NDR Info Nachrichten vom 15.05.2020:

Gericht in Schleswig kippt Quarantänepflicht

Schleswig: Nach Niedersachsen hat jetzt auch ein Gericht in Schleswig-Holstein die generelle Quarantänepflicht für Rückkehrer aus dem Ausland im Zuge der Corona-Schutzmaßnahmen gekippt. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig muss ein Mann aus Dithmarschen nach einem Aufenthalt in Schweden nicht in häusliche Quarantäne. Die Richter verwiesen zur Begründung auf die allgemein zurückgehenden Infektionszahlen. Die in einer Landesverordnung geregelte generelle Quarantänepflicht für Rückkehrer sei dadurch mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit unwirksam geworden. Das Gericht folgte damit im Wesentlichen der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg von Montag. Schleswig-Holsteins Landesregierung kündigte inzwischen an, seine Quarantäneverordnung in den kommenden Tagen zu ändern. Auch andere Bundesländer bereiten diesen Schritt vor.| 15.05.2020 22:30 Uhr

Grundrente: Heil sieht sie als wichtiger denn je

Berlin: Arbeitsminister Heil hält an der baldigen Einführung der Grundrente fest. Der SPD-Politiker sagte bei der ersten Gesetzeslesung im Bundestag, die Rente sei gerade in dieser Zeit ein wichtiges Signal. Wer ein Leben lang gearbeitet habe, müsse ordentliche Altersbezüge bekommen. Die Grundrente komme Pflegehilfskräften, Paketboten, Lkw-Fahrern, Friseuren und Beschäftigten in Supermärkten zugute. Diese Menschen würden derzeit als "Corona-Helden" bezeichnet, sie hätten aber mehr verdient als nur Anerkennung. Die Regierung hatte die Grundrente bereits beschlossen. Bundestag und Bundesrat müssen dem Gesetz noch zustimmen. Aus der FDP und zunehmend auch der Union werden Zweifel an der Finanzierung laut.| 15.05.2020 22:30 Uhr

Karstadt-Kaufhof: Fast die Hälfte der Filialen vor Aus

Essen: Bei der Warenhauskette Karstadt Kaufhof droht ein Kahlschlag. Nach übereinstimmenden Medienberichten plant das Unternehmen, 80 seiner 170 Filialen zu schließen. In den verbliebenen Häusern sollen demnach bis zu zehn Prozent der Stellen abgebaut werden. Der Konzern wollte sich zu den Berichten nicht äußern. Karstadt-Kaufhof befindet sich seit gut zwei Monaten in einem sogenannten Schutzschirmverfahren und will sich selbst sanieren. Das angeschlagene Unternehmen hat etwa 28.000 Mitarbeiter.| 15.05.2020 22:30 Uhr

Israels Siedlerpläne: EU uneins bei Reaktion

Brüssel: Die Europäische Union ist in der Frage einer Reaktion auf Israels Pläne zur Annexion besetzter Palästinensergebiete weiter uneins. Der Außenbeauftragte Borrell sprach nach einer Videokonferenz des EU-Außenministerrates von einer komplexen Diskussion. Einig ist man sich demnach nur darin, die Anstrengungen zum Dialog mit allen Akteuren im Nahen Osten zu verstärken. Umstritten ist unter anderem, ob und wie scharf die EU die israelische Führung vor möglichen Sanktionen warnen sollte. Luxemburgs Außenminister Asselborn verglich Israels Vorhaben mit der Annexion der Krim durch Russland. Bundesaußenminister Maas erklärte, auch Deutschland betrachte eine Annexion von Palästinensergebieten als Völkerrechtsverstoß. Den Krim-Vergleich halte er aber für unangebracht.| 15.05.2020 22:30 Uhr

SPD in NRW will schnelle Kanzler-Kandidatur

Düsseldorf: Der nordrhein-westfälische Landesverband der SPD fordert eine zügige Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Partei. Landesverbandschef Hartmann sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, die Sommermonate seien ein guter Zeitpunkt, um die SPD für die nächste Bundestagswahl strategisch aufzustellen. Er bezeichnete Finanzminister Scholz als logischen Kanzlerkandidaten. Scholz sei ein respektabler Politiker, dem in der Krise viele Bürger vertrauten, so Hartmann. Außenminister Maas warnte dagegen vor einer Debatte. Im Deutschlandfunk sagte er, das Letzte, was man zum gegenwärtigen Zeitpunkt tun sollte, seien parteiinterne Personaldiskussionen.| 15.05.2020 22:30 Uhr

Restaurierung der "Peking" abgeschlossen

Hamburg: Die Restaurierung der historischen Viermastbark "Peking" ist abgeschlossen. Der mehr als 100 Jahre alte Frachtsegler wurde an die "Stiftung Historische Museen Hamburg" übergeben. Im August soll die "Peking" von der Werft in Wewelsfleth nach Hamburg überführt werden. Dort wird der Segler zu einem der zentralen Objekte des neuen Deutschen Hafenmuseums. Die Peking gehört zu den letzten großen Frachtseglern, die zu Beginn des 20. Jahrhunderts wegen ihrer Geschwindigkeit und Sicherheit noch gegen Dampf- und Motorschiffe antreten konnte.| 15.05.2020 22:30 Uhr

Wettervorhersage

Meist trocken bei Tiefstwerten von 8 Grad in Eckernförde bis 2 Grad in Northeim. Morgen mehr Wolken als Sonne, im Norden gelegentlich Regen. Höchstwerte 12 bis 16 Grad. Am Sonntag wechselhaft, im Küstenumfeld einzelne Schauer, 13 bis 19 Grad. Die weiteren Aussichten Am Montag dichtere Wolkenfelder und etwas Niederschlag bei 12 bis 21 Grad.| 15.05.2020 22:30 Uhr