NDR Info Nachrichten vom 19.06.2020:

Hannover: Von den Filial-Schließungen bei Galeria Karstadt Kaufhof sind auch zahlreiche Städte in Norddeutschland betroffen. In Niedersachsen werden Warenhäuser in Braunschweig, Osnabrück, Goslar und Hannover zugemacht. In Schleswig-Holstein soll nur der Standort Kiel eine Zukunft haben. In Hamburg werden nach Angaben der Gewerkschaft Verdi vier von sieben Filialen geschlossen, unter anderem das Kaufhof-Haus in der Mönckebergstraße. In Mecklenburg-Vorpommern wird demnach die Filiale in Neubrandenburg ihren Betrieb einstellen. Karstadt Kaufhof ist in großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten und will durch die Schließung von bundesweit 62 Häusern wieder wettbewerbsfähig werden. Etwa 6.000 Arbeitsplätze sollen wegfallen. Bundesarbeitsminister Heil appellierte an die Verantwortlichen, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten.| 19.06.2020 15:45 Uhr

Brüssel: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben noch keine Entscheidung über die Ausgestaltung des wirtschaftlichen Hilfspakets getroffen. Bundeskanzlerin Merkel sagte nach Beratungen, es habe eine konstruktive Diskussion gegeben. Deutschland sei zufrieden mit der Grundarchitektur der geplanten Hilfen. Die EU will mehrere hundert Milliarden Euro bereitstellen, um Ländern, die besonders stark von der Corona-Pandemie getroffen wurden, zu unterstützen. Strittig sind die genaue Höhe des Hilfsprogramms sowie die Frage, ob Zuschüsse gezahlt oder Kredite gewährt werden. Beschlossen wurde auf der Video-Konferenz in Brüssel, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen dessen Ukraine-Politik um sechs Monate zu verlängern.| 19.06.2020 15:45 Uhr

Berlin: Vertreter der Opposition haben das Konjunkturpaket der Bundesregierung kritisiert. Die AfD bemängelte in der Debatte im Bundestag, die Hilfen für die Wirtschaft fielen zu gering aus. Die FDP lehnte die Mehrwerststeuersenkung ab, die Linke forderte, sie dauerhaft abzusenken. Die Grünen warfen Union und SPD vor, sie investierten nicht entschlossen genug in die Zukunft. Bundesfinanzminister Scholz verteidigte die geplanten Maßnahmen und zeigte sich überzeugt, dass sie die Konjunktur ankurbeln. So würden die vorübergehende Mehrwertsteuersenkung und der Kinderbonus für Familien die Kaufkraft der Bürger steigern.| 19.06.2020 15:45 Uhr

Berlin: Bundespräsident Steinmeier hat sich dafür ausgesprochen, die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen. Steinmeier sagte in einer Videokonferenz zum heutigen bundesweiten Digitaltag, die Corona-Krise habe die Schwachstellen in dem Bereich schonungslos offengelegt. Besonders in den Schulen und in der öffentlichen Verwaltung seien Defizite spürbar gewesen. Nachholbedarf gibt es laut dem Bundespräsidenten aber auch beim Zugang zu digitalen Medien - etwa in ländlichen Regionen oder für benachteiligte Familien. Zwar könnten digitale Angebote den persönlichen Kontakt nicht ersetzen. Die Pandemie habe aber bewusst gemacht, dass sie unentbehrlich seien, so Steinmeier.| 19.06.2020 15:45 Uhr

Erfurt: Menschen aus Syrien werden auch weiterhin nicht aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben. Wie die thüringische Landesregierung nach einem Treffen der Innenminister von Bund und Ländern in Erfurt mitteilte, wird der geltende Abschiebestopp um weitere sechs Monate bis Jahresende verlängert. Nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes gibt es momentan keine Region in Syrien, die für Rückkehrer sicher ist. Bei ihrer Konferenz in Erfurt haben sich die Innenminister auch für eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Caffier sagte, wer Kindesmissbrauch und Kinderpornographie effektiv bekämpfen wolle, müsse die dafür notwendigen Mittel bereitstellen. Bei der Vorratsdatenspeicherung werden Anbieter gesetzlich dazu verpflichtet, Kommunikationsdaten der Nutzer anlasslos zu speichern. Das Instrument ist aus Datenschutzgründen umstritten.| 19.06.2020 15:45 Uhr

Meist bewölkt, zeitweise Schauer, auch Gewitter, vom Emsland bis zum Weserbergland heitere Abschnitte, Temperaturen von 17 Grad in Flensburg, bis 23 Grad in Lingen.| 19.06.2020 15:45 Uhr