NDR Info Nachrichten vom 22.01.2020:

Von der Leyen: CO2-Bepreisung an EU-Grenzen

Davos: EU-Kommissionschefin von der Leyen hat Wirtschaftsführern und Politikern bei klimaschädlichen Einfuhren in die EU mit zusätzlichen Kosten gedroht. Ein Weg, um einerseits das Klima zu schützen und andererseits europäische Unternehmen und Arbeiter vor unfairer Konkurrenz, sei ein Ausgleichssystem für CO2 an den Grenzen, sagte von der Leyen beim Weltwirtschaftsforum. Es habe keinen Sinn, Treibhausgas-Emissionen zu Hause zu senken und gleichzeitig den Import von CO2 aus dem Ausland zu erhöhen. Die Kommissionspräsidentin stellte auf der Konferenz ihren sogenannten "Green Deal" vor. Damit soll Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent werden. Vorgesehen ist dabei auch, dass der Preis von Einfuhren deren Gehalt an klimaschädlichem CO2 widerspiegelt. Das würde die Wirtschaft in der EU gegenüber Wettbewerbern besserstellen, die in Drittländern klimaschädlicher produzieren und dabei Kosten sparen.| 22.01.2020 15:45 Uhr

Glücksspiel im Internet: bald generell erlaubt?

Berlin: Im Ringen um eine Regulierung des Online-Glücksspielmarkts haben sich die Bundesländer auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Nach Angaben der schleswig-holsteinischen Landesregierung verständigten sie sich nach jahrelangen Verhandlungen auf einen Staatsvertrag, der Onlineangebote wie Poker und sogenannte Automatenspiele bundesweit erlaubt. Eine neue Aufsichtsbehörde soll Lizenzen vergeben und die Anbieter kontrollieren. Wie die Kieler Staatskanzlei weiter mitteilte, wird die neue Behörde auch für den Schutz vor Spielsucht sowie den grundsätzlichen Schutz von Kindern und Jugendlichen zuständig sein. Derzeit sind Online-Glücksspiele nur in Schleswig-Holstein erlaubt.| 22.01.2020 15:45 Uhr

Kabinett billigt Gesetz für Europäische Staatsanwaltschaft

Berlin: Die Bundesregierung hat die Weichen für den Aufbau der Europäischen Staatsanwaltschaft gestellt. Das Kabinett billigte einen entsprechenden Gesetzentwurf. Die Europäische Staatsanwaltschaft soll Ende des Jahres ihre Arbeit aufnehmen. Eine ihrer Aufgaben wird es sein, grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug zu verfolgen. Allein durch diese Straftat entgehen den EU-Staaten nach Angaben von Bundesjustizministerin Lambrecht jedes Jahr Milliardenbeträge.| 22.01.2020 15:45 Uhr

Corona-Virus: Keine Reisewarnung für China

Genf: Die Ausbreitung des Corona-Virus in Ostasien beschäftigt heute die Weltgesundheitsorganisation. Die WHO hat Experten zu einer Krisensitzung geladen. Ein Notfallausschuss könnte wegen der Lungenkrankheit einen internationalen Gesundheitsnotstand ausrufen und damit schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Seuche empfehlen. Auch die EU-Kommission hat eine Risikoanalyse angekündigt. In Europa gibt es bislang keine bestätigten Corona-Fälle. Betroffen ist weiter hauptsächlich China mit mindestens 440 Infektionen. Die Bundesregierung sieht aktuell keinen Anlass, von Reisen nach China abzuraten. Es gebe keinen Grund für Alarmismus, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums.| 22.01.2020 15:45 Uhr

Regierung: Waffenruhe in Libyen weiter brüchig

Tripolis: Die Regierung in Libyen hat Rebellengeneral Haftar erneut vorgeworfen, sich nicht an die Waffenruhe zu halten. Ein Sprecher sagte, Haftars Truppen hätten den Flughafen der Hauptstadt Tripolis angegriffen. Sechs Raketen seien dort eingeschlagen. Opfer oder Schäden soll es nicht geben. Die Waffenruhe gilt seit zehn Tagen. Seitdem hatten sich beide Seiten mehrfach Verstöße vorgeworfen. Einen dauerhaften Waffenstillstand gibt es bisher nicht. Die libyschen Konfliktparteien hatten darüber zuletzt bei einer internationalen Konferenz in Berlin verhandelt.| 22.01.2020 15:45 Uhr

Monty-Python-Komiker Terry Jones ist tot

London: Der britische Monty-Python-Komiker Terry Jones ist tot. Er starb nach Angaben seiner Familie im Alter von 77 Jahren. Jones trat bei Monty Python nicht nur als Autor und Darsteller in Erscheinung. Er führte auch Regie bei den Filmen "Die Ritter der Kokosnuß", "Das Leben des Brian" und "Der Sinn des Lebens".| 22.01.2020 15:45 Uhr

Wettervorhersage

Zeitweise Aufhellungen, in Südniedersachsen bleibt es trüb, etwas Nieselregen, 3 bis 9 Grad.| 22.01.2020 15:45 Uhr