NDR Info Nachrichten vom 19.05.2020:

Zustimmung zu deutsch-französischem Wirtschaftsplan

Berlin: Vertreter der Großen Koalition haben Zustimmung zu den deutsch-französischen Plänen für eine Wiederbelebung der Wirtschaft in der EU nach der Corona-Krise signalisiert. Der stellvertretende Unionsfraktionschef Jung und der haushaltspolitische Sprecher Rehberg teilten mit, der gemeinsame Vorschlag beachte sowohl den deutschen Haushaltsrahmen als auch die Rechte des Bundestages. Vizekanzler und Finanzminister Scholz von der SPD wertete die deutsch-französischen Pläne als starkes und überzeugendes Signal europäischer Solidarität. Das Programm zur wirtschaftlichen Erholung hat einen Umfang von 500 Milliarden Euro, die als Schulden am Kapitalmarkt aufgenommen werden sollen. Von der Corona-Pandemie besonders betroffene Staaten wie Italien und Spanien könnten Zuschüsse erhalten. Kanzlerin Merkel sprach von einer außergewöhnlichen, einmaligen Kraftanstrengung. Sie will heute in einer Videokonferenz bei den Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei für den Plan werben.| 19.05.2020 08:45 Uhr

Bundesverfassungsgericht urteilt zum BND-Gesetz

Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil zum BND-Gesetz. In dem Verfahren geht es um die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung im Ausland. Dabei durchforstet der BND ohne konkreten Verdacht große Datenströme. Deutsche Bürger dürfen nicht auf diese Weise überwacht werden. Der BND versucht deshalb, ihre Kommunikation vor der inhaltlichen Auswertung auszusortieren. Die gewonnenen Daten werden auch für ausländische Partnerdienste ausgewertet oder an diese weitergegeben. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, von Notz, kritisierte auf NDR Info, das Gesetz ermögliche es, die Kommunikation von Journalisten in aller Welt zu überwachen. Das dürfe in Rechtsstaaten nicht sein. Kommunikation müsse auch in der digitalen Welt geschützt werden, so von Notz.| 19.05.2020 08:45 Uhr

Corona: Zahl der Neuinfektionen bleibt niedrig

Berlin: Das Robert-Koch-Institut hat den zehnten Tag in Folge weniger als 1000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Nach den jüngsten Zahlen gab es zuletzt 513 neue Fälle. Damit stieg die Gesamtzahl der nachgewiesenen Ansteckungen in Deutschland auf rund 175.200; nach RKI-Angaben sind etwa 155.700 von ihnen bereits wieder genesen. Die Zahl der Todesfälle stieg auf rund 8000.| 19.05.2020 08:45 Uhr

Regierungsberater: Corona-Hilfen nicht nur für Männerberufe

Berlin: In der Corona-Krise haben Berater die Bundesregierung ermahnt, bei Hilfsmaßnahmen Männer nicht zu bevorzugen. Von der Krise seien Frauen insgesamt stärker betroffen als Männer, heißt es in einem Papier des Rats für Nachhaltige Entwicklung, das gestern Abend an Kanzleramtschef Braun übergeben wurde. Hilfen dürften daher nicht nur Männerberufe, z.B. in der Industrie, in den Fokus nehmen, sondern müssten Beschäftigungsverhältnisse von Frauen gleichermaßen berücksichtigen. Gesundheits- und Pflegeberufe sollten aufgewertet und fair entlohnt werden. Der 15-köpfige Rat warnt zugleich davor, wegen der Krise Klimaschutz- und Umweltziele zu verschieben. Unternehmen, denen der Staat mit Steuergeld helfe, sollten zu Nachhaltigkeit verpflichtet werden. Der Rat für Nachhaltige Entwicklung wurde erstmals 2001 von der Bundesregierung berufen. Ihm gehören 15 Personen des öffentlichen Lebens an, Vorsitzender ist der frühere Chef des Industrieverbands BDI, Schnappauf.| 19.05.2020 08:45 Uhr

Heimniederlage für Werder Bremen

Zum Sport: Im Montagsspiel der Fußball Bundesliga hat Werder Bremen eine Heimniederlage hinnehmen müssen. Die Mannschaft unterlag vor leeren Rängen Bayer Leverkusen mit 1:4.| 19.05.2020 08:45 Uhr

Das Wetter

Von Schleswig-Holstein bis nach Vorpommern heiter bis wolkig, etwas Regen möglich. Höchstwerte 14 bis 20 Grad.| 19.05.2020 08:45 Uhr