beschluss hervor, den die Karlsruher Richter veröffentlichten. Darin wird auf die Gefahr hingewiesen, dass die betroffenen Autos von den Behörden stillgelegt werden können. Es handelt sich um die erste juristische Einschätzung des BGH zum Abgasskandal und stärkt die Position von klagenden Fahrzeughaltern in Zivilprozessen. Ein Grundsatzurteil steht noch aus. Die Verbraucherzentralen begrüßten die BGH-Stellungnahme. Volkswagen erklärte dagegen, es ließen sich keine Rückschlüsse auf weitere Verfahren ableiten.| 22.02.2019 23:00 Uhr

Berlin: Gesundheitsminister Spahn will die Zulassung von Behandlungsmethoden grundlegend ändern. Nach Recherchen von NDR und WDR sieht ein Änderungsantrag für eines seiner Gesetze vor, dass das Gesundheitsministerium künftig selbst bestimmen kann, ob eine Therapie erlaubt wird. Bislang ist dafür ausschließlich der Gemeinsame Bundesausschuss GBA von Ärzten, Kassen und Kliniken zuständig. Sollte dieser eine Behandlung in Zukunft nicht innerhalb von zwei Jahren bewerten, soll das Ministerium entscheiden können und nur die Zustimmung des Bundesrates einholen müssen. Der Vorsitzende des GBA, Hecken, sprach von einem Systembruch. So könnten per Ministerverordnung Therapien nach Belieben und politischer Opportunität zugelassen werden.| 22.02.2019 23:00 Uhr

Algier: Trotz eines Demonstrationsverbotes sind in Algerien in mehreren Städten Tausende Menschen gegen Präsident Bouteflika auf die Straße gegangen. Die Proteste richteten sich gegen eine fünfte Amtszeit des gesundheitlich angeschlagenen Politikers. Die Polizei löste eine Demonstration in der Hauptstadt Algier mit Wasserwerfern und Tränengas auf. Bouteflika hatte kürzlich angekündigt, bei der Präsidentenwahl Mitte April erneut anzutreten. Der 81-Jährige sitzt nach einem Schlaganfall 2013 im Rollstuhl und tritt nur noch selten öffentlich in Erscheinung.| 22.02.2019 23:00 Uhr

Kiel: Die schleswig-holsteinische Landesregierung will die Mietpreisbremse wieder abschaffen. Ministerpräsident Günther sagte in einem Interview, die Regelung habe nicht die erwartete dämpfende Wirkung erzielt und solle deshalb zum 30. November auslaufen. Nach Angaben des CDU-Politikers hat sich die Jamaika-Koalition stattdessen auf andere Maßnahmen verständigt, um gegen überhöhte Mietpreise vorzugehen. Einzelheiten dazu sollen in der kommenden Woche vorgestellt werden.| 22.02.2019 23:00 Uhr

Chicago: Der US-Sänger R. Kelly ist wegen sexuellen Missbrauchs in zehn Fällen angeklagt worden. Das bestätigte am Abend die zuständige Staatsanwältin. Drei der Missbrauchsopfer waren demnach zum Tatzeitpunkt zwischen 13 und 16 Jahre alt. Medienberichten zufolge liegt gegen Kelly inzwischen ein Haftbefehl vor. Der R&B-Sänger weist die Vorwürfe zurück.| 22.02.2019 23:00 Uhr

Berlin: Das Duo "S!sters" hat den deutschen Vorentscheid zum Eurovision Song Contest gewonnen. Die beiden Sängerinnen setzten sich am Abend in der ARD-Sendung "Unser Lied für Israel" gegen sechs Konkurrenten durch. Sie vertreten damit Deutschland im ESC-Finale am 18. Mai in Tel Aviv.| 22.02.2019 23:00 Uhr

Zum Sport: In der Fußball-Bundesliga ist Werder Bremen auch gegen den VfB Stuttgart nicht über ein Unentschieden hinausgekommen. Das Spiel im Weserstadion endete 1:1. Und noch zwei Ergebnisse aus der zweiten Liga: Union Berlin gegen Arminia Bielefeld 1:1 und Greuther Fürth gegen Heidenheim 0:0.| 22.02.2019 23:00 Uhr

Es ist überwiegend gering bewölkt oder klar, gebietsweise teils wolkig und trocken. Von West nach Ost minimal +2 bis -5 Grad. Morgen von früh bis spät freundlicher und trockener Wechsel aus Sonnenschein und Wolkenfeldern. Höchstwerte 3 bis 12 Grad.| 22.02.2019 23:00 Uhr