NDR Info Nachrichten vom 16.05.2020:

NRW und Rheinland-Pfalz begrüßen Hilfen für Kommunen

Berlin: Mehrere Bundesländer haben das vom Bundesfinanzministerium geplante Hilfspaket für die Kommunen begrüßt. Nordrhein-Westfalens Finanzminister Lienenkämper bekräftigte seine Kooperationsbereitschaft in der Finanzierung. Ähnlich äußerte sich seine Amtskollegin aus Rheinland-Pfalz. Bayern hingegen lehnt das Vorhaben ab. Auch Baden-Württemberg zeigte sich skeptisch. Aus Niedersachsen kamen unterschiedliche Reaktionen: Während Finanzminister Hilbers die geplante 50-prozentige Beteiligung der Länder als nicht sinnvoll bezeichnete, sah der Niedersächsische Städtetag in dem Konzept eine große Hilfe. Der Verbandspräsident und Oberbürgermeister von Lüneburg, Mädge, forderte die Landesregierung auf, die Vorschläge des Bundesfinanzministers zu unterstützen und die hälftige Finanzierung durch den Landeshaushalt sicherzustellen. Bundesfinanzminister Scholz hatte auf einer Pressekonferenz betont, coronabedingte Einnahmeausfälle in Städten und Gemeinden dürften nicht dazu führen, dass Investitionen zurückgingen. Geplant ist ein Hilfspaket im Gesamtumfang von 57 Milliarden Euro.| 16.05.2020 18:00 Uhr

Tausende protestieren gegen Corona-Auflagen

Berlin: In mehreren deutschen Städten haben heute wieder tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Die größte Kundgebung fand mit 5.000 Teilnehmern in Stuttgart statt. Zahlreiche Menschen kamen auch außerhalb des ausgewiesenen Geländes zusammen. Die Polizei wies ihnen eine weitere Fläche zu. In Berlin gingen begleitet von etwa 1.000 Polizisten Dutzende Menschen bei verschiedenen Demonstrationen auf die Straße. Auch im Norden gab es Proteste. Nach Angaben der Niedersächsischen Polizei verliefen die Kundgebungen etwa in Hannover und Braunschweig weitestgehend friedlich. Allerdings mussten die Beamten wegen Nichteinhaltung von Maskenpflicht und Abstandsregeln wiederholt einschreiten. In Hamburg kamen mehrere hundert Menschen zusammen, um gegen die Anhänger von Verschwörungsideologien zu demonstrieren.| 16.05.2020 18:00 Uhr

Wieler gegen Corona-Impfpflicht

Schwerin: Der Chef des Robert-Koch-Instituts, Wieler, hat sich gegen eine Impfpflicht gegen das Corona-Virus ausgesprochen. Dafür gebe es keinen Anlass, sagte Wieler auf einer Pressekonferenz in Schwerin. Die Menschen seien klug genug zu wissen, dass ein sicherer Impfstoff ihre Gesundheit fördern würde. Zuvor hatte bereits Kanzleramtsminister Braun Spekulationen über eine geplante Impfpflicht in Deutschland zurückgewiesen.| 16.05.2020 18:00 Uhr

Kalbitz" Parteiausschluss sorgt für Aufregung in AfD

Berlin: Der Ausschluss des Brandenburger Landeschefs Kalbitz aus der AfD hat in der Partei für Aufregung gesorgt. Vor allem in den östlichen Landesverbänden zeigten sich viele Anhänger des rechtsnationalen Parteiflügels solidarisch mit Kalbitz. Kalbitz selbst rief seine Unterstützer gestern Abend in einem Video dazu auf, die Partei nicht zu verlassen. Der Vorsitzende der AfD, Meuthen, sagte, er habe für die Entscheidung des Bundesvorstandes, Kalbitz aus der AfD auszuschließen, ein großes Maß an Zustimmung aus der Partei erhalten. Hintergrund für den Ausschluss ist der Vorwurf, Kalbitz sei früher Mitglied der rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" - HDJ - gewesen. Die Organisation steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Kalbitz hat angekündigt, juristisch gegen die Entscheidung vorzugehen.| 16.05.2020 18:00 Uhr

Mutmaßlich Verantwortlicher für Völkermord in Ruanda gefasst

Den Haag: Einer der mutmaßlichen Hauptverantwortlichen für den Völkermord in Ruanda 1994 ist gefasst worden. Wie das UN-Tribunal für Ruanda mitteilte, haben Polizisten den flüchtigen Geschäftsmann Kabuga in Paris verhaftet. Dem 85-Jährigen werden unter anderem die direkte Beteiligung am Völkermord in dem afrikanischen Land vorgeworfen. 1997 hatte das UN-Tribunal Anklage gegen Kabuga erhoben und einen Haftbefehl ausgestellt. Seitdem gilt er als einer der meistgesuchten Männer der Welt. Beim Völkermord in Ruanda hatten Extremisten der Hutu-Mehrheit bis zu eine Million Angehörige der Tutsi-Minderheit und moderate Hutu getötet.| 16.05.2020 18:00 Uhr

Fußball-Bundesliga: Wolfsburg gewinnte

Dortmund: Mit fünf Spielen ohne Zuschauer ist die Fußball-Bundesliga als erste europäische Top-Liga aus der Corona-Zwangspause zurückgekehrt. Die Ergebnisse: Augsburg - Wolfsburg 1 : 2 Dortmund - Schalke 4 : 0 Düsseldorf - Paderborn 0 : 0 Leipzig - Freiburg 1 : 1 Hoffenheim - Berlin 0 : 3 In der 2.Liga hatte zuvor Kiel in Regensburg 2 : 2 gespielt.| 16.05.2020 18:00 Uhr

Wettervorhersage

Das Wetter: Abends wechselhaft und einzelne Schauer möglich, Höchstwerte 11 bis 16 Grad. Nachts weitgehend trocken, Tiefstwerte 9 bis 4 Grad. Morgen zeitweise Sonnenschein mit einzelnen Schauern. Im südlichen Niedersachsen durchweg trocken. Höchstwerte 13 bis 19 Grad. Nordöstlich der Elbe teils stürmische Böen. Am Montag bewölkt bei 13 bis 22 Grad.| 16.05.2020 18:00 Uhr