NDR Info Nachrichten vom 05.05.2020:

Hamburg: Mehrere Bundesländer haben weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen. So dürfen in Hamburg Kinder von morgen an wieder die Spielplätze benutzen. Auch Gottesdienste sind unter Auflagen möglich, ebenso Individualsport auf Anlagen im Freien. Weitere Entscheidungen sollen erst nach den Beratungen zwischen Bund und Ländern fallen, die morgen stattfinden. Schleswig-Holstein stellt eine Lockerung der Corona-Beschränkungen in Gastronomie und Tourismus ab Mitte Mai in Aussicht. Mecklenburg-Vorpommern erlaubt von Donnerstag an Dienstleistern wie Kosmetiksalons, Tätowierern und Nagelstudios, wieder Kunden zu bedienen. Museen und Gedenkstätten öffnen dort nächste Woche. Bayern hat ebenfalls einen Plan vorgelegt. So dürfen von Montag an alle Geschäfte wieder öffnen, unabhängig von der Größe. Erlaubt sind auch wieder Besuche in Alten- und Pflegeheimen.| 05.05.2020 17:45 Uhr

Berlin: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Europäischen Zentralbank hat sich Finanzminister Scholz zur Währungsunion bekannt. Scholz sagte, die gemeinsame Währung und die gemeinsame Geldpolitik gäben den notwendigen Zusammenhalt in Europa. Das Urteil habe keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Bundesbank, diese dürfe sich vorerst weiter an den Anleihekäufen der EZB beteiligen. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, dass die EZB mit ihrem Anleihekaufprogramm von 2015 Kompetenzen überschritten hat. Bundesregierung und Bundestag hätten zudem durch Untätigkeit Grundrechte verletzt. Im Kern werfen die Richter der EZB vor, die Verhältnismäßigkeit des Programms nicht geprüft zu haben. Schließlich habe es erhebliche Auswirkungen auf die Bürger. Sollte die EZB die Prüfung nicht nachholen, darf sich die Bundesbank nicht mehr an dem Anleihekaufprogramm beteiligen.| 05.05.2020 17:45 Uhr

Berlin: Unionsfraktionschef Brinkhaus hat sich skeptisch über mögliche Hilfen für die Autoindustrie geäußert. Es gebe auch andere wichtige Branchen, sagte der CDU-Politiker vor einer Sitzung der Unionsfraktion. Wenn es Prämien für den Kauf eines Neuwagens geben solle, dann vielleicht auch für Waschmaschinen oder andere wichtige Produkte. Grundsätzlich müssten alle Branchen gleichbehandelt werden. Am Vormittag hatten Vertreter von Bundesregierung, Autoindustrie und Gewerkschaften über das Thema beraten. Sie verständigten sich darauf, spätestens Anfang Juni eine Entscheidung zu treffen. Bis dahin soll eine Arbeitsgruppe über die Kaufprämien für Autos beraten.| 05.05.2020 17:45 Uhr

Berlin: Der Haushaltsexperte der SPD, Kahrs, verlässt den Bundestag. Der 56-Jährige kündigte am Nachmittag an, mit Ablauf des Tages von seinem Mandat und seinen politischen Ämtern zurückzutreten. In einer Erklärung räumte Kahrs ein, dass er gerne für das Amt des Wehrbeauftragten kandidiert hätte. Die Spitze der SPD-Fraktion habe sich aber leider für seine Parteikollegin Eva Högl entschieden. Johannes Kahrs war 21 Jahre Mitglied des Bundestages.| 05.05.2020 17:45 Uhr

Berlin: Der Militärische Abschirmdienst hat im vergangenen Jahr bei der Bundeswehr 14 Extremisten enttarnt. Das geht aus dem ersten öffentlichen Jahresbericht des MAD hervor, der heute den Abgeordneten des Bundestages zuging und der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Erkannt wurden demnach acht Rechtsextremisten, vier Islamisten und zwei sogenannte Reichsbürger. Im Vorwort des Berichts schreibt MAD-Präsident Gramm, 2019 sei kein gutes Jahr für die Verfassungsschützer gewesen. Die Bedrohungen für grundlegende Werte unserer offenen Gesellschaft hätten zugenommen. Insbesondere rechtsextremistische Bestrebungen gefährdeten die freiheitliche demokratische Grundordnung.| 05.05.2020 17:45 Uhr

Am Abend sowohl sonnige Phasen als auch einige Wolkenfelder, vor allem im Osten Schauer oder einzelne Gewitter möglich. Höchstwerte 10 bis 15 Grad.| 05.05.2020 17:45 Uhr