NDR Info Nachrichten vom 04.06.2020:

Merkel: Keine Verlängerung von MwSt-Senkung

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat sich dagegen ausgesprochen, die geplante vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer zu verlängern. Merkel sagte in der ARD-Sendung "Farbe bekennen", die Einnahmeausfälle bei einer längeren Laufzeit könne sich der Staat gar nicht leisten. Im Übrigen habe ein Konjunkturprogramm grundsätzlich eine begrenzte Laufzeit. Die Mehrwertsteuer soll von Juli bis zum Jahreswechsel von 19 auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 auf 5 Prozent sinken. Dies ist Teil des 130 Milliarden Euro umfassenden Konjunkturprogramms, das die Spitzen der Großen Koalition beschlossen hatten, um die Pandemie-Folgen abzufedern. Kommunen sollen zudem eine Ausgleich für fehlende Gewerbesteuern erhalten. Geplant sind unter anderem auch höhere Zuschüsse beim Kauf von Elektroautos.| 04.06.2020 21:30 Uhr

Audi und Mercedes warnen vor Jobverlusten

Stuttgart: Die Betriebsratschefs von Daimler und Audi haben die Absage der großen Koalition an Auto-Kaufprämien für Verbrenner kritisiert. Der Vorsitzende des Betriebsrats von Daimler, Brecht, sagte der "Automobilwoche", wie stark der Corona-Schock das Unternehmen treffe, würden die Bilanzen des zweiten Quartals schonungslos offenlegen. Es gehe nur noch darum, die Zahl der Arbeitsplätze gering zu halten, die der Konzern dauerhaft verliere. Daimler hatte bereits im vergangenen Herbst angekündigt, bis 2022 mindestens 10.000 Stellen weltweit zu streichen. Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Audi, Mosch, sagte der "Augsburger Allgemeinen", die einseitige Fokussierung auf E-Fahrzeuge gehe an den Möglichkeiten vorbei, die die Kunden zum Kauf eines Autos überhaupt hätten.| 04.06.2020 21:30 Uhr

Klagen von Umweltverbänden gegen Elbvertiefung gescheitert

Leipzig: Der Weg für die umstrittene Vertiefung der Elbe zwischen Nordsee und Hamburger Hafen ist endgültig frei. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Klagen von Umweltverbänden gegen das Vorhaben ab. Die nach einem ersten Urteil des Gerichts geänderten Planungen seien nicht mehr zu beanstanden. Umweltschützer reagierten enttäuscht. Hamburgs Wirtschaftssenator Westhagemann zeigte sich erfreut über das Ende des seit Jahren schwelenden Rechtsstreits. Die Elbvertiefung soll es größeren Containerschiffen ermöglichen, den Hafen in Hamburg anzulaufen.| 04.06.2020 21:30 Uhr

Infiziertenzahlen in Bremerhaven steigen weiter

Bremerhaven: In der Stadt ist der von Bund und Ländern vereinbarte Corona-Grenzwert überschritten worden. Dieser liegt bei 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Den Behörden zufolge sind seit gestern 27 weitere positive Befunde dazu gekommen. Der Großteil stehe im Zusammenhang mit einer freikirchlichen Gemeinde. Ein Sprecher der Stadt Bremerhaven betonte, die aktuellen Lockerungen der Corona-Beschränkungen blieben zunächst unbeeinflusst. Bisher gebe es keinen Hinweis auf Infektionsketten außerhalb der Gemeinde und der betroffenen Familien. Allerdings hat Oberbürgermeister Grantz den Magistrat morgen zu einer Sondersitzung einberufen und will im Anschluss mögliche Konsequenzen bekannt geben.| 04.06.2020 21:30 Uhr

England: Maskenpflicht in Verkehrsmitteiln

London: England führt eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln ein, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Wie Verkehrsminister Shapps mitteilte, müssen vom 15. Juni an Gesichtsmasken in Bussen, U-Bahnen und Zügen getragen werden. Der Schutz ist dann auch auf Fähren und im Luftverkehr Pflicht. Ausnahmen gelten nur für sehr junge Kinder sowie für Menschen mit Behinderungen und Atemwegsproblemen. In Großbritannien beschließt jeder Landesteil eigene Maßnahmen gegen das Virus.| 04.06.2020 21:30 Uhr

Minneapolis: Gedenkfeier für Floyd

Minneapolis: In der US-Metropole hat die Gedenkfeier für den getöteten Schwarzen George Floyd begonnen. Zu der Zeremonie erschienen neben Familienmitgliedern auch tausende Bürger sowie Gouverneur Walz und der Bürgerrechtler Jackson. Unter einem Bild des Toten an seinem Sarg stand der Satz "Nun kann ich atmen". Floyd war bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis ums Leben gekommen. Einer der Polizisten hatte minutenlang auf dem Hals des Schwarzen gekniet. Der 46-jährige hatte immer wieder gekeucht, dass er keine Luft bekomme. Der Beamte muss sich nun wegen Mordes verantworten. Auch die übrigen drei an dem Einsatz beteiligten Polizisten wurden inzwischen festgenommen.| 04.06.2020 21:30 Uhr

Wettervorhersage

In der Nacht nord-ostwärts abziehende Regen. Tiefstwerte 13 bis 8 Grad. Morgen ab dem Mittag wieder vermehrt Schauer, vereinzelt auch Gewitter, 12 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Sonnabend wechselnd bewölkt und gelegentlich Schauer, 14 bis 18 Grad.| 04.06.2020 21:30 Uhr