NDR Info Nachrichten vom 30.04.2020:

Berlin: Der Bund will Museen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten offenbar unter Auflagen wieder öffnen lassen. Die Deutsche Presse-Agentur berichtet über eine entsprechende Beschlussvorlage für die Schaltkonferenz von Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten, die zur Stunde stattfindet. Voraussetzung für die Öffnung sei, dass die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können. Der Bund schlägt deshalb ein Förderprogramm in Höhe von zehn Millionen Euro für notwendige Umbaumaßnahmen vor, heißt es. Dem Bericht zufolge sollen auch Spielplätze wieder zugänglich sein. Eltern seien dann dafür verantwortlich, dass ihre Kinder die Hygieneregeln einhalten. Gottesdienste und Gebetsversammlungen will der Bund demnach unter besonderen Auflagen auch wieder zulassen. Entscheidungen zu weiteren Lockerungen sollen erst am kommenden Mittwoch fallen.| 30.04.2020 16:45 Uhr

Hannover: Die Liberalen in Niedersachsen fordern mehr parlamentarische Kontrolle der politischen Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Birkner, sagte auf NDR Info, zurzeit werde ausschließlich per Rechtsverordnung regiert. Das sei vielleicht notwendig gewesen in der Anfangsphase der Corona-Bekämpfung, nun aber müssten die Parlamente wieder über Gesetzesvorlagen abstimmen. Es gehe hier schließlich um weitreichende Eingriffe in die Grundrechte. Nachvollziehbarkeit und Legitimation der politischen Entscheidungen sei in großen Teilen nicht mehr gegeben, so Birkner.| 30.04.2020 16:45 Uhr

Nürnberg: Die Coronakrise treibt die Kurzarbeit in Deutschland drastisch in die Höhe. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, haben rund 750.000 Unternehmen Kurzarbeit für mehr als zehn Millionen Beschäftigte angemeldet. Auch die Zahl der Arbeitslosen ist deutlich gestiegen. Laut Bundesagentur waren in diesem Monat 2,64 Millionen Menschen ohne Beschäftigung. Das sind rund 300.000 mehr als im vorigen Monat. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 5,8 Prozent.| 30.04.2020 16:45 Uhr

Luxemburg: Den Autokonzernen droht im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgas-Skandal eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof. Die zuständige Gutachterin erklärte, eine Software, die zur Senkung von Abgaswerten bei Labortests eingesetzt wird, sei eine Abschalteinrichtung und nach europäischem Recht verboten. Ein Urteil wird in einigen Wochen erwartet. In dem Verfahren geht es um entsprechende Vorwürfe gegen Volkswagen. Ein französisches Gericht hatte den EuGH um Klärung gebeten. Der VW-Konzern hat sich unterdessen mit Zehntausenden Kunden in Deutschland auf Schadenersatzleistungen geeinigt. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen zog daraufhin seine Musterfeststellungsklage für rund 235.000 VW-Besitzer zurück. Je nach Alter und Typ des Fahrzeugs werden Entschädigungen zwischen 1.350 und 6.250 Euro gezahlt.| 30.04.2020 16:45 Uhr

Berlin: Außenminister Maas fordert, dass die Corona-Pandemie nicht zu Rückschritten im Friedensprozess in der Ukraine führt. Maas sagte, die Krise dürfe keine Entschuldigung sein. Die vereinbarten Schritte in der Ost-Ukraine müssten eingehalten werden. Maas nannte als Beispiele Minenräumungen, weitere Gefangenenaustausche und neue Übergänge entlang der Konfliktlinie. Die Außenminister aus Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich hatten heute Mittag per Videokonferenz über den Konflikt beraten. In der Ost-Ukraine stehen sich seit Jahren ukrainische Truppen und pro-russische Separatisten gegenüber. Immer wieder gibt es Kämpfe.| 30.04.2020 16:45 Uhr

Zeitweise heiter, vom Göttinger Land bis nach Mecklenburg-Vorpommern noch kräftige Schauer, vereinzelt Gewitter, 10 bis 15 Grad.| 30.04.2020 16:45 Uhr