NDR Info Nachrichten vom 06.07.2020:

Minister: Wir rütteln nicht an der Maskenpflicht

Berlin: Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen die Maskenpflicht im Einzelhandel vorerst nicht abschaffen. Nach einer Schaltkonferenz hieß es, man dürfe nicht den Eindruck erwecken, die Corona-Pandemie sei vorbei. Die Minister reagierten damit auf einen Vorstoß aus Meckenburg-Vorpommern und Sachsen. Beide Länder denken über einen Wegfall der Mund-Nase-Bedeckung im August nach. Bundeskanzlerin Merkel lehnte es zum jetzigen Zeitpunkt ab, die Maskenpflicht aufzuheben. Regierungs-Sprecher Seibert sagte, man brauche die Bedeckungen, um die Infektionszahlen niedrig zu halten. Der AfD-Vorsitzende Chrupalla forderte dagegen, die Maskenpflicht müsse so schnell wie möglich auslaufen. Die Maßnahme sei eine zunehmende Gefahr für den Einzelhandel.| 06.07.2020 20:00 Uhr

Lockdown im Kreis Gütersloh unverhältnismäßig

Münster: Die vom Landkreis Gütersloh verhängten Einschränkungen wegen der zahlreichen Corona-Fälle sind vom Oberverwaltungsgericht außer Kraft gesetzt worden. Die Richter kommen in einem Eilverfahren zu dem Schluss, dass die Verordnung voraussichtlich rechtswidrig ist, weil die Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt sei. Die Verwaltung hätte differenzieren müssen und keine Beschränkungen für den gesamten Landkreis anordnen dürfen, so das OVG. Der Gütersloher Landrat begrüßte die Entscheidung, unterstrich jedoch zugleich, dass die Vorgaben für den Schlachtbetrieb der Firma Tönnies weiterhin in Kraft bleiben. In dem Unternehmen gab es mehr als 1.500 Corona-Infektionen. Geklagt hat eine Firma, die im Kreis Gütersloh Spielhallen betreibt.| 06.07.2020 20:00 Uhr

Bericht: Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr

Berlin: Das Verteidigungsministerium will für die Bundeswehr bewaffnete Drohnen anschaffen. In einem Bericht an den Bundestag heißt es zur Begründung, solche Systeme erhöhten die Sicherheit der Soldaten und könnten zum Schutz der Bevölkerung beitragen. Für den Einsatz sollen strenge Vorgaben gelten. Laut Bericht müssten zivile Opfer "in jedem Fall auf ein Mindestmaß beschränkt werden". Dem Ministerium zufolge ist der Empfehlung eine mehrwöchige geselllschaftliche Debatte vorausgegangen. Bewaffnete Drohnen sind völkerrechtlich umstritten, weil sie von einigen Staaten auch für gezielte Tötungen eingesetzt werden. Die Bundeswehr nutzt ihre Drohnen bislang nur zur Aufklärung.| 06.07.2020 20:00 Uhr

UN-Konferenz: Kampf gegen Aids bleibt schwierig

Genf: Die Weltgemeinschaft hat ihre selbst gesetzten Ziele im Kampf gegen HIV und Aids verfehlt. Wie das UN-Programm mitteilte, haben sich allein im vergangenen Jahr 1,7 Millionen Menschen mit dem HI-Virus angesteckt. Eigentlich sollten es nach Vorstellungen der UNO nur noch etwa 500.000 sein. UNAIDS-Direktorin Byanyima sagte zum Auftakt der virtuellen Welt-Aids-Konferenz, durch die Corona-Pandemie drohe sich der Kampf gegen die Immunschwäche-Krankheit weiter zu verzögern. Aber es gebe auch Fortschritte, etwa bei der Behandlung von Erkrankten. Ziel der Weltgemeinschaft ist es, die HIV-Epidemie bis zum Jahr 2030 besiegt zu haben.| 06.07.2020 20:00 Uhr

Neue Minister in Frankreich

Paris: Frankreichs Präsident Macron hat seine neue Regierung benannt und dabei mehrere Minister ausgetauscht. Neuer Innenminister ist Gérald Darmanin, der bisher für den Haushalt zuständig war. Das Umweltressort führt künftig die 45-jährige Barbara Pompili. Die französische Regierung war am Freitag zurückgetreten, um Präsident Macron einen politischen Neustart zu ermöglichen. Kurz darauf ernannte der Präsident Jean Castex zum neuen Ministerpräsidenten.| 06.07.2020 20:00 Uhr

SS-Wachmann: Anklage fordert Jugendstrafe

Hamburg: Im Strafverfahren gegen einen ehemaligen SS-Wachmann hat die Anklage eine Jugendstrafe von drei Jahren gefordert. Außerdem soll der 93-Jährige die Prozesskosten bezahlen. Der Staatsanwalt sagte in seinem Plädoyer, der Angeklagte sei der Beihilfe zum Mord in mehr als 5.000 Fällen überführt. Der damals 17 bis 18 Jahre alte SS-Wachmann habe gewusst, was in der Gaskammer des Konzentrationslagers Stuthof passierte und sich gegenüber den Nazis dennoch loyal verhalten. Zu Prozessbeginn hatte der 93-Jährige ausgesagt, dass er zum KZ-Wachdienst abkommandiert worden sei und deshalb eine SS-Uniform tragen musste. Er habe viele Leichen gesehen, selbst aber nie von seiner Waffe Gebrauch gemacht.| 06.07.2020 20:00 Uhr

Wettervorhersage

Abends zeitweise heiter, zum Teil kräftig ausfallende Schauer, vereinzelte Gewitter, 15 bis 19 Grad. Nachts noch einzelne Schauer, Tiefstwerte 13 Grad auf dem Darß, bis 8 Grad im Emsland. Morgen anfangs freundlich, vermehrt Wolken und Regen, 16 Grad Flensburg, bis 20 Grad in Northeim. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch gebietsweise Regen bei 16 bis 18 Grad.| 06.07.2020 20:00 Uhr