NDR Info Nachrichten vom 05.05.2020:
Weitere Corona-Lockerungen
Hamburg: Mehrere Bundesländer haben weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen. So dürfen in Hamburg Kinder von morgen an wieder die Spielplätze benutzen. Auch Gottesdienste sind unter Auflagen möglich, ebenso Individualsport auf Anlagen im Freien. Weitere Entscheidungen sollen erst nach den morgigen Beratungen zwischen Bund und Ländern fallen. Schleswig-Holstein stellt eine Lockerung der Corona-Beschränkungen in Gastronomie und Tourismus ab Mitte Mai in Aussicht. Mecklenburg-Vorpommern erlaubt von Donnerstag an Dienstleistern wie Kosmetiksalons, Tätowierern und Nagelstudios, wieder Kunden zu bedienen. Museen und Gedenkstätten öffnen dort nächste Woche. Zur Stunde beraten die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern, wie man noch in diesem Monat bundesweit das Gastgewerbe wieder kontrolliert öffnen kann.| 05.05.2020 19:45 Uhr
BVerfG: EZB-Anleihenkäufe grundgesetzwidrig
Berlin: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Europäischen Zentralbank hat sich Finanzminister Scholz zur Währungsunion bekannt. Scholz sagte, die gemeinsame Währung und die gemeinsame Geldpolitik gäben den notwendigen Zusammenhalt in Europa. Das Urteil habe keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Bundesbank, diese dürfe sich vorerst weiter an den Anleihekäufen der EZB beteiligen. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, dass die EZB mit ihrem Anleihekaufprogramm von 2015 Kompetenzen überschritten hat. Bundesregierung und Bundestag hätten zudem durch Untätigkeit Grundrechte verletzt. Im Kern werfen die Richter der EZB vor, die Verhältnismäßigkeit des Programms nicht geprüft zu haben. Sollte die EZB dies nicht nachholen, darf sich die Bundesbank nicht mehr an dem Anleihekaufprogramm beteiligen.| 05.05.2020 19:45 Uhr
Fast 30.000 Coronatote in GB
London: In Großbritannien sind inzwischen mehr Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben als in jedem anderen europäischen Land. Nach Angaben der britischen Statistikbehörde starben im Vereinigten Königreich mehr mehr als 29.000 Menschen an der Lungenkrankheit Covid-19. Weltweit verzeichnen damit nur die USA mehr Todesfälle durch das Virus. Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Todesfälle in Großbritannien noch weitaus höher liegt.| 05.05.2020 19:45 Uhr
Diskussion über Kaufprämien geht weiter
Berlin: Unionsfraktionschef Brinkhaus hat sich skeptisch über mögliche Hilfen für die Autoindustrie geäußert. Es gebe auch andere wichtige Branchen, sagte der CDU-Politiker vor einer Sitzung der Unionsfraktion. Wenn es Prämien für den Kauf eines Neuwagens geben solle, dann vielleicht auch für Waschmaschinen oder andere wichtige Produkte. Grundsätzlich müssten alle Branchen gleichbehandelt werden. Am Vormittag hatten Vertreter von Bundesregierung, Autoindustrie und Gewerkschaften über das Thema beraten. Sie verständigten sich darauf, spätestens Anfang Juni eine Entscheidung zu treffen.| 05.05.2020 19:45 Uhr
Kahrs legt SPD-Bundestagsmandat nieder
Berlin: Der Haushaltsexperte der SPD, Kahrs, verlässt den Bundestag. Der 56-Jährige kündigte am Nachmittag an, mit Ablauf des Tages von seinem Mandat und seinen politischen Ämtern zurückzutreten. In einer Erklärung räumte Kahrs ein, dass er gerne für das Amt des Wehrbeauftragten kandidiert hätte. Die Spitze der SPD-Fraktion habe sich aber leider für seine Parteikollegin Eva Högl entschieden. Johannes Kahrs war 22 Jahre Mitglied des Bundestages. Als Sprecher des Seeheimer Kreises hatte er den rechten Flügel der SPD repräsentiert.| 05.05.2020 19:45 Uhr
Wettervorhersage
Nachts in Vorpommern etwas Regen. Außerdem gebietsweise Nebel und Frost möglich. Tiefstwerte 7 Grad in Stralsund bis minus 1 Grad in Göttingen. Morgen meist sonnig bei 11 Grad in Friedrichstadt bis 18 Grad in Hameln. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag viel Sonne, 12 bis 21 Grad. Am Freitag meist heiter, 13 bis 23 Grad.| 05.05.2020 19:45 Uhr