NDR Info Nachrichten vom 16.05.2020:

NRW und Rheinland-Pfalz begrüßen Hilfen für Kommunen

Berlin: Mehrere Bundesländer haben das vom Bundesfinanzministerium geplante Hilfspaket für Kommunen begrüßt. Nordrhein-Westfalens Finanzminister Lienenkämper bekräftigte seine Kooperationsbereitschaft in der Finanzierung. Ähnlich äußerte sich seine Amtskollegin aus Rheinland-Pfalz. Der Niedersächsische Städtetag sprach von einem Befreiungsschlag. Bayern hingegen lehnt das Vorhaben ab. Finanzminister Füracker bezeichnete die Zwangsverpflichtung der Länder ohne Absprache als Unverschämtheit. Auch Baden-Württemberg zeigt sich skeptisch. Bundesfinanzminister Scholz sagte auf einer Pressekonferenz, coronabedingte Einnahmeausfälle in Städten und Gemeinden dürften nicht dazu führen, dass Investitionen zurückgingen. Nach jüngsten Steuerschätzungen entgehen den Kommunen in Deutschland in diesem Jahr rund 12 Milliarden Euro Gewerbesteuereinnahmen. Geplant ist ein Hilfspaket im Umfang von 57 Milliarden Euro. Die Kosten sollen sich Bund und Länder teilen.| 16.05.2020 16:45 Uhr

Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen

Berlin: In mehreren deutschen Städten sind wieder tausende Menschen zu Protesten gegen die geltenden Corona-Maßnahmen zusammengekommen. In Berlin fanden allein auf dem Alexanderplatz zeitgleich vier Kundgebungen statt. Die Polizei achtete darauf, dass wie angeordnet jeweils nicht mehr als 50 Demonstranten teilnahmen. Die größte Demonstration soll in Stuttgart mit 5.000 Teilnehmern stattfinden. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet warb für einen differenzierten Blick auf die Proteste. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, es sei legitim und auch nicht ungewöhnlich, dass Menschen demonstrieren, wenn es zu den gravierendsten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen der Bundesrepublik komme.| 16.05.2020 16:45 Uhr

RKI-Präsident Wieler: Kein Anlass für Impfpflicht

Schwerin: Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Wieler, sieht keinen Anlass dafür, eine Impfpflicht gegen das Corona-Virus in Erwägung zu ziehen. Auf einer Pressekonferenz sagte er, das RKI gehe davon aus, dass die Bürger und Bürgerinnen in Deutschland klug genug seien, sich aus eigener Motivation heraus impfen zu lassen. Wieler sagte weiter, das RKI habe vor einigen Wochen eine Arbeitsgruppe zum Thema Corona-Impfungen eingerichtet. Dort werde unter anderem besprochen, welche Personengruppen als erstes geimpft werden sollten, wenn ein Impfstoff vorliegt. In mehreren deutschen Städten wurden für heute Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen angemeldet. Unter den Teilnehmern sind auch Impfgegner.| 16.05.2020 16:45 Uhr

Mutmaßlich Verantwortlicher für Völkermord in Ruanda gefasst

Den Haag: Einer der mutmaßlichen Hauptverantwortlichen für den Völkermord in Ruanda 1994 ist gefasst worden. Wie das UN-Tribunal für Ruanda mitteilte, haben Polizisten den flüchtigen Geschäftsmann Kabuga in Paris verhaftet. Dem 85-Jährigen werden unter anderem die direkte Beteiligung am Völkermord in dem afrikanischen Land vorgeworfen. 1997 hatte das UN-Tribunal Anklage gegen Kabuga erhoben und einen Haftbefehl ausgestellt. Seitdem gilt er als einer der meistgesuchten Männer der Welt. Beim Völkermord in Ruanda hatten Extremisten der Hutu-Mehrheit bis zu eine Million Angehörige der Tutsi-Minderheit und moderate Hutu getötet.| 16.05.2020 16:45 Uhr

Fußball: Kiel unentschieden in Regensburg

Zum Sport: In der Zweiten Fußball-Bundesliga hat Holstein Kiel bei Jahn Regensburg 2:2 gespielt. Der 1:0-Führungstreffer für die Kieler in der dritten Spielminute war das erste Tor im deutschen Profi-Fußball nach 66 Tagen Corona-Pause. Außerdem spielten: Bochum gegen Heidenheim 3:0, Aue gegen Sandhausen 3:1 und Karlsruhe gegen Darmstadt 2:0. Alle Partien fanden ohne Zuschauer statt, die Mannschaften mussten strenge Hygiene-Auflagen erfüllen.| 16.05.2020 16:45 Uhr

Das Wetter

Abends wechselhaft, einzelne Schauer möglich. 11 bis 16 Grad. An der See starke bis stürmische Böen.| 16.05.2020 16:45 Uhr