NDR Info Nachrichten vom 19.02.2019:

LKW-Branche: Neue EU-Vorgaben schwierig

Brüssel: Die LKW-Branche in der EU hat skeptisch auf die neuen europäischen Abgas-Vorschriften reagiert. Ein Verbandssprecher sagte, die Ziele ließen sich nur erreichen, wenn sich Elektrolaster durchsetzen. Dafür müssten die EU-Staaten aber schnell die Ladeinfrastruktur aufbauen. Auch Wasserstoff- und mehr Gastankstellen würden gebraucht. Das Europaparlament und die EU-Mitgliedsstaaten hatten sich zuvor auf verbindliche Klimaschutzvorschriften für LKW geeinigt. Der durchschnittliche CO-2-Ausstoß neuer Fahrzeuge muss von 2030 an um 30 Prozent niedriger liegen als im Jahr 2019. Für 2025 soll ein Zwischenziel von 15 Prozent eingeführt werden. Zugleich ist geplant, neue Anreize für den Einsatz abgasarmer Fahrzeuge zu schaffen, wie die EU-Kommission mitteilte. Wie diese genau aussehen sollen, ist noch unklar.| 19.02.2019 13:00 Uhr

VW-Diesel-Verfahren dürfte vor BGH landen

Braunschweig: Das Oberlandesgericht hat der Hoffnung eines VW-Kunden auf Schadenersatz für sein Dieselauto einen Dämpfer erteilt. Die Berufung sei zwar zulässig, aber unbegründet, sagte die Richterin. Der Kläger wollte den Kaufpreis für sein Dieselauto rückerstattet oder einen Schadenersatz bekommen. Es ist das erste Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig im Zuge des Abgas-Skandals. Nach Angaben eines VW-Sprechers gibt es damit mittlerweile 22 Urteile von Oberlandesgerichten, die zugunsten von Volkswagen oder den Händlern ausfielen. Direkt nach dem Urteil kündigte die klagende Verbraucherplattform an, den Fall vor den Bundesgerichtshof zu bringen.| 19.02.2019 13:00 Uhr

Debatte über Rückholung von IS-Kämpfern

Berlin: In der Debatte über eine Rückholung gefangen genommener IS-Anhänger hat der CDU-Innenexperte Schuster vor einer Kurzschlussreaktion gewarnt. Notwendig sei eine genaue Prüfung jedes Einzelfalls, verlangte Schuster in der ARD. Man könne die Islamisten nicht im Kollektiv aus Syrien zurückholen. So müsse beispielsweise die Frage geklärt werden, ob die Männer oder Frauen neben der deutschen eine zweite Staatsbürgerschaft haben. Ein Vertreter syrischer Kurden schlug vor, in Syrien Sondergerichte unter dem Dach der UN einzurichten, um über die IS-Mitglieder zu urteilen. Die Syrischen Demokratischen Kräfte geben an, etwa 1.300 ausländische IS-Kämpfer gefangen genommen zu haben.| 19.02.2019 13:00 Uhr

USA: Notstand hat juristische Konsequenzen

Washington: Im Streit über die Notstandserklärung von US-Präsident Trump zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko haben 16 Bundesstaaten Klage eingereicht. Das Vorgehen Trumps verstoße gegen die Verfassung, erklärte der kalifornische Generalstaatsanwalt Becerra. Es gebe keinen Notstand. Becerra ist Demokrat. Die Klageschrift wurde einem Bundesgericht in San Francisco vorgelegt. Trump hatte vergangenen Freitag zur Finanzierung der von ihm geforderten Mauer den nationalen Notstand erklärt. Damit will sich der US-Präsident Gelder für den Mauerbau verschaffen, die ihm der Kongress verweigert hat. Daraufhin reichten auch schon drei Landbesitzer aus Texas und eine Umweltschutzgruppe eine erste Klage ein.| 19.02.2019 13:00 Uhr

Neue Massenfahndung in der Türkei

Ankara: In der Türkei haben Staatsanwälte massenhaft Menschen zur Fahndung ausgeschrieben. Nach Medienberichten werden insgesamt 356 Personen gesucht. Sie sollen im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 stehen. Unter den Gesuchten sind demnach viele aktive und ehemalige Mitglieder von Armee, Luftwaffe und Marine. Den Verdächtigen wird offenbar eine Nähe zur Bewegung des Predigers Gülen vorgeworfen. Die türkische Regierung macht diese Bewegung für den Putschversuch verantwortlich. Nach Angaben des Innenministeriums sind in diesem Zusammenhang bereits mehr als 15.000 Soldaten entlassen worden.| 19.02.2019 13:00 Uhr

Honda schließt Werk in Großbritannien

London: Der japanische Autobauer Honda schließt sein Werk in Großbritannien. Wie das Unternehmen mitteilte, soll die Fabrik in Swindon im Jahr 2021 die Arbeit einstellen. In dem Werk arbeiten 3.500 Beschäftigte, jährlich werden dort 150.000 Autos hergestellt. In einer Erklärung heißt es, Grund sei nicht der bevorstehende EU-Austritt Großbritanniens. Es gehe vielmehr um eine Umstrukturierung des globalen Fertigungsnetzwerks. Erst vor kurzem hatte der japanische Hersteller Nissan mitgeteilt, die nächsten Generation seines Modells X-Trail für den europäischen Markt nicht mehr in England, sondern in Japan zu bauen. Erleichtert wird der Schritt durch ein Handelsabkommen zwischen der EU und Japan, das Anfang des Monats in Kraft trat.| 19.02.2019 13:00 Uhr

Modeschöpfer Karl Lagerfeld gestorben

Paris: Der Modeschöpfer und Designer Karl Lagerfeld ist tot. Wie das Modehaus Chanel mitteilte, starb er in Paris. Lagerfeld galt als einer der größten Designer der deutschen Geschichte. Seit Anfang der 1980er-Jahre fungierte er als Kreativdirektor bei dem französischen Modehaus Chanel. Behördendokumenten zufolge wurde Lagerfeld 85 Jahre alt. Der in Hamburg geborene Modeschöpfer hatte aber immer erklärt, dass er zwei Jahre jünger sei.| 19.02.2019 13:00 Uhr

Wettervorhersage

Am Nachmittag häufig trocken, noch vereinzelt Regen, Höchstwerte von 7 bis 11 Grad. Nachts nur nordöstlich der Elbe etwas Niederschlag, sonst trocken, Tiefstwerte 6 bis 2 Grad. Morgen meist bewölkt, an der Nordsee etwas Regen, Temperaturen um 10 Grad. Am Donnerstag selten Auflockerungen, gebietsweise Regen, 7 bis 13 Grad.| 19.02.2019 13:00 Uhr