NDR Info Nachrichten vom 06.05.2020:

Brüssel: Die EU-Kommission rechnet wegen der Corona-Krise mit einem deutlichen Einbruch der Wirtschaft. Für dieses Jahr sagt die Frühjahrsprognose ein Minus von 7,5 Prozent voraus. EU-Wirtschaftskommissar Gentiloni sprach von einem ökonomischen Schock, wie es ihn seit der großen Depression in den 1930er Jahren nicht mehr gegeben habe. Derzeit sei das Ausmaß des Abschwungs durch die Folgen des Coronavirus allerdings nur vorläufig abzuschätzen, ergänzte Vize-Kommissionspräsident Dombrovskis. Für das kommende Jahr geht die EU nicht von einer vollständigen Erholung der Wirtschaft aus. Sie rechnet für 2021 mit einem Wachstum von etwa sechs Prozent.| 06.05.2020 11:45 Uhr

Berlin: Vertreter von Bund und Ländern haben ihre Beratungen über weitere Lockerungen in der Corona-Krise begonnen. Im Mittelpunkt der Telefonkonferenz stehen unter anderem Öffnungs-Szenarien für Schulen und Geschäfte. Medienberichten zufolge will die Bundesregierung die Verantwortung für die nächsten Schritte den Ländern überlassen. Bundesfamilienministerin Giffey geht davon aus, dass sich die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel auch auf die schrittweise Öffnung der Kindertagesstätten verständigen. Die SPD-Politikerin sagte auf NDR Info, vermutlich werde man einen entsprechenden Rahmen festlegen. Eine einheitliche Lösung könne es nicht geben, weil sich die Infektionszahlen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich entwickelten. Ein weiteres Thema ist der geplante Neustart der 1. und 2. Fußball-Bundesliga noch im Mai. Gesundheitsminister Spahn sagte im Morgenmagazin von ARD und ZDF, dem Profisport müsse allein schon aus wirtschaftlichen Überlegungen eine Perspektive gegeben werden.| 06.05.2020 11:45 Uhr

Berlin: Die Bundesregierung hat wie im Koalitionsausschuss vereinbart eine Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte am Vormittag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Er sieht vor, dass Restaurants und Kneipen ein Jahr lang nur noch sieben statt 19 Prozent Mehrwertsteuer zahlen müssen. Die Regelung gilt allerdings nur für Speisen, nicht für Getränke. Außerdem werden bis Ende des Jahres die Zuschüsse aller Arbeitgeber zum Kurzarbeitergeld teilweise von der Lohnsteuer befreit. Das Kabinett hat sich außerdem mit dem aktuellen Berufsbildungsbericht befasst. Danach ist die Zahl der Ausbildungsverträge im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Betroffen seien vor allem das Handwerk, die Industrie und der Handel, in freien Berufen und im öffentlichen Dienst habe es mehr besetzte Lehrstellen gegeben.| 06.05.2020 11:45 Uhr

Berlin: Der Bundestag debattiert am Nachmittag über eine Verschärfung des Strafrechts. Nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung soll das heimliche Fotografieren unter den Rock oder in den Ausschnitt künftig eine Straftat sein. Gleiches gilt, wenn jemand Unfalltote fotografiert oder filmt. Erklärtes Ziel ist es, den Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen zu stärken. Ein anderer Gesetzentwurf der Koalition sieht vor, dass Internet-Nutzer mehr Rechte erhalten, wenn sie online massiv angegriffen werden. Dafür sollen die sozialen Netzwerke ihre Meldewege für Beschwerden vereinfachen.| 06.05.2020 11:45 Uhr

Brüssel: Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten am Nachmittag mit sechs Partnerländern des westlichen Balkans. In dem Entwurf der Abschlusserklärung bekräftigt die EU eine europäische Perspektive für Serbien, Montenegro, Albanien, Nordmazedonien, das Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Im Mittelpunkt der Video-Konferenz steht jedoch die Zusammenarbeit in der Corona-Krise. Die Europäische Union hat mehr als 3,3 Milliarden Euro in Aussicht gestellt, um den Westbalkan-Staaten bei der Bewältigung der Krisenfolgen zu helfen.| 06.05.2020 11:45 Uhr

Heute meist sonnig, lockere Wolkenfelder, 11 Grad in Friedrichstadt, bis 18 Grad im südlichen Emsland.| 06.05.2020 11:45 Uhr