NDR Info Nachrichten vom 22.05.2020:

Berlin: Bundesgesundheitsminister Spahn will in den kommenden Tagen die Grundlage für mehr Tests auf das Coronavirus in Krankenhäusern und Pflegeheimen schaffen. In der Zeitung "Welt" kündigte Spahn die Vorlage einer entsprechenden Verordnung noch im Mai an. Wenn Patienten und Heimbewohner aufgenommen oder verlegt würden, sollten Tests die Regel sein, so der CDU-Politiker. Im Falle einer Infektion in einer Klinik oder Pflegeeinrichtung sollen dem Bericht zufolge außerdem das gesamte Personal sowie alle Patienten und Bewohner vorsorglich getestet werden. Auch symptomfreie Kontaktpersonen von Infizierten sollten erstmals Anspruch auf eine Untersuchung haben. Das Bundesgesundheitsministerium kann nach einem neuen Gesetz die gesetzlichen Krankenkassen verpflichten, Corona-Tests grundsätzlich zu bezahlen.| 22.05.2020 08:15 Uhr

Brüssel: Die Nato hat für heute eine Dringlichkeitssitzung einberufen, um über die Zukunft des Rüstungskontrollabkommens "Open Skies" zu beraten. Anlass ist die Ankündigung der USA, aus dem Vertrag auszusteigen. Er war zwischen den Nato-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts geschlossen worden und erlaubt seit 18 Jahren unter anderem mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. US-Präsident Trump warf Russland vor, sich nicht an das Abkommen zu halten; deshalb seien auch die USA nicht mehr daran gebunden. Bundesaußenminister Maas erklärte, es habe in den letzten Jahren auf russischer Seite in der Tat Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Vertrags gegeben, die aber keine Kündigung rechtfertigten. Er werde sich dafür einsetzen, dass die US-Regierung ihre Entscheidung noch einmal überdenke. An Russland appellierte Maas, zur vollen Umsetzung des Vertrages zurückzukehren.| 22.05.2020 08:15 Uhr

Peking: In der chinesischen Hauptstadt hat unter strengen Auflagen wegen des Corona-Virus die diesjährige Plenarsitzung des Nationalen Volkskongresses begonnen. Regierungschef Li Keqiang legte zum Auftakt seinen Rechenschaftsbericht vor. Erstmals seit Jahrzehnten gibt die Führung darin kein Wachstumsziel für die Wirtschaft vor. Außerdem wurde ein neues Sicherheitsgesetz für Hongkong vorgelegt, über das die Delegierten in den kommenden Tagen abstimmen sollen. Damit will die Führung in Peking ihre Kontrolle über die Sonderverwaltungszone ausweiten. Die Hongkonger Verfassung sieht die Anwendung chinesischer Gesetze vor, um Proteste gegen die nationale Regierung zu verhindern. Der entsprechende Verfassungsartikel wurde aber wegen Widerstands in der Bevölkerung bisher nie umgesetzt.| 22.05.2020 08:15 Uhr

Berlin: Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im April wegen der Corona-Krise massiv eingebrochen. Wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, beträgt das Minus mehr als 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Deutlich niedriger als vor einem Jahr fielen demnach die Einnahmen aus Umsatz-, Einkommen- und Körperschaftsteuer aus. Besonders enorm war das Minus bei der Luftverkehrsteuer: Sie brach um mehr als 95 Prozent ein. | 22.05.2020 08:15 Uhr

Der japanische Nikkei-Index schließt bei 20.552 Punkten. Das sind 0,76 Prozent weniger als gestern. Beim Dow Jones gab es ein Minus von 0,41 Prozent auf 24.474 Punkte. Der Dax steht aktuell bei 11.065 Punkten. Das ist ein Minus von 1,41 Prozent. Der Euro kostet einen Dollar 09 27.| 22.05.2020 08:15 Uhr

Sonne und Wolken im Wechsel, von Niedersachsen bis nach Schleswig-Holstein Aufzug von Regen, 17 bis 25 Grad.| 22.05.2020 08:15 Uhr