NDR Info Nachrichten vom 05.01.2020:

Iran: Trauerfeiern für Soleimani haben begonnen

Teheran: Im Iran haben an mehreren Orten Gedenkfeiern für den getöteten General Soleimani begonnen. Zum Auftakt kamen in der Stadt Ahvas im Südwesten des Landes Tausende Menschen zusammen, um den Leichnam des Generals in Empfang zu nehmen. Dabei riefen sie in Sprechchören "Tod für Amerika". Am Abend soll in der Hauptstadt Teheran eine Trauerzeremonie stattfinden, an der auch die Staatsführung teilnehmen will. Soleimani war in der Nacht zum Freitag bei einem Drohnenangriff der US-Armee im Irak getötet worden. In Bagdad begann am Nachmittag eine Sondersitzung des irakischen Parlaments. Die Abgeordneten wollen die Beratungen zur Abstimmung über eine Resolution nutzen, nach der die irakische Regierung die USA zum Abzug aus dem Land auffordern soll.| 05.01.2020 15:00 Uhr

Sanchez-Wahl im ersten Anlauf gescheitert

Madrid: Im spanischen Parlament ist die Wiederwahl von Ministerpräsident Sanchez im ersten Anlauf erwartungsgemäß gescheitert. Bei dem Votum war eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen erforderlich. Für Sanchez stimmten aber nur 166 Abgeordnete, 165 gegen ihn, 18 enthielten sich. Bei einer zweiten Abstimmung am Dienstag genügt allerdings eine einfache Mehrheit. Sanchez ist derzeit geschäftsführend im Amt. Seine sozialdemokratische Partei PSOE hat die Parlamentsneuwahl im November zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Künftig will Sanchez gemeinsam mit dem linken Bündnis Podemos regieren. Außerdem sagte unter anderem die katalanische Separatistenpartei ERC zu, sich bei der Abstimmung im Parlament der Stimme zu enthalten, um die Wiederwahl zu ermöglichen.| 05.01.2020 15:00 Uhr

Kritik an SPD-Vorschlägen zur Wohnungspolitik

Berlin: Der jüngste Vorschlag der SPD für eine neue Steuer auf Grundbesitz stößt bei der Union auf Kritik. Bundestags-Fraktionsvize Lange bezeichnete es als widersinnig, die Belastungen für diejenigen zu erhöhen, die Wohnraum zur Verfügung stellten. So würden keine Anreize für den Bau neuer Wohnungen geschaffen, sondern das Gegenteil erreicht, erklärte der CSU-Abgeordnete. SPD-Chef Walter-Borjans hat eine Steuer für Grundbesitz ins Gespräch gebracht. So solle beispielsweise etwas vom extremen Wertzuwachs von Grund und Boden vom Staat abgeschöpft werden. Außerdem könne Wohnraum durch eine solche Abgabe bezahlbarer werden. Weitere Maßnahmen könnten laut Walter-Borjans eine Aufstockung des Wohngeldes und ein Mietendeckel nach dem Vorbild Berlins sein.| 05.01.2020 15:00 Uhr

Kurz will härtere Gangart gegen Erdogan

Wien: Österreichs designierter Bundeskanzler Kurz hat sich in der Flüchtlingspolitik für eine härtere Gangart gegen den türkischen Präsidenten Erdogan ausgesprochen. Europa dürfe sich von Erdogan nicht erpressen lassen, sagte Kurz der Bild-Zeitung. Die Türkei versuche, Flüchtlinge und Migranten als Waffe einzusetzen. Erdogan hat wiederholt gedroht, die Vereinbarungen mit der EU aufzukündigen und Flüchtlinge ungehindert in Richtung Europa ausreisen zu lassen. Er reagierte damit auch auf Kritik am Vorgehen der türkischen Behörden gegen politisch Andersdenkende. Kurz betonte, die EU habe viele Möglichkeiten, Erdogan Druck zu machen. Dabei schloss er auch Sanktionen nicht aus.| 05.01.2020 15:00 Uhr

Sechs Tote bei Autounfall in Südtirol

Bozen: Bei einem schweren Verkehrsunfall in Südtirol sind sechs deutsche Urlauber ums Leben gekommen. Elf weitere Menschen wurden verletzt, vier von ihnen schwer, als in der vergangenen Nacht in Luttach im Ahrntal ein Auto in eine Gruppe von Touristen fuhr. Nach Angaben der Behörden waren die Opfer zwischen 20 und 25 Jahre alt. Der 27-jährige Autofahrer war demnach betrunken und hat offenbar die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren. Er wurde festgenommen.| 05.01.2020 15:00 Uhr

Erneut gewaltsame Zusammenstöße in Hongkong

Hongkong: In der chinesischen Sonderverwaltungszone ist es erneut zu gewaltsamen Zusammenstößen gekommen. Die Polizei setzte nach dem Ende einer Protestaktion Pfefferspray und Schlagstöcke gegen pro-demokraktische Demonstranten ein, die sich vermummt hatten. Es kam zu zahlreichen Festnahmen. Zuvor hatten Tausende an der Grenze zwischen Hongkong und Festland-China für mehr Demokratie demonstriert.| 05.01.2020 15:00 Uhr

Wettervorhersage

Häufig trüb, stellenweise Sprühregen, Temperaturen von 2 Grad in Torgelow, bis 8 Grad in Aurich. Schwacher bis mäßiger Wind aus West. Nachts örtlich leichter Regen; Tiefstwerte 6 Grad in Nordfriesland bis 0 Grad in Neustrelitz. Morgen oft trocken, im Nordosten etwas Niederschlag, 3 bis 7 Grad. Am Dienstag oft stark bewölkt und örtlich Schauer, 5 bis 9 Grad.| 05.01.2020 15:00 Uhr