NDR Info Nachrichten vom 05.05.2020:

Vor Konferenz: Merkel befürwortet Lockerungen

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat sich offenbar für weitere Lockerungen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ausgesprochen. Teilnehmer einer Unionsfraktions-Sitzung berichten, Merkel wolle morgen bei den Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder für eine weitere Öffnung der Schulen und Kitas plädieren. Auch die Beschränkungen im Sport sollen demnach weiter gelockert werden. Dies gelte für den Breitensport ebenso wie für die Fußball-Bundesliga. Wichtig sei laut Merkel jedoch, dass die Kontaktverfolgung weiterhin funktioniere und ausreichend Intensivbetten zur Verfügung stünden. Merkel habe in der Sitzung darauf verwiesen, dass viele Entscheidungen Sache der Bundesländer seien, hieß es. Zugleich habe sie gemahnt, es müsse bei allen anstehenden Lockerungsschritten darauf geachtet werden, keine zweite Infektionswelle loszutreten.| 05.05.2020 21:00 Uhr

Fast 30.000 Coronatote in GB

London: In Großbritannien sind inzwischen mehr Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben als in jedem anderen europäischen Land. Nach Angaben der britischen Statistikbehörde starben im Vereinigten Königreich mehr mehr als 29.000 Menschen an der Lungenkrankheit Covid-19. Weltweit verzeichnen damit nur die USA mehr Todesfälle durch das Virus. Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Todesfälle in Großbritannien noch weitaus höher liegt.| 05.05.2020 21:00 Uhr

BVerfG beanstandet Anleihekäufe der EZB

Karlsruhe: Die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank seit 2015 sind in der bestehenden Form nicht rechtens. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Demnach hat die EZB mit ihren Beschlüssen offensichtlich ihre Kompetenzen überschritten. Das Programm habe erhebliche ökonomische Auswirkungen auf nahezu alle Bürger. Für Sparvermögen ergäben sich Verlustrisiken, die Immobilienpreise stiegen überproportional. Die EZB muss ihr Anleihekaufprogramm von 2015 jetzt auf seine Verhältnismäßigkeit prüfen. Anderenfalls darf die Bundesbank sich künftig nicht mehr beteiligen. Die EZB hat seit 2015 in großem Umfang Staatsanleihen gekauft. Erklärtes Ziel ist es, die Märkte mit Geld zu versorgen und die Inflation anzukurbeln.| 05.05.2020 21:00 Uhr

Weiter Ringen um Grundrente

Berlin: Die geplante Grundrente für Geringverdiener kommt trotz Vorbehalten bei CDU und CSU im Bundestag voran. Die Union hat den Weg für eine erste Lesung des Gesetzentwurfs in der kommenden Woche freigegeben. SPD-Fraktionsvize Mast nannte als Ziel, dass die Grundrente am 1. Januar im Kraft tritt. Zudem sollten Bundesrat und Bundestag das Vorhaben noch vor der Sommerpause verabschieden, so Mast. Mit der Grundrente sollen langjährige Beitragszahler mit niedrigen Einkommen bessergestellt werden.| 05.05.2020 21:00 Uhr

2019 deutlich mehr deutsche Kriegswaffen exportiert

Berlin: Deutsche Unternehmen haben 2019 deutlich mehr Kriegswaffen ins Ausland verkauft als im Jahr zuvor. Das Bundeswirtschaftsministerium gab den Wert der Exporte mit mehr als 1,1 Milliarden Euro an. Damit lag die Summe rund 40 Prozent über der des Vorjahres. Die wichtigsten Empfängerländer waren Kuwait, Litauen, Singapur, die Türkei und Großbritannien. Die Angaben beziehen sich nur auf Kriegswaffen, darunter fallen zum Beispiel Kampfflugzeuge, U-Boote oder Panzer. Bei Menschenrechtlern und Kirchen stoßen die Rüstungsverkäufe an Länder, die weder der EU noch der Nato angehören, auf massive Kritik.| 05.05.2020 21:00 Uhr

MAD: 14 Extremisten bei der Bundeswehr enttarnt

Berlin: Der Militärische Abschirmdienst hat im vergangenen Jahr bei der Bundeswehr 14 Extremisten enttarnt. Das geht aus dem ersten öffentlichen Jahresbericht des MAD hervor, der heute den Abgeordneten des Bundestages zuging und der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Erkannt wurden demnach acht Rechtsextremisten, vier Islamisten und zwei sogenannte Reichsbürger. Im Vorwort des Berichts schreibt MAD-Präsident Gramm, 2019 sei kein gutes Jahr für die Verfassungsschützer gewesen. Die Bedrohungen für grundlegende Werte unserer offenen Gesellschaft hätten zugenommen. Insbesondere rechtsextremistische Bestrebungen gefährdeten die freiheitliche demokratische Grundordnung.| 05.05.2020 21:00 Uhr

Börse kompakt

Der Dax schließt bei 10.729 Punkten. Das ist ein Plus von 2,5 Prozent. Der Dow Jones aktuell: 24.117 Punkte. Plus 1,5 Prozent. Der Euro kostet einen Dollar 08 52.| 05.05.2020 21:00 Uhr

Wettervorhersage

Nachts in Vorpommern etwas Regen. Außerdem gebietsweise Nebel und Frost möglich. Tiefstwerte 7 Grad in Stralsund bis minus 1 Grad in Göttingen. Morgen meist sonnig bei 11 Grad in Friedrichstadt bis 18 Grad in Hameln. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag viel Sonne, 12 bis 21 Grad. Am Freitag meist heiter, 13 bis 23 Grad.| 05.05.2020 21:00 Uhr