NDR Info Nachrichten vom 30.06.2020:

Scheuer unterzeichnet Schienenpakt

Berlin: Die Bundesregierung will den Bahnverkehr in Deutschland stärken. Verkehrsminister Scheuer und die Bahnwirtschaft unterzeichneten dazu heute den sogenannten "Masterplan Schienenverkehr". Er sieht unter anderem vor, dass Fernzüge auf den Hauptverbindungen künftig alle 30 Minuten fahren. Scheuer sagte, generell solle das Reisen mit der Bahn schneller, komfortabler und klimafreundlicher werden. Mit dem Schienenpakt sei die Bahn künftig zuverlässiger und innovativer. Der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbandes "Pro Bahn", Naumann, sagte auf NDR Info, um das langfristige Ziel zu erreichen, brauche es neben einer funktionierenden Infrastruktur vor allem moderne Züge. Der Schienenpakt sei aber auf einem guten Weg, weil alle Beteiligten gemeinsam an einem Strang zögen, um die Bahn zukunfstfähig zu machen.| 30.06.2020 15:15 Uhr

Einigung über Grundrente

Berlin: Der Streit zwischen Union und SPD über die Grundrente ist offenbar ausgeräumt. Der Chef der CSU-Landesgruppe, Dobrindt, teilte mit, das Vorhaben solle in dieser Woche vom Bundestag verabschiedet werden. Trotz offener Finanzierungsfragen habe die Union dem zugestimmt, um das Thema vor der Sommerpause abzuschließen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass vom kommenden Jahr an Bezieher kleiner Renten einen Zuschlag erhalten. Das Geld soll zunächst aus dem Bundeshaushalt kommen. Eigentich wollte Finanzminister Scholz die Einnahmen aus einer Steuer auf Finanztransaktionen für die Grundrente verwenden, doch diese Abgabe gibt es bislang nicht.| 30.06.2020 15:15 Uhr

Peking weitet Einfluss in Hongkong aus

Peking: Chinas Präsident Xi Jinping hat das Sicherheitsgesetz für Hongkong unterzeichnet. Die Zentralregierung weitet damit ihren Einfluss in der Sonderverwaltungszone aus. Alle Details des Gesetzes sollen später veröffentlicht werden, bekannt ist bereits, dass Polizei und Geheimdienste nach Hongkong verlegt werden können. Mit dem Gesetz reagiert die Führung in Peking auf anhaltende Proteste und Pro-Demokratie Kundgebungen in der ehemaligen britischen Kolonie. Die EU kritisierte die Entscheidung in Peking und prüft, wie sie auf diesen Schritt reagieren soll. Die USA haben bereits Sanktionen verhängt. So werden keine Rüstungsgüter mehr nach Hongkong geliefert.| 30.06.2020 15:15 Uhr

TUIfly weitet Europaprogramm aus

Hannover: Nach dem Abschluss eines Pilotprojekts mit ersten Flügen auf die Balearen erhöht TUIfly sein Angebot. Das Unternehmen erklärte, im Juli seien insgesamt 1500 Verbindungen zu Urlaubszielen wie den Kanaren, Griechenland, Zypern und Portugal geplant. Die deutsche Fluggesellschaft des weltweit größten Tourismuskonzerns TUI hatte in dieser Woche erstmals wieder eine Maschine auf die Insel Kos geschickt. In Griechenland müssen sich Passagiere bei der Ankunft in Stichproben Corona-Tests unterziehen.| 30.06.2020 15:15 Uhr

BGH: Basiskonto der Deutschen Bank zu teuer

Karlsruhe: Der Bundesgerichtshof hat die Entgelt-Regelung der Deutschen Bank für ihr sogenanntes Basiskonto für unwirksam erklärt. Der monatliche Grundpreis von knapp neun Euro sei zu hoch, urteilten die Karlsruher Richter. Sie gaben damit einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands statt. Die Deutsche Bank dürfe ihren Mehraufwand für die Kontoführung nicht allein auf die Kunden umlegen, so der BGH. Die Kreditinstitute müssten ein Basiskonto zwar nicht kostenlos anbieten, die Gebühren müssten aber angemessen sein. Das Basiskonto wurde 2016 eingeführt, um Menschen mit wenig Geld wie etwa Obdachlosen und Flüchtlingen grundlegende Bankgeschäfte zu ermöglichen.| 30.06.2020 15:15 Uhr

Börse

Der Dax liegt unverändert bei 12.233 Punkten. Der Euro kostet einen Dollar 12 12 .| 30.06.2020 15:15 Uhr

Das Wetter

Vom Emsland bis zur Mecklenburger Bucht und nördlich davon häufig Regen, südlich davon freundliche Abschnitte. Höchstwerte 17 bis 22 Grad. Stürmische Böen, an der See Sturmböen.| 30.06.2020 15:15 Uhr