NDR Info Nachrichten vom 22.04.2020:

Maskenpflicht kommt, aber mit Unterschieden

Berlin: In allen Bundesländern soll in den kommenden Tagen eine Maskenpflicht zum Schutz vor einer Übertragung des Corona-Virus in Kraft treten. Die Regelungen fallen regional allerdings unterschiedlich aus. In den meisten Ländern müssen künftig sogenannte Alltagsmasken beim Einkaufen und im Öffentlichen Nahverkehr getragen werden. In Berlin und Brandenburg gilt die Pflicht nur für Busse und Bahnen. Im Norden hat zuletzt das Landeskabinett von Schleswig-Holstein beschlossen, das Tragen von Masken verbindlich einzuführen. Die Regelung soll aber erst am kommenden Mittwoch greifen. In Niedersachsen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen gilt die Maskenpflicht bereits von Montag an. Der Hamburger Senat hat das Tragen eines Nase-Mund-Schutzes zusätzlich auch für den Besuch von Wochenmärkten vorgeschrieben.| 22.04.2020 19:15 Uhr

Koalition berät über Kurzarbeitergeld und Bafög

Berlin: Die Spitzen von Union und SPD beraten zurzeit im Koalitionsausschuss über weitere Schritte in der Corona-Krise. Themen sind unter anderem Steuerhilfen für die Gastronomie, die Förderung von Studenten und eine mögliche Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Bundesarbeitsminister Heil sagte dem Portal "Zeit Online", er wolle eine gemeinsame und unkomplizierte Lösung erreichen. Der SPD-Politiker warb erneut für eine befristete Aufstockung des Kurzarbeitergelds. Die Bundesregierung müsse an die Arbeitnehmer denken, die hohe Mieten oder Hauskredite bezahlen müssen. Die CDU wollte zuletzt eine Erhöhung nur für Bezieher kleinerer Einkommen zulassen.| 22.04.2020 19:15 Uhr

Spahn: Impfstoffstudie gutes Signal

Berlin: Bundesgesundheitsminister Spahn hat vor überzogenen Erwartungen gewarnt, es könne schon bald einen Impfstoff gegen das Corona-Virus geben. Spahn sagte, es werde noch Monate dauern, bis tatsächlich ein Impfstoff zur Verfügung steht. Mit Blick auf erste klinische Tests in Deutschland sprach der CDU-Politiker dennoch von einem guten Signal und einem qualitativen Schritt. Das zuständige Paul-Ehrlich-Institut hatte mitgeteilt, dass ein Mainzer Unternehmen die Genehmigung erhält, seinen Wirkstoff an gesunden Freiwilligen zu testen. Es ist die erste solche Zulassung in Deutschland. In anderen Ländern laufen entsprechende Studien bereits.| 22.04.2020 19:15 Uhr

Warburg-Bank soll doch Steuern zurückzahlen

Hamburg: Die Finanzbehörde der Hansestadt verlangt jetzt doch eine Steuerrückzahlung von der Warburg-Bank. Dabei geht es um Forderungen in dreistelliger Millionenhöhe. Ein Sprecher der Privatbank bestätigte entsprechende Berichte des Nachrichtenmagazins "Spiegel". Die Warburg-Gruppe will rechtlich gegen die Forderung vorgehen. Die Bank soll demnach zu Unrecht erstattete Kapitalertragssteuern einschließlich Zinsen zurückzahlen. Sie sollen aus umstrittenen sogenannten Cum-Ex-Geschäften von 2007 bis 2009 stammen. Die Hamburger Finanzbehörde verwies auf das Steuergeheimnis und machte keine Angaben dazu. Der Streit über möglicherweise versäumte Zahlungsforderungen war auch Thema im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf im Februar.| 22.04.2020 19:15 Uhr

EU genehmigt Hilfen für Fischer

Brüssel: Die EU hat Hilfen für in Schwierigkeiten geratene Fischereibetriebe genehmigt. Nach der Zustimmung des europäischen Parlaments vergangene Woche billigten auch die Mitgliedsstaaten die Maßnahmen. Das teilte der EU-Rat mit. Fischer können etwa bei vorübergehenden Betriebsschließungen nun auf finanzielle Unterstützung hoffen. Gemäß der Gesetzesänderung können die Mitgliedsstaaten Hilfen für sie beschließen, die bis zu 75 Prozent von der EU mitfinanziert werden. Außerdem wurde die erlaubte Menge für Beihilfen für die Einlagerung von Fischereiprodukten erhöht. Wegen der Corona-Krise bleiben Fischereibetriebe und Händler derzeit häufig auf ihren Waren sitzen, vor allem weil die Restaurants geschlossen haben.| 22.04.2020 19:15 Uhr

Das Wetter

Heute Abend kaum Wolken und trocken. Temperaturen 9 Grad auf Rügen bis 21 Grad in Lingen. Mäßiger, an der Küste zeitweise stark böiger Nordost- bis Ostwind.| 22.04.2020 19:15 Uhr